„Please consider the environment before printing this email.“
– Die neue Kunstedition ist da!

Ach wie schön, eine Papierakte. Wir erhalten fast täglich ausgedruckte E-Mails aus Behörden, die mit dem Hinweis versehen sind, man möge sie nicht drucken. Jetzt machen wir die „Klima-Edition“ daraus. Wie jedes Jahr ist der internationale Tag der Informationsfreiheit ein guter Zeitpunkt damit anzufangen, FragDenStaat nachhaltig zu unterstützen. Neue Fördermitglieder erhalten für eine jährliche Spende von 250 Euro eine limitierte Kunstedition auf Wunsch als Dankeschön zugeschickt.

Nach Druck von Finanzministerium Sparkasse in Meck-Pomm gibt Auskunft über Sponsoring

Manchmal ist eine Aufsichtsbehörde Gold wert: Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern geben fortan Auskunft nach dem dortigen Informationsfreiheitsgesetz. Das Finanzministerium erinnerte eine der Sparkassen an ihre Informationspflicht.

- Johannes Filter

Die Unternehmer in Meck-Pomm feiern auf ihrem Wirtschaftsball auf seltsame Weise. Screenshot: unternehmerverbaende-mv.com

Mit 2380  sponsorte die Sparkasse Parchim aus Mecklenburg den „Wirtschaftsball 2018“. Sicherlich eine illustre Veranstaltung, wie es Bilder vom „Wirtschaftsball 2005“ zeigen. Doch zunächst weigerte sich die Sparkasse die IFG-Anfrage zu beantworten. So schrieb sie:

Sparkassen sind jedoch als Anstalten des öffentlichen Rechts und dem Allgemeinwohl verpflichtet. Sie fallen eindeutig unter das Informationsfreiheitsgesetz. Das erklärte das Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern der Sparkasse Parchim-Lütz jetzt auch als Reaktion auf eine IFG-Anfrage.

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„Topf Secret“ Das sind die frechsten Antworten der Lebensmittelbehörden

Mit Gebühren abschrecken, ablenken und drohen: Manche Behörden können mit dem Interesse der Öffentlichkeit an ihrer Arbeit nicht umgehen. Das zeigt sich derzeit im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“: Während viele Ämter das Verbraucherinformationsgesetz befolgen, mauern andere rechtswidrig. Aber wir gehen dagegen vor.