Werbungskosten Schul-Apps

Informationen zur Werbung auf Apps, die sich gezielt an Schüler*innen richten, wie z.B. scoolio, knowunity und learnu. Daraus sollte sich jeweils insbesondere die Kosten, die App sowie falls vorhanden die genaue geschaltete Werbung ergeben.

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden, personenbezogene Daten nach § 5 IFG ebenfalls, wenn nötig.

Falls Dokumente nach § 3 Nummer 3 b) IFG oder vergleichbar nicht veröffentlicht werden können, bitte ich diese auszusparen, mich allerdings darüber zu informieren, um so einen Widerspruch möglich zu machen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    19. Oktober 2021
  • Frist
    23. November 2021
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
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Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zur…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
Werbungskosten Schul-Apps [#231416]
Datum
19. Oktober 2021 19:56
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zur Werbung auf Apps, die sich gezielt an Schüler*innen richten, wie z.B. scoolio, knowunity und learnu. Daraus sollte sich jeweils insbesondere die Kosten, die App sowie falls vorhanden die genaue geschaltete Werbung ergeben. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse können geschwärzt werden, personenbezogene Daten nach § 5 IFG ebenfalls, wenn nötig. Falls Dokumente nach § 3 Nummer 3 b) IFG oder vergleichbar nicht veröffentlicht werden können, bitte ich diese auszusparen, mich allerdings darüber zu informieren, um so einen Widerspruch möglich zu machen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 231416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231416/
Mit freundlichen Grüßen Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1702 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. Okto…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
IFG-Antrag: Werbungskosten Schul-Apps [#231416]
Datum
20. Oktober 2021 11:30
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1702 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. Oktober 2021 Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 19. Oktober 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1702 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
R I 1 Az 39-22-17/-1702 Betreff: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vo…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Werbungskosten Schul-Apps [#231416]
Datum
10. November 2021 11:51
Status
Anfrage abgeschlossen
R I 1 Az 39-22-17/-1702 Betreff: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 19. Oktober 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 19. Oktober 2021 (Bezug 1. ), mit dem Sie um Informationen zu Werbung auf Apps, die sich gezielt an Schüler*innen richten, wie z.B. scoolio, knowunity und learnu, bitten. Zwar liegen zu Ihrer Anfrage amtliche Informationen i.S.d. IFG vor. Diese werden jedoch nicht in einer gesonderten Datenbank nachgehalten. Vielmehr fallen aufwändige Recherchearbeiten in den einzelnen Vorgängen (Kampagnen, Veranstaltungen, Projekte u.Ä.) an, um zu prüfen, ob Werbung gebucht wurde und auf welchen Werbekanälen diese ausgespielt wurde. Hinzu kommt, dass Sie Ihre Anfrage weder zeitlich noch themenbezogen eingegrenzt haben, sodass nach derzeitiger Formulierung jeder im Aktenbestand vorhandene Vorgang auf die von Ihnen begehrten Informationen überprüft werden müsste. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um eine weitere inhaltliche Konkretisierung ( z. B. nur bestimmte Apps) sowie zeitliche Eingrenzung (bestimmter Zeitraum) Ihres Antrags. Hinsichtlich Ihrer Frage nach den Kosten der App verstehe ich Sie so, dass Sie um Übermittlung der entsprechenden Informationen bitten. Diese Informationen berühren schützenswerte Belange Dritter, da die Kostenkalkulationen für Anzeigen unter das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis des jeweiligen Betreibers der App fällt. Bei den von Ihnen erbetenen Informationen ist daher davon auszugehen, dass Drittbeiligungsverfahren durchzuführen und die Betreiber der App vor Herausgabe der Unterlagen zu beteiligen sind. Im Falle eines einzuleitenden Drittbeteiligungsverfahrens bitte ich zu berücksichtigen, dass Ihr Antrag um eine Begründung erweitert werden müsste und Sie der Weitergabe Ihrer Daten an behördenexterne Dritte zustimmen müssten. Desweiteren ist anzumerken, dass Anträge nach dem IFG Gebühren entsprechend der Informationsgebührenverordnung - IFGGebV auslösen können, wenn bei der Bearbeitung des IFG-Antrags ein erhöhter Verwaltungsaufwand entsteht. Einfache Auskünfte, die nur einen geringen Aufwand auslösen und die Ablehnung eines Antrages sind hingegen gebührenfrei. Die konkreten Kosten können allerdings erst mit Abschluss des Verfahrens berechnet werden. Ob und inwieweit bei Ihrer vorliegenden Anfrage Kosten entstehen können, ist abhängig vom Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit der Bereitstellung der von Ihnen gewünschten Informationen. Ein erhöhter Verwaltungsaufwand liegt in der Regel jedenfalls im Fall einer erforderlichen Drittbeteiligung vor. Vor diesem Hintergrund darf ich Sie freundlich bis zum 17. November 2021 um inhaltliche und zeitliche Präzisierung Ihres Antrages, dessen Begründung nebst Zustimmung zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte und um Mitteilung bitten, ob Sie zur Übernahme der gegebenenfalls anfallenden Gebühren in Höhe von maximal 500 Euro bereit sind. Mit freundlichen Grüßen
Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Guten Tag, bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Aufgrund der hohen Kosten ziehe ich meinen Antrag zurück M…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Karl Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
AW: WG: Werbungskosten Schul-Apps [#231416]
Datum
30. April 2022 13:18
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Aufgrund der hohen Kosten ziehe ich meinen Antrag zurück Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 231416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231416/

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1702 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz Bezug: 1. Ihr Antrag vom 19. Oktober 2021 …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Werbungskosten Schul-Apps [#231416]
Datum
24. Mai 2022 10:08
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1702 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz Bezug: 1. Ihr Antrag vom 19. Oktober 2021 2. Ihr Schreiben vom 30. April 2022 Sehr geehrter Herr Engelhardt, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 30. April 2022, mit welcher Sie Ihren Antrag vom 19. Oktober 2021 (Bezug 1) zurückgenommen haben. Der Vorgang ist damit erledigt. Mit freundlichen Grüßen