Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne Gläserne Gesetze gestellt.

Stellungnahme von Wirtschaftsverband Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik e. V. zu 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- die Stellungnahme von Wirtschaftsverband Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik e. V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes"

Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stellungnahme von Wirtschaftsverband Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik e. V. zu 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#22882]
Datum
18. Juni 2017 10:03
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Stellungnahme von Wirtschaftsverband Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik e. V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Stellungnahme von Wirtschaftsverband Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik e. V. zu 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#22882]
Datum
17. Juli 2017 09:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 18. Juni 2017, in der Sie um Übersendung der Stellungnahme des Wirtschaftsverbandes Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik e. V zum 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Ergänzende Kommentare des Wirtschaftsverbandes Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik sind in einer weiteren Datei dieser E-Mail beigefügt. Der Zugang zu Umweltinformationen ist Grundlage für eine wirksame Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Umweltangelegenheiten und damit ein wichtiges Instrument für den Schutz von Natur und Umwelt. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich, Sie finden sie dieser Mail als pdf-Dateien beigefügt. Mit freundlichen Grüßen