Gabriel reist mit BASF, Siemens und Daimler in den Iran

Nur wenige Tage nach dem Atomdeal reiste Bundeswirtschaftsminister Gabriel im Juli mit einer Wirtschaftsdelegation in den Iran. Der Besuch zog einige Kritik auf sich. 

Gabriel verteidigte sich gegen Vorwürfe, die Menschenrechtssituation im Iran zu ignorieren: Er wolle bei seinem Besuch „auch über Menschenrechte, Öffnung der Gesellschaft, Meinungsfreiheit und Demokratisierung sprechen“, sagte Gabriel.

Treffen mit Öl-, Energie- und Industrieminister

Ob er dafür aber Zeit hatte, ist fraglich. Wie aus dem per IFG angefragten Programm der dreitägigen Reise hervorgeht, traf sich die Gruppe um Gabriel mit Irans Ölminister, dem Energieminister, dem Industrieminister sowie mit dem Gouverneur der Zentralbank des Iran. Wer von den Gesprächpartnern für Menschenrechte und Demokratisierung zuständig ist, bleibt offen.

Vielmehr werden die mit Gabriel gereisten Unternehmensvertreter von der Reise profitiert haben. Die per IFG erhaltene Teilnehmerliste listet unter anderem Vertreter des Unternehmensverbands BDI, der Industrie- und Handelskammer, BASF, Bombardier, Daimler, Salzgitter AG, Siemens, ThyssenKrupp Industrial Solutions, Volkswagen und Herrenknecht auf.

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Arne Semsrott

Arne ist Journalist und Projektleiter von FragDenStaat.

E-Mail: arne.semsrott@okfn.de (PGP)

Twitter: @arnesemsrott

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