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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Gläserne Gesetze gestellt.

Stellungnahme von Deutsches Atomforum e. V. zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- die Stellungnahme von Deutsches Atomforum e. V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes"

Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.

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Korrespondenz

  1. Claas Hüter – 15.06.2017
  2. Frist – 18.07.2017
  3. Claas Hüter – 18.07.2017
  4. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – 03.08.2017
  5. Claas Hüter – 08.08.2017
  1. 15. Jun 2017
  2. 26. Jun
  3. 07. Jul
  4. 17. Jul
  5. 08. Aug 2017
Von
Claas Hüter
Betreff
Stellungnahme von Deutsches Atomforum e. V. zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21869]
Datum
15. Juni 2017 13:07
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme von Deutsches Atomforum e. V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Claas Hüter
Von
Claas Hüter
Betreff
AW: Stellungnahme von Deutsches Atomforum e. V. zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21869]
Datum
18. Juli 2017 09:00
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von Deutsches Atomforum e. V. zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes“ vom 15.06.2017 (#21869) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 21869 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Stellungnahme von Deutsches Atomforum e. V. zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21869]
Datum
3. August 2017 15:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
DAtF-VGBSt…aerzt.pdf DAtF-VGBStn.14.AtGnderung2015_geschwaerzt.pdf   1,1 MB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrter Herr Hüter, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 15. Juni 2017, in der Sie um Übersendung der Stellungnahme vom Deutschen Atomforum e. V. zum Entwurf des 14. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Auf Ihren Antrag hin machen wir Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich, Sie finden Sie dieser Mail als PDF-Datei beigefügt. Mit freundlichen Grüßen
Von
Claas Hüter
Betreff
AW: AW: Stellungnahme von Deutsches Atomforum e. V. zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21869]
Datum
8. August 2017 08:45
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Bereitstellung der angefragten Informationen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 21869 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>