Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald Stadtstraße 2, 79104 Freiburg i. Br. Gesundheitlicher Verbraucherschutz E-Mail: verbraucherschutz@lkbh.de Sprechzeiten: Montag - Freitag 08 - 12 Uhr Mittwoch 14 - 16 Uhr Antrag auf Information gem. Verbraucherinformationsgesetz (VIG) bezüglich des Betriebes "Metzgerei Hofmann" in 79410 Badenweiler, Weilertalstr. 51 Ihr Antrag vom 20.05.2019 Freiburg, den 22.08.2019 Unser Zeichen: 380.0.10-505.002 aufgrund Ihres Antrages vom 20.05.2019 erteilen wir Ihnen hiermit folgende Informationen, die dem Fachbereich Gesundheitlicher Verbraucherschutz aufgrund der letzten planmäßigen Kontrol- len vorliegen: Die letzten Kontrollen durch die Lebensmittelüberwachungsbehörde fanden am 23.03.2019 und 29.05.2019 statt. Dabei wurden Mängel festgestellt, die wie folgt dokumentiert sind: „Mängel bei der Kontrolle am 23.03.2019: Mängel: Pa ppMm 1. unsaubere Lappen Decken mit Spinnweben, teils sporig u. mit Farbabblätterungen schmutzige Steckdosenleiste Handwaschbecken und Sterilisationsapperat nicht betriebsbereit rostiger Dosenöffner Decke, schimmlig, sporig u. mit Farbablösungen Tür nach Außen stand offen, Insektengitter fehlte Zentrale: 0761 2187-0 » www.breisgau-hochschwarzwald.de + poststelle@lkbh.de Secure E-Mail: epost@Ikbh.de » De-Mail: poststelle@lkbh.de-mail.de Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau » IBAN: DE61 6805 0101 0002 1003 55 - BIC: FRSPDE66 Postbank Karlsruhe » IBAN: DE30 6601 0075 0003 7277 58 » BIC: PBNKDEFF

8. Fliesen am Handwaschbecken schwarz versport 9. Tiefkühltruhe lagern Lebensmittel ohne Einfrierdatum 10. keine bodenfreie Lagerung 11. an den Deckenlampen fehlender Splitterschutz Mängel bei der Kontrolle am 29.05.2019: Mängel: keine“ Diese VIG-Auskunft dient zu Ihrem privaten Gebrauch. Die weitere Verwendung erhaltenerInfor- mationen durch die Verbraucherin und den Verbraucher wird durch das VIG nicht geregelt. Eine Weiterverwendung bzw. Weitergabe der Informationen erfolgt daher in eigener Verantwortung, wobei Sie dabei das geltende Recht zu beachten haben. Im Hinblick auf die mit der Informationsplattform „Topf-Secret“ verbundene kontroverse Diskussion können wir Sie nur vorsorglich darauf hinweisen, dass Sie, wie bei allen Meinungsäußerungen über Dritte, von diesen rechtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können. Die Beantwortung der Rechtsfrage, ob derartige Ansprüche im Einzelfall gerechtfertigt sind, liegt nicht im Aufgabenbereich der Verwaltung und ist daher auch nicht Gegenstand der vorliegenden be- hördlichen Auskunft. Im Rechtsverhältnis zwischen den Beteiligten liegt die rechtsverbindliche Klä- rung solcher Rechtsfragen bei den zuständigen Gerichten. Mit freundlichen Grüßen