VerklagDenStaat: Wir suchen Referendar*in oder wissenschaftliche Mitarbeiter*in

Wir haben große Pläne! Künftig sollen Bürger*innen direkt über FragDenStaat auf Informationen klagen können. Dazu entwickeln wir gemeinsam mit der Berliner Anwaltskanzlei re|Rechtsanwälte eine Software zur Automatisierung von Klagen. Und wir brauchen Mithilfe: Deswegen suchen wir eine Referendarin oder wissenschaftliche Mitarbeiterin (m/w/d).

Mit dem Gemeinschaftsprojekt VerklagDenStaat sollen FragDenStaat-User algorithmengestützt alle Informationen eingeben, die für die Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Transparenzklage erforderlich sind. Erweist sich die Klage als aussichtsreich, soll der „Klageautomat“ eine unterschriftsreife Klage erstellen.

Bisher haben Bürger*innen in über 100.000 Fällen FragDenStaat.de genutzt, um schnell und einfach Informationsanfragen an die öffentliche Verwaltung zu richten. Doch bisher scheitern immer wieder Anfragen an der Verweigerungshaltung der Verwaltung. Wir führen zwar regelmäßig Musterverfahren, um strittige Fragen rund um Informationsansprüche zu klären. Allen Anfragen können wir aber mit unserem limitierten Budget nicht selbst nachgehen. Zwar suchen immer wieder einzelne Bürger Rechtsschutz. Oft bleiben aber auch erfolgreiche Kläger auf einem nicht unerheblichen Teil ihrer Kosten sitzen. Dies soll der Klageautomat künftig verhindern.

Das Projekt ist ab sofort und auf zunächst 12 Monate angelegt. Aktuell suchen wir gemeinsam mit re|Rechtsanwälte eine an Bürgerrechten und Legal Tech interessierte Referendarin und/oder eine wissenschaftliche Mitarbeiterin (jeweils m/w/d), die das Projekt unterstützen.

Kontakt:

Arne Semsrott, Projektleiter FragDenStaat, arne.semsrott@okfn.de, +49 30 57 70 36 660

Dr. Miriam Vollmer, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht, vollmer@re-rechtsanwaelte.de, +49 30 403 643 62 0

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Arne Semsrott

Arne ist Journalist und Projektleiter von FragDenStaat.

E-Mail: arne.semsrott@okfn.de (PGP)

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