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Ergebnisse für „Trinkwasser“

  1. Der Informationsbegriff nach den Umweltinformationsgesetzen
    In diesem Kapitel gibt die Autorin einen Überblick über die Tatbestandsmerkmale des Umweltinformationsbegriffs aus § 2 Abs. 3 UIG.

    Wasser und Gewässer Der Begriff Wasser meint schlicht das Element sowie dessen Bestandteile.49 Unter bedeckt und in den natürlichen Wasserkreislauf eingebunden sind.50 Die Nennung des Begriffspaars Wasser Während der Geltung der alten Fassung des UIG war daher streitig, ob der Begriff Gewässer auch Trinkwasser sowie Wasser in Kanalisationen, Abwasserleitungen und -aufbereitungsanlagen meint. einer Grundwasserkommission61 Untersuchungen zu Mineralwassern62 Dagegen sind keine Informationen

  2. Öffentliche Sicherheit
    Dieser Beitrag behandelt die Ausnahmen von Informationszugangsansprüchen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit. Die Autorin stellt u.a. die Regelung des Informationsfreiheitsgesetzes auf Bundesebene dar.

    .↩︎ BVerwG, 27.09.2007, 7 C 4/07, Rn. 19 – Niederschriften über die Sitzungen einer Grundwasserkommission

  3. Besondere öffentliche Interessen
    Fiskalische Interessen des Bundes und der Länder, Schutz vertraulich übermittelter oder erhobener Informationen, Informationen der Nachrichtendienste und in Verbindung mit der Aufgabenwahrnehmung nach den Sicherheitsüberprüfungsgesetzen

    . – Niederschriften über die Sitzungen einer Grundwasserkommission, wonach negative Auswirkungen ein

  4. Rechtsschutz
    Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten bei (teilweiser) Ablehnung von Anfragen nach Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzen, sowohl gegen staatliche Stellen als auch gegen Privatrechtssubjekte.

    .↩︎ BVerwG, 02.11.2017, 7 C 26/15, Rn. 18 – Fortsetzungsfeststellungsklage gegen wasserrechtliche

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