Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen
Anfrage an:
Der Landrat des Kreises Nordfriesland
Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten wie Namen und Anschrift der Antragsteller und Antragstellerin sowie Namen von Behördenmitarbeitern und Mitarbeiterinnen u. ä. bei "Topf-Secret"-Anträgen.
Meine Anfrage bezieht sich auch auf interne Vermerke, Erlässe und Weisungen etc. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Anfrage abgelehnt
-
Datum27. Juli 2021
-
31. August 2021
-
Ein:e Follower:in
-
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Antrag nach dem IZG-SH/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche in Ihrem Hause vo…
An
Der Landrat des Kreises Nordfriesland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen [#225633]
- Datum
- 27. Juli 2021 15:07
- An
- Der Landrat des Kreises Nordfriesland
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten wie Namen und Anschrift der Antragsteller und Antragstellerin sowie Namen von Behördenmitarbeitern und Mitarbeiterinnen u. ä. bei "Topf-Secret"-Anträgen.
Meine Anfrage bezieht sich auch auf interne Vermerke, Erlässe und Weisungen etc. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen.
Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG).
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225633
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/225633/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Der Landrat des Kreises Nordfriesland
Sehr Antragsteller/in
Sie haben um Dokumente gebeten, in denen es um unerwünschte Offenlegung von personenbezogene…
- Von
- Der Landrat des Kreises Nordfriesland
- Betreff
- Betreff: [EXTERN] Dokumente zu Antwort zu Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen [#225633]
- Datum
- 31. August 2021 09:58
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
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Sehr Antragsteller/in
Sie haben um Dokumente gebeten, in denen es um unerwünschte Offenlegung von personenbezogenen Daten bei "Topf- Secret"- Anträgen geht.
In Bezug auf die aktuelle Rechtslage (DSGVO i.V.m. dem VIG) ist es Ihnen bestimmt bekannt, dass es keine unerwünschten Offenlegungen gibt, da jeder Anfragende sein Einverständnis erklärt, dass seine Daten an den angefragten Betrieb auf Anfrage herausgegeben werden dürfen.
Mit freundlichem Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage bezieht sich nicht darauf, dass Daten von Anfragenden an den angefra…
An
Der Landrat des Kreises Nordfriesland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Betreff: [EXTERN] Dokumente zu Antwort zu Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen [#225633]
- Datum
- 2. September 2021 16:22
- An
- Der Landrat des Kreises Nordfriesland
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Anfrage bezieht sich nicht darauf, dass Daten von Anfragenden an den angefragten Betrieb auf Anfrage herausgegeben werden.
Meine Anfrage bezieht sich auf die Behauptung einer Ihrer Mitarbeiterinnen, dass es bei Anträgen über FragDenStaat zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten wie Namen und Anschrift der Antragsteller und Antragstellerin sowie Namen von Behördenmitarbeitern und Mitarbeiterinnen u. ä. bei "Topf-Secret"-Anträgen kam.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225633
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/225633/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von p…
An
Der Landrat des Kreises Nordfriesland
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Betreff: [EXTERN] Dokumente zu Antwort zu Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen [#225633]
- Datum
- 27. Oktober 2021 12:59
- An
- Der Landrat des Kreises Nordfriesland
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen“ vom 27.07.2021 (#225633) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225633
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/225633/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sc…
An
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen“ [#225633]
- Datum
- 3. März 2022 17:14
- An
- Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein (IZG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/225633/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde erst versucht die Anfrage mir einer nicht auf die Anfrage bezogenen Argumentation abzuwimmeln und dann weder auf meine Klarstellung hierzu noch eine Nachfrage reagiert.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 225633.pdf
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Anfragenr: 225633
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/225633/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Über die Hausleitung
wurde diese i…
- Von
- Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
- Betreff
- Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen“ [#225633]
- Datum
- 4. März 2022 10:00
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Über die Hausleitung
wurde diese in das für Sie zuständige Referat weitergeleitet. Nach
Prüfung des Sachverhalts werden Sie von dort weitere Nachricht erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Sehr Antragsteller/in
bitte entschuldigen Sie, dass ich mich zu dieser Anfrage erst heute
wieder melde. Tatsächl…
- Von
- Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
- Betreff
- Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen“ [#225633]
- Datum
- 4. April 2022 16:36
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
bitte entschuldigen Sie, dass ich mich zu dieser Anfrage erst heute
wieder melde. Tatsächlich habe auch ich noch Schwierigkeiten die Anfrage
genau zu erfassen. Ihre Anfrage bezog sich auf "unerwünschte
Offenlegungen von personenbezogenen Daten" bei Anträgen. Die Antwort der
Behörde war, dass es diese nicht gebe bzw. somit keine derartigen Daten
vorliegen würden. Damit wäre grundsätzlich der Informationsanspruch
erfüllt. Ob die Aussage der Behörde stimmt, kann ich im Rahmen der
Anfrage nach § 14 IZG-SH nicht direkt überprüfen und dafür müsste der
Rechtsweg nach § 7 IZG-SH genutzt werden.
In Ihrer Rückmeldung an die Behörde vom 02.09.2021 beziehen Sie sich auf
eine Behauptung einer Mitarbeiterin, dass es bei Anträgen über
Fragdenstaat zu unerwünschten Offenlegungen gekommen sei. In Ihrer Email
an mich vom 16.03. zu #225843 beziehen Sie sich auf ein Schreiben der
Behörde vom 16.07.2021 und insbesondere folgenden Satz: "So hat eine
Auswertung des Ministeriums für Justiz-, Europa-, Verbraucherschutz und
Gleichstellung Schleswig-Holstein (MJEVG) ergeben, dass es bei 1000
seit Januar 2019 in Schleswig-Holstein gestellten „Topf-Secret“ —
Anträgen in 279 Fällen zu unerwünschten Offenlegungen von
personenbezogenen Daten wie Namen und Anschrift der Antragsteller und
Antragstellerin sowie Namen von Behördenmitarbeitern und Mitarbeiterinnen
kam." Hierbei handelt es sich jedoch um den Verweis auf die Auswertung
eines Ministeriums und somit nicht Informationen, die bei der
angefragten Behörde vorliegen dürften. Nach meiner Einschätzung wurde
hier ein Musterbescheid im Rahmen einer Handreichung verwendet:
https://fragdenstaat.de/dokumente/7702-handreichungzuvig-anfragenvom26052019/
Losgelöst von der Frage, ob diese Argumentation hier (erst recht 2021
bzw 2022) noch trägt, denke ich, dass es sinnvoller ist für einen Beleg
für diese Aussage beim MJEVG anzufragen.
Mit freundlichen Grüßen
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Nur eingeloggt sichtbar
•
5. April 2022 00:43
Das Dokument ist doch schon frei zugänglich. Glaubst du, dass bei der Behörde noch zusätzliche Dokumente existieren? https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumen…
Alles lesen
Das Dokument ist doch schon frei zugänglich. Glaubst du, dass bei der Behörde noch zusätzliche Dokumente existieren?
https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumen…
https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumen…
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
danke für Ihre Rückmeldung.
Ihr Verweis auf die "Handreichung für die Kreise …
An
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu unerwünschten Offenlegungen von personenbezogenen Daten bei "Topf-Secret"-Anträgen“ [#225633]
- Datum
- 22. April 2022 11:58
- An
- Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
danke für Ihre Rückmeldung.
Ihr Verweis auf die "Handreichung für die Kreise und kreisfreien Städte zum Umgang mit den standardisierten VIG-Abfragen zu amtlichen lebensmittelrechtlichen Kontrollen" ist korrekt. Dort finden sich die von mir angefragten (ebenfalls unbelegten) Informationen.
Die Behörde hätte einfach auf diese Handreichung verweisen oder mir sie mir zusenden können. Statt dessen zieht sie es leider vor, Anfragen zu ignorieren oder sich dumm zu stellen.
Ich betrachte die Anfrage als abgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 225633
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/225633/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Derart exakte Zahlen wecken immer mein Interesse. Entweder existiert ein Dokument, dass diese (oder zumindes eine andere belastbare) Zahl enthält, oder die Behördenmitarbeiterin verbreitet Fantasiezahlen. Das Herauszufinden, war Ziel dieser Anfrage.
Die Antwort auf die später gestellte Anfrage https://fragdenstaat.de/a/225844 enthält keine derartigen Zahlen. Auf dieses Dokument hätte übrigens auch der Kreis Nordfriesland verweisen können. Er zieht es jedoch vor, Anfragen rund um Topf Secret zu ignorieren.