Wissenschaftlicher Dienst: Gutachten zu zulässigkeit von ausl Militäroperationen von D aus

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Das Gutachten über die Zulässigkeit von ausländischen Militäroperationen vom deutschen Staatsgebiet aus.

Es wurde wahrscheinlich von Abgeordneten der Partei die.Linke am Anfang dieses Jahres in Auftrag gegeben. Einzelne Zitate finden sich hier: http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/bundesregierung-luegt-seit-jahren-ramstein-rolle-us-drohnenkrieg/

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. September 2015
  • Frist
    24. Oktober 2015
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Gutachten üb…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Wissenschaftlicher Dienst: Gutachten zu zulässigkeit von ausl Militäroperationen von D aus [#11402]
Datum
22. September 2015 23:40
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Gutachten über die Zulässigkeit von ausländischen Militäroperationen vom deutschen Staatsgebiet aus. Es wurde wahrscheinlich von Abgeordneten der Partei die.Linke am Anfang dieses Jahres in Auftrag gegeben. Einzelne Zitate finden sich hier: http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/bundesregierung-luegt-seit-jahren-ramstein-rolle-us-drohnenkrieg/
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Deutscher Bundestag
Gutachten zu zulässigkeit von ausl Militäroperationen von D aus https://fragdenstaat.de/anfrage/ausarbeitung-des-w…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Gutachten zu zulässigkeit von ausl Militäroperationen von D aus
Datum
12. Januar 2016
Status
Anfrage abgeschlossen