Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

Der Bundestag veröffentlicht künftig dank dieser Kampagne alle Gutachten selbst. Suchen Sie über diese Seite, ob gewünschte Gutachten schon auf der Bundestags-Website verfügbar sind!

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Status Titel
Dokument suchen Alljährlich wiederkehrende Aktions- und Thementage; Auswahl für das Jahr 2015
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Dokument suchen Reichweite des Informationsfreiheitsgesetzes
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Dokument suchen Fragen zur Reform des Freizügigkeitsgesetzes/EU
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Dokument suchen Privatisierung von Aufgaben des Hochwasserschutzes und der Umsetzung von Wasserbewirtschaftungszielen
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Dokument suchen Studien und Informationen zu Übergewicht und Adipositas bei Kindern im Zusammenhang mit Lebensmittelwerbung
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Dokument suchen Berechtigt die Gefahr eines Parteiausschlussverfahrens zur Zeugnisverweigerung gemäß § 22 Abs. 2 PUAG?
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Dokument suchen Lizenzgebühren und steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung in Europa
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Dokument suchen Zu Projekten der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Frühkindlicher Bildung
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Dokument suchen Fragen zum Inhalt und den Ratifikationsverfahren des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA) und des Abkommens über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
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Dokument suchen Verfassungsmäßigkeit eines Verbots der Nutzung von Wohnraum als Zweitwohnungen?
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Dokument suchen Abschluss des Comprehensive Econimics and Trade Agreements (CETA) als gemischtes Abkommen oder als EU-Abkommen
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Dokument suchen Zu den Auswirkungen des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
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Dokument suchen Beteiligungsrechte des Bundestages bei der Lieferung von Kriegswaffen an die Kurden im Nordirak
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Dokument suchen Ist ein Verbot von Tierbörsen verfassungsrechtlich zulässig?
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Dokument suchen Das Punktesystem zur Bewertung von Zuwanderungsanträgen in Kanada - Verfassungs- und europarechtliche Bedingungen zu seiner Einführung in Deutschland
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Dokument suchen Haushaltsrechtliche Aspekte einer Zweckbindung von Kartellstrafen zugunsten des Verbraucherschutzes
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Dokument suchen Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM - Zu den Rechten der nationalen Parlamente und zur Praxis bei bisherigen Hilfsmaßnahmen - Aktualisierung zu WD 3 - 086/14
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Unionsrechtliche Fragen zur Dauer der Facharztausbildung bei Teilzeitausbildung
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Dokument suchen Die sogenannte Flexi-Rente - Regelungen der gesetzlichen Rentenversicherung zur Gestaltung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand
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Dokument suchen Fragen zur Vereinbarkeit des Vorschlags für eine PKW-Maut bzw. Infrastrukturabgabe mit dem Unionsrecht
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Dokument suchen Wahlbenachrichtigung sowie zur besonderen Erfassung von Doppelstaatern bei der Erstellung der Wählerverzeichnisse für die Wahlen zum Europäischen Parlament - Überblick zu ausgewählten Mitgliedstaaten der Europäischen Union
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Dokument suchen Vereinbarkeit des Vorschlags für eine PKW-Maut bzw. Infrastrukturabgabe mit dem Unionsrecht
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Dokument suchen Zur Regelungsdichte des Wahlrechts in den Verfassungen der deutschen Bundesländer und der Mitgliedstaaten der EU - Ein Vergleich mit den Bestimmungen des Grundgesetzes
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Dokument suchen Untersuchungsausschüsse und Persönlichkeitsrechte Betroffener
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Dokument suchen Obergrenzen der Gläubigerbeteiligung im Gesetzentwurf der Bundesregierung für das BRRD-Umsetzungsgesetz
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Dokument suchen Unionsrechtliche Fragen zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
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Dokument suchen Vereinbarkeit des Vorschlags für eine PKW-Maut bzw. Infrastrukturabgabe mit dem Unionsrecht
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Zur Frage eines Verbots von Symbolen der Missachtung staatlicher Gewalt
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Mitgliedstaatliche Verbote von Weichmachern
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Dokument suchen Zur Einbeziehung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und zur möglichen Förderung der Schulvernetzungsstellen im Rahmen des Präventionsgesetzes (Referentenentwurf)
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Dokument suchen Rechtsanspruch auf einen Ausbildungsplatz - Gesetzgeberische Möglichkeiten, Koalitionsvereinbarung und Stand der verfassungsrechtlichen Diskussion
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Besteuerung von Schulverpflegung
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Dokument suchen Unionsrechtliche Anforderungen an ein Punktsystem bei der Zuwanderung
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Unionsrechtliche Vorgaben für die Inhaberschaft von Arzneimittelzulassungen
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Die besondere Besteuerung von Lebens- und Genussmitteln als Steuerungsinstrument der Volksgesundheit - Folgenabschätzungen
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Dokument suchen Grundgesetzliche Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in den Bereichen Bildung und Wissenschaft - Änderungshistorie und deren Hintergründe seit Inkrafttreten des Grundgesetzes im Jahr 1949
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Dokument suchen Ausnahme von einem gesetzlichen Mindestlohn für geringfügig beschäftigte Saisonarbeitskräfte aus verfassungsrechtlicher Sicht
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Die Rolle der nationalen Parlamente im Recht der Europäischen Union
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Dokument suchen Transport und Schlachtung trächtiger Kühe
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Dokument suchen Verfassungsmäßigkeit der Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und anderen baulichen Nutzungen
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Dokument suchen Föderale Zuständigkeiten in Dublin-Verfahren
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Dokument suchen Fragen zu den Aufgaben der Europäischen Kommission im Rahmen der Verhandlungen für ein Abkommen über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
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Dokument suchen Europarechtliche Fragen zur Einführung einer Opt-out-Möglichkeit der Mitgliedstaaten für den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (Opt-out GVO)
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Dokument suchen Anforderungen der EU an die Beitrittsländer in Bezug auf die Demokratisierung und Projekte zur Demokratieförderung anlässlich des Beitritts Kroatiens zur EU
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Dokument suchen Fragen zu Aspekten des geplanten Investitionsschutzabkommens zwischen der EU und China
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Dokument suchen Individualbeschwerdeverfahren zur UN-Frauenrechts- und Kinderrechtskonvention - bisherige Rechtspraxis zur Umsetzung sozialer Menschenrechte und deren Auswirkungen
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Dokument suchen Wertungsunterschiede zwischen Arbeitsstätten- und Versammlungsstättenrecht
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Dokument suchen Ausnahme von einem gesetzlichen Mindestlohn für Jugendliche ohne Berufsausbildung vor dem Hintergrund des allgemeinen Gleichheitssatzes sowie dessen mögliche Ausweitung auf junge Erwachsene bis 21 Jahre
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Dokument suchen Die Ausgestaltung des Amtes eines Chief Information Officers des Bundes nach bayerischem und hessischem Vorbild - Zur Vereinbarkeit mit dem Ressortprinzip nach Art. 65 Satz 2 GG
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Dokument suchen Lösung von einem Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus im Rahmen des Abkommens über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership TTIP) - NfD -
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Entschädigungsansprüche von Grundstückseigentümern in der Nachbarschaft von Windkraftanlagen
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Fragen zur Datenschutzgrundverordnung
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Frauen in den Parlamenten der Europäischen Union Regelungen zur geschlechterparitätischen Besetzung im Vergleich
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Fragen zu den Möglichkeiten der EU-Mitgliedstaaten für ein Anbauverbot von gentechnisch veränderten Organismen
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Organisation der Notfallversorgung in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung des Rettungsdienstes und des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Unterbrechung der Erwerbstätigkeit und (staatliche) Ausgleichsleistungen zur Pflege Angehöriger und der Betreuung von Kindern im europäischen Vergleich
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Nationale Geschlechterquote für die Arbeitnehmerseite von Aufsichtsräten in Europäischen (Aktien-)Gesellschaften
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Dokument suchen Abwrackprämie für Schiffe und ihre Vereinbarkeit mit EU- Beihilferecht
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Dokument suchen Vereinbarkeit der unterschiedlichen Belastung von neuen Eigenstromanlagen mit der EEG-Umlage nach dem geplanten §58 Abs. 6 EEG 2014
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Korruption und Governance-Strukturen in internationalen Sportorganisationen
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Das Aufenthaltsrecht von Unionsbürgern aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und ihr Zugang zu Grundsicherungsleistungen im Aufenthalts Staat unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Deutschland
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Ausgleich der kalten Progression in der Einkommensteuer
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Ermächtigung der Bundesärztekammer zum Erlass von Richtlinien gemäß § 16 Absatz 1 Transplantationsgesetz
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Dokument suchen Braunkohleplanung in Brandenburg
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Dokument suchen Unionsrechtliche Regelungen zu Heimtiertransporten
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Dokument suchen Zum Gebrauch der Deutschen Sprache in der Wissenschaft
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Dokument suchen Finanzen und Vermögen der Kirchen in Deutschland
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Erweiterung der Bemessungsgrundlage der geplanten Finanztransaktionssteuer um Devisentransaktionen
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Degressive Abschreibung auf angespannten Wohnungsmärkten in Ballungsgebieten
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM - Zu den Rechten der nationalen Parlamente und zur Praxis bei bisherigen Hilfsmaßnahmen
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Mitgliederentwicklung von Kirchen und Religionsgemeinschaften in Deutschland seit 1919
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Unionsrechtliche Zulässigkeit einer degressiven Abschreibung von Wohnraum in Ballungszentren
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Dokument suchen Bundesgesetzliche Regelung der Finanzierung von Frauenhäusern
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Das Dopingkontrollsystem in Deutschland
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Verfahren zur Änderung der EU-Freisetzungsrichtlinie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Anspruch des Freistaats Thüringen auf Nachverhandlungen über den Generalvertrag über die abschließende Finanzierung der ökologischen Altlasten im Freistaat Thüringen
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Nationale Anti-Doping-Organisationen im internationalen Vergleich
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Bedroht TTIP die Kultur? Zur Rolle von Kultur und Medien im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Vereinbarkeit der geplanten Novellierung des Bundesgremienbesetzungsgesetzes mit der Freiheit des Abgeordnetenmandats
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwicklung der russischen Sicherheitspolitik seit der Amtseinführung Wladimir Putins als Präsident der Russischen Föderation im Jahr 2000
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Zur Diskussion der Ausbringung von Genmais-1507 in den Mitgliedstaaten
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Einführung einer sogenannten Mietpreisbremse
Anfrage abgelehnt
Dokument suchen Mülltrennung
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stärkung der Selbstverwaltung in der GKV durch Rückkehr zur Beitragssatzautonomie der Krankenkassen - Rechtshistorische Entwicklung, verfassungsrechtliche Zulässigkeit und aktueller Diskussionsstand
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Rechtsschutz gegen „rassistische“ Äußerungen und sonstiges „rassistisches“ Behördenhandeln
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Amtsenthebung des Präsidenten der Ukraine - Verfassungsrechtliche und tatsächliche Fragen
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Zum Fortschritt beim Erreichen der Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Finanzen und Vermögen der Kirchen in Deutschland
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Der Übergang der Krim von der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik [RSFSR) an die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik im Jahr 1954 - Bedeutung für das Staatsgebiet der Ukraine
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Europarechtliche Fragen eines nationalen Opt-Outs des Anbaus von Genmais-1507
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Ausgewählte soziale Grundrechte in Deutschland, Frankreich, Spanien, Finnland und der Slowakei - Einklagbarkeit der Rechte auf soziale Sicherung, Bildung, Wohnung
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Rechtsfragen zur Berufshaftpflichtversicherung der freien Hebammen
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Der Ausbau von Genmais-1507 in der Bundesrepublik Deutschland - Europarechtliche Aspekte einer nationalen Opt- Out-Regelung
Anfrage eingeschlafen
Dokument suchen Alternative Finanzierungsinstrumente in der Kinofilmförderung
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Der Anbau von Genmais-1507 in der EU
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Dokument suchen Erlöspools in der Schifffahrt - Steuerliche
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Dokument suchen Aufgaben und Kompetenzen des Präsidiums des Deutschen Bundestages und vergleichbarer Gremien in den Landtagen
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Dokument suchen Überprüfung eines Textbeitrages zur Ausstellung „Die Mauer ist weg“
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Zum Stand der geschichtswissenschaftlichen Forschung zu Paul von Lettow-Vorbeck (1870-1964)
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Mindestlöhne für jüngere Arbeitnehmer/Jugendliche in Europa und die Auswirkungen auf das Beschäftigungsniveau dieser Gruppen
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