Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

II 6-01a01.23-04-21/013 Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 22.03.2021 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) Auskunft auf die Fragen beantragt, nach welchem Schema die Zuteilung des Impfstoffes bei der Anmeldung zum Impftermin und die Verteilung der Impfstoffe auf die einzelnen Impfzentren erfolgt. Die Zuweisung der Impfstoffe an die Gebietskörperschaften erfolgt durch Errechnung nach Bevölkerungsanteil und unter Berücksichtigung der Verteilung an bestimmte Berufsgruppen entsprechend der Priorisierung nach der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV). Derzeit können sich in Hessen sowohl Personen mit einem höchst- als auch mit einem hoch-prioritären Anspruch auf Schutzimpfung registrieren und einen Impftermin erhalten. Die Terminvergabe als solche erfolgt grundsätzlich zum einen nach der Verfügbarkeit der zugelassenen Impfstoffe, wobei hier zudem spontan auftretende Problemstellungen, wie zum Beispiel die Aussetzung der Impfung mit AstraZeneca Mitte März, zu berücksichtigen sind und zum anderen nach der Kapazität des jeweiligen Impfzentrums. Zudem werden zwei Drittel der zur Verfügung stehenden Termine absteigend nach dem Alter und nach dem Zufallsprinzip in der jeweiligen Altersgruppe, ein Drittel der Termine wird an berufs- oder krankheitsbedingt priorisierte Personen innerhalb der Priorisierungsgruppe nach dem Zufallsprinzip vergeben. Sofern nach Anamnese und Aufklärung im Impfzentrum vor Ort eine Kontraindikation gegen den zugeteilten Impfstoff festgestellt wird, entscheidet der verantwortliche Arzt über das weitere Vorgehen. Damit einhergehend kann beispielsweise die Entscheidung getroffen werden, dass ein anderer Impfstoff geimpft wird oder eine Impfung ggf. nicht erfolgen kann. Mit freundlichen Grüßen