Kontrollbericht zu Delphi, Würzburg

Anfrage an: Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Verwendetes Gesetz: Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Delphi
Frankfurter Straße 94A
97082 Würzburg

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Januar 2019
  • Frist
    22. Mai 2019
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Topf Secret

Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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<< Anfragesteller:in >>
am 18.01.2019
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgen…
An Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Delphi, Würzburg [#45697]
Datum
18. Januar 2019 10:39
An
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

Widerspruch der Datenweitergabe

Der von Ihnen angefragte Betrieb hat – leider – das Recht Ihren Namen und Anschrift auf Nachfrage zu erfahren. Sie können nun:

  • den Antrag zurückziehen. Eine einfache Mitteilung genügt. Dadurch erhalten sie aber auch keine der beantragten Infos zum Thema Hygienekontrollen
  • oder sich mit der Weitergabe Ihrer Daten einverstanden erklären

Für den zweiten Fall haben wir eine Formulierung vorbereitet, die Sie übernehmen können.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Delphi Frankfurter Straße 94A 97082 Würzburg 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Einer Weitergabe von personenbezogenen Daten an andere Dritte, insbesondere an den angesprochenen Betrieb, widerspreche ich ausdrücklich gemäß Art. 21 DSGVO. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
am 30.01.2019
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zu Delphi, Frankfurter Str. 94A, 97082 Würzburg Inh…
Details
Von
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zu Delphi, Frankfurter Str. 94A, 97082 Würzburg
Datum
30. Januar 2019
Status
Warte auf Antwort
Inhalt sinngemäß (kein direktes Zitat): Die oben genannte Behörde bestätigt den Eingang des Antrags nach dem VIG. Sie weist darauf hin, dass sie gem. § 5 Abs. 2 S. 4 VIG auf Verlangen des betroffenen Lebensmittelunternehmers Name und Anschrift des Antragstellers offenlegen muss und daher kein Widerspruchsrecht gem. Art. 21 DSGVO bestehe. Sie fordert deshalb auf, den im Antrag erklärten Widerspruch bis spätestens 11.02.2019 zurückzunehmen, andernfalls könne der Antrag nicht bearbeitet werden. Die Bearbeitungsfrist des Antrags betrage gem. § 5 Abs. 2 S. 2 VIG voraussichtlich zwei Monate (bei Drittbeteiligung).
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.02.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie gem. § 5 Abs. …
An Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Delphi, Würzburg [#45697]
Datum
19. Februar 2019 23:20
An
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie gem. § 5 Abs. 2 S. 4 VIG meine persönlichen Daten _nur auf ausdrückliche Nachfrage_ des betroffenen Betriebes weitergeben dürfen. Sollte der betroffene Betrieb tatsächlich eine solche Nachfrage stellen, erkläre ich mich mit der Offenlegung meines Namens und meiner Anschrift einverstanden., bitte jedoch um diesbezügliche Information, sobald dieser Fall eingetreten ist. Ich gehe in jedem Fall davon aus, dass eine Offenlegung nur dann erfolgt, wenn der betroffene Dritte tatsächlich aktiv und auf eigene Veranlassung nachfragt. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Weiterbearbeitung meines Antrags. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 45697 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
am 12.03.2019
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zu Gaststätte Delphi, Frankfurter Str. 94A, 97082 W…
Details
Von
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zu Gaststätte Delphi, Frankfurter Str. 94A, 97082 Würzburg
Datum
12. März 2019
Status
Warte auf Antwort
Inhalt sinngemäß (kein direktes Zitat): Die oben genannte Behörde weist darauf hin, dass über das Portal "FragDenStaat" eine Vielzahl von VIG-Anfragen bei ihr eingegangen sei (Stand 11.03.2019: 104 Anfragen) und gibt an, den Antrag daher voraussichtlich nicht in der Regelfrist von zwei Monaten (gem. § 5 Abs. 2 S. 2 VIG) beantworten zu können. Sie wird unter Ausnutzung aller zur Verfügung stehender Ressourcen die Anträge in der Reihenfolge ihres Eingangs schnellstmöglich bearbeitet und bescheiden.
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.05.2019
AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zu Gaststätte Delphi, Frankfurter Str. 94A, 970…
An Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zu Gaststätte Delphi, Frankfurter Str. 94A, 97082 Würzburg [#45697]
Datum
24. Mai 2019 02:41
An
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Delphi, Würzburg“ vom 18.01.2019 (#45697) wurde von Ihnen bislang nicht beantwortet. In Ihrem Schreiben vom 12.03.2019 teilten Sie mir mit, dass Sie aufgrund der Vielzahl bei Ihnen eingegangener VIG-Anfragen meine Anfrage voraussichtlich nicht in der Regelfrist von zwei Monaten beantworten könnten. Diese Auskunft liegt nun selbst abermals zwei Monate zurück. Bitte informieren Sie mich so schnell wie möglich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 45697 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.09.2019
AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zu Gaststätte Delphi, Frankfurter Str. 94A, 970…
An Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zu Gaststätte Delphi, Frankfurter Str. 94A, 97082 Würzburg [#45697]
Datum
9. September 2019 23:55
An
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Delphi, Würzburg“ vom 18.01.2019 (#45697) wurde von Ihnen bislang noch immer nicht beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 45697 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
am 11.09.2019
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zur Gaststätte Delphi, Frankfurter Str. 94A, 97082 …
Details
Von
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz; Kontrollbericht zur Gaststätte Delphi, Frankfurter Str. 94A, 97082 Würzburg; Sachstandsanfrage
Datum
11. September 2019
Status
Warte auf Antwort
Inhalt sinngemäß (kein direktes Zitat): Die Behörde bestätigt den Eingang der per E-Mail übermittelten Sachstandsanfrage (vom 09.09.2019). Sie gibt an, grundsätzlich dazu bereit zu sein, die gewünschten Informationen an mich zu erteilen. Weitere Schritte seien dazu bereits von der Behörde eingeleitet worden. Sie verweist ferner jedoch darauf, dass in einem vergleichbaren Fall das Bayerische Verwaltungsgericht Würzburg im Rahmen eines Antrags auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes entschieden habe, dass das Rechtsschutzinteresse des Dritten höher als das Informationsinteresse des Antragsstellers zu bewerten sei. Die Behörde könne die erbetene Information entsprechend erst nach Abschluss des in der angesprochenen Sache noch anhängigen Hauptsacheverfahrens an mich herausgeben. Sie erwähnt abschließend, dass es mir freistehe, den Rechtsweg einzuschlagen.
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Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
am 06.10.2020
Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG): Antrag auf Informatio…
Details
Von
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Via
Briefpost
Betreff
Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG): Antrag auf Informationsgewährung vom 18.01.2019 nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) bezüglich des Betriebes Gaststätte Delphi …
Datum
6. Oktober 2020
Status
Warte auf Antwort
Inhalt sinngemäß (kein direktes Zitat): Die Stadt Würzburg erlässt folgenden Bescheid: Dem Antrag auf Informationsgewährung wird stattgegeben. Dem Antragsteller wird folgende Information gewährt: 1. Daten der letzten beiden lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen vom 11.09.2017 und 12.02.2018. 2. Entsprechende Kontrollberichte, da Beanstandungen vorliegen. Die Information erfolgt jedoch frühestens 10 Kalendertage nach Zustellung dieses Bescheids an den Betreiber des Betriebs Gaststätte Delphi, um dem Betrieb ausreichend Zeit zur Prüfung und ggf. Einlegung von Rechtsbehelfen einzuräumen. Der Bescheid ergeht kostenfrei, da der Verwaltungsaufwand weniger als 1000 Euro betragen hat. Die Behörde schildert im weiteren Verlauf ihres Anschreibens die rechtliche Würdigung im Detail. Teile dieser dort erfolgten Begründungen hinsichtlich der Entscheidungen der Behörde wurden oben bereits wiedergegeben.
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Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
am 29.10.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag wurde mit Schreiben vom 27.10.2020 abschließend bearbeitet. Mit freundli…
Details
Von
Stadt Würzburg - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
Betreff
Kontrollbericht zu Delphi, Würzburg [#45697]
Datum
29. Oktober 2020 11:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag wurde mit Schreiben vom 27.10.2020 abschließend bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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