Recherche zu geretteten Tieren durch die Polizei

Anfrage an: Polizei Berlin

Hallo, ich recherchiere grade für ein Studienprojekt, wie oft die Polizei (und nicht die Feuerwehr) für die Rettung von Tieren gerufen wird. Bitte sagen Sie mir nach dem Informationsfreiheitsgesetz, wie oft die Berliner Polizei von Januar bis März 2023 schon zur Rettung von Tieren gerufen wurde. Vielen Dank im Voraus!

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    13. Mai 2023
  • Frist
    17. Juni 2023
  • Kosten dieser Information:
    20,68 Euro
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hallo,…
An Polizei Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Recherche zu geretteten Tieren durch die Polizei [#278815]
Datum
13. Mai 2023 13:10
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Hallo, ich recherchiere grade für ein Studienprojekt, wie oft die Polizei (und nicht die Feuerwehr) für die Rettung von Tieren gerufen wird. Bitte sagen Sie mir nach dem Informationsfreiheitsgesetz, wie oft die Berliner Polizei von Januar bis März 2023 schon zur Rettung von Tieren gerufen wurde. Vielen Dank im Voraus!
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 278815 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278815/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Berlin
Sehr << Antragsteller:in >> mit Ihrer nachstehenden E-Mail vom 13. Mai 2023 berufen Sie sich auf das…
Von
Polizei Berlin
Betreff
AW: [extern] Recherche zu geretteten Tieren durch die Polizei [#278815]
Datum
15. Mai 2023 08:22
Status
Warte auf Antwort
image001.png
4,8 KB


Sehr << Antragsteller:in >> mit Ihrer nachstehenden E-Mail vom 13. Mai 2023 berufen Sie sich auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und haben für Ihre Anfrage die Eingabemaske des Portals "Frag den Staat" genutzt. Der Anwendungsbereich des IFG ist vorliegend nicht eröffnet. Ihr Anliegen habe ich entsprechend an den zuständigen Fachbereich der Polizeiakademie weitergeleitet. Anfragen im Rahmen eines Studienprojektes werden von dort bearbeitet. Sie erhalten von dort unaufgefordert eine Benachrichtigung. Mit freundlichen Grüßen
Polizei Berlin
Ihre Studienanfrage 2023-05-15_Kr Sehr << Antragsteller:in >> Sie haben sich mit der Bitte um Unterst…
Von
Polizei Berlin
Betreff
Ihre Studienanfrage 2023-05-15_Kr
Datum
15. Mai 2023 16:09
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Sie haben sich mit der Bitte um Unterstützung an die Polizei Berlin gewandt. Zuständigkeitshalber habe ich Ihre Studienanfrage erhalten, da von hier aus die zentrale Koordinierung derartiger Unterstützungsersuchen erfolgt. Im Internetauftritt der Polizei Berlin finden Sie im Bereich "Verschiedenes" den Punkt "Wissenschaft und Forschung": http://www.berlin.de/polizei/verschiedenes/artikel.90180.php. Hier ist das Verfahren beschrieben: Daher bitte ich Sie, mir das Anfrageformular, die Verschwiegenheitsverpflichtungserklärung sowie die Datenschutzerklärung ausgefüllt und unterschrieben zu übersenden oder diese persönlich abzugeben (Erreichbarkeit siehe Signatur). Bei einer Übersendung ist diese per Mail in eingescannter Form für die Bearbeitung ausreichend. Des Weiteren ist es zwingend erforderlich, ein Autorisierungsschreiben (außer HWR Berlin) Ihrer Bildungseinrichtung beizufügen. Aus dem Autorisierungsschreiben muss sich nicht nur Ihre Zugehörigkeit zur Einrichtung, sondern auch das zu unterstützende Thema ergeben. Dies könnte z.B. auch durch Vorlage des Zulassungsschreibens der entsprechenden Thesis erfolgen. Weiterhin ist es bei der Beantragung eines Experteninterviews zwingend erforderlich einen Fragebogen/Interviewleitfaden mit Ihren vollständigen Antragsunterlagen einzureichen. Dieser ist zur besseren fachlichen Zuordnung sowie der optimalen Vorbereitung Ihres Gesprächspartners äußerst hilfreich. Nach Eingang der vollständigen Unterlagen, wird der Vorgang weiter bearbeitet. Sollten die bei Ihnen jetzt abgeforderten Anträge bis zum 15.05.2023 nicht vorliegen, gehe ich davon aus, dass Sie kein Interesse an einer weiteren Bearbeitung haben. Ich muss Sie jedoch schon jetzt darauf hinweisen, dass eine Bearbeitung unter Umständen einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Ich bemühe mich jedoch, um eine zeitnahe Bearbeitung. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Herzliche Grüße,
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Recherche zu geretteten Tieren durch die Polizei“ [#278815]
Datum
16. Mai 2023 22:13
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/278815/ Ich habe festgestellt, dass die Polizei Berlin systematisch Anfragen aus dem Anwendungsbereich des Berliner IFG herausdefinieren versucht und Anfragesteller:innen so den effektiven Informationszugang nach dem IFG verwehrt. Augenscheinlich wird dieses Vorgehen bei Anfragesteller:innen gewählt, deren Anfragen so klingen, als ließen sie sich leichter abwimmeln, obgleich die angefragten Informationen dem IFG unterfallen. Nach der Weiterleitung an die vermeintlich zuständige Behörde werden dort dann weitere Voraussetzungen aufgeführt, die für den Informationszugang notwendig seien. Dadurch wird das IFG ausgehöhlt. Selbst wenn die Polizei Berlin der Auffassung sein sollte, dass dem nicht so wäre, müsste sie einen ablehnenden Bescheid darüber erstellen (oder dies zumindest anbieten). Ich weiß nicht, ob Sie schon häufiger solche Beschwerden zur Polizei Berlin bekommen haben - wenn nicht, dann könnte das ebenfalls dafür sprechen, dass sich unwissende Anfragesteller:innen nicht nur von der Polizei Berlin abwimmeln lassen, sondern ihre Rechte (Zugangsrechte und Recht auf Vermittlung durch Sie) nicht kennen. Weitere Anfragen finden Sie z.B. hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/bachelorarbeit-fur-pvd-nrw/ https://fragdenstaat.de/anfrage/demonstrationen-von-fridays-for-future-in-berlin/ https://fragdenstaat.de/anfrage/ermittlung-von-veranstaltungsteilnehmenden/ Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mich über Ihr Vorgehen informieren würden. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 278815.pdf - 2023-05-15_1-image001.png Anfragenr: 278815 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278815/
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 16. Mai 2023 Sehr << Antragsteller:in >> Ihre o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier…
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 16. Mai 2023
Datum
24. Mai 2023 14:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeichen 525.1001 veraktet. Ich werde die Angelegenheit prüfen, bitte aber um Verständnis dafür, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Mit freundlichen Grüßen
Polizei Berlin
Sehr << Antragsteller:in >> mit Schreiben vom 15. Mai 2023 hatte Ihnen die Polizeiakademie entsprech…
Von
Polizei Berlin
Betreff
AW: [extern] Recherche zu geretteten Tieren durch die Polizei [#278815]
Datum
6. Juni 2023 13:00
Status
Warte auf Antwort
image001.png
4,8 KB


Sehr << Antragsteller:in >> mit Schreiben vom 15. Mai 2023 hatte Ihnen die Polizeiakademie entsprechende Hinweise einer möglichen kostenlosen Auskunftserteilung für Studien- und Forschungsprojekte übermittelt. Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang den Hinweis, dass dieser Service, den die Polizei Berlin anbietet, insbesondere von Studenten gerne in Anspruch genommen wird. Bisher sind Sie der Aufforderung, sich bei Rückfragen an die Polizeiakademie zu wenden, leider nicht nachgekommen. Sie haben sich an Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gewandt, weshalb Ihr Antrag nunmehr nach dem IFG bearbeitet wird. Sobald mir eine Antwort der aktenführenden Stelle, für die von Ihnen begehrten Informationen vorliegt, erhalten Sie eine gesonderte Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen
Polizei Berlin
Behandlung meiner Anfrage nach dem IFG meine Anfrage wird nach dem IFG behandelt
Von
Polizei Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Behandlung meiner Anfrage nach dem IFG
Datum
6. Juni 2023
Status
Anfrage abgeschlossen
meine Anfrage wird nach dem IFG behandelt
Polizei Berlin
Gebührenankündigung kostet 20,68 Euro wenn ich die Information will
Von
Polizei Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Gebührenankündigung
Datum
12. Juni 2023
Status
kostet 20,68 Euro wenn ich die Information will
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 16. Mai 2023 (mein Aktenzeichen 525.1001) Sehr << Antragsteller:in >> ich habe die be…
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 16. Mai 2023 (mein Aktenzeichen 525.1001)
Datum
21. Juni 2023 15:12
Status
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe die beiden Mitteilungen der Polizei Berlin an Sie vom 6. Juni 2023 sowie vom 12. Juni 2023 geprüft und halte sie für korrekt. Ich habe keine Anhaltspunkte dafür, dass das IFG falsch angewandt wurde. Ihren Vorgang schließe ich hiermit ab. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre E-Mail vom 16. Mai 2023 (mein Aktenzeichen 525.1001) [#278815] Sehr << Anrede >> ich danke …
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. Mai 2023 (mein Aktenzeichen 525.1001) [#278815]
Datum
22. Juni 2023 22:12
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich danke Ihnen herzlich für die Prüfung und die Vermittlung! Ich hoffe, dass die Polizei Berlin in Zukunft davon Abstand nehmen wird, Anfragesteller:innen aus dem Anwendungsbereich des IFG herauszunehmen! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 278815 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278815/