Kontrollbericht zu elmi Bäckerei-Cafe, Jena

Anfrage an: Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Verwendetes Gesetz: Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
elmi Bäckerei-Cafe
Grietgasse 13
07743 Jena

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.

Ergebnis der Anfrage

Der Betrieb wurde im letzten Jahr geschlossen. Auf diese Information hin habe ich die Anfrage zurückgezogen.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    23. Januar 2019
  • Frist
    26. März 2019
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Topf Secret

Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Tinka Litwinschuh
am 23.01.2019
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgen…
An Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland Details
Von
Tinka Litwinschuh
Betreff
Kontrollbericht zu elmi Bäckerei-Cafe, Jena [#48511]
Datum
23. Januar 2019 09:04
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: elmi Bäckerei-Cafe Grietgasse 13 07743 Jena 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Einer Weitergabe von personenbezogenen Daten an andere Dritte, insbesondere an den angesprochenen Betrieb, widerspreche ich ausdrücklich gemäß Art. 21 DSGVO. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tinka Litwinschuh <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tinka Litwinschuh << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tinka Litwinschuh
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
am 24.01.2019
Sehr geehrte Frau Litwinschuh, Ihre Anfrage vom 23.01.2019 ist bei uns eingegangen. Neben Ihrer Anfrage haben wir…
Details
Von
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Betreff
Re: Kontrollbericht zu elmi Bäckerei-Cafe, Jena [#48511]
Datum
24. Januar 2019 14:25
Status
Warte auf Antwort

Topf Secret Akteneinsicht

Offenbar will die Behörde die Akteneinsicht nur vor Ort erlauben, statt eine Kopie zuzusenden. Dies entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Sehr geehrte Frau Litwinschuh, Ihre Anfrage vom 23.01.2019 ist bei uns eingegangen. Neben Ihrer Anfrage haben wir eine Vielzahl ähnlicher Anfragen erhalten. Alle diese Anfragen werden wir prüfen und bescheiden. Es ist allerdings noch nicht absehbar, ob die in § 5 Abs. 2 des Verbraucherinformationsgesetzes vorgesehenen Regelfristen zur Beantwortung jeder Anfrage eingehalten werden können. Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage ab. Ihre Anfrage wird auf jeden Fall geprüft und per Post beschieden. Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
am 30.01.2019
Sehr geehrte Frau Litwinschuh, es ist bei unserer Behörde unter der von Ihnen angegebenen Adresse kein derzeit e…
Details
Von
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Betreff
Re: Kontrollbericht zu elmi Bäckerei-Cafe, Jena [#48511]
Datum
30. Januar 2019 11:01
Status
Anfrage abgeschlossen

Topf Secret Akteneinsicht

Offenbar will die Behörde die Akteneinsicht nur vor Ort erlauben, statt eine Kopie zuzusenden. Dies entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

Widerspruch der Datenweitergabe

Der von Ihnen angefragte Betrieb hat – leider – das Recht Ihren Namen und Anschrift auf Nachfrage zu erfahren. Sie können nun:

  • den Antrag zurückziehen. Eine einfache Mitteilung genügt. Dadurch erhalten sie aber auch keine der beantragten Infos zum Thema Hygienekontrollen
  • oder sich mit der Weitergabe Ihrer Daten einverstanden erklären

Für den zweiten Fall haben wir eine Formulierung vorbereitet, die Sie übernehmen können.

Sehr geehrte Frau Litwinschuh, es ist bei unserer Behörde unter der von Ihnen angegebenen Adresse kein derzeit existierender Betrieb mit dem Namen elmi-Bäckerei bekannt. Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
am 27.02.2019
Sehr geehrte Frau Litwinschuh, nach intensiveren Recherchen im Archiv hat sich herausgestellt, dass der angefragt…
Details
Von
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Betreff
Fw: Re: Kontrollbericht zu elmi Bäckerei-Cafe, Jena [#48511]
Datum
27. Februar 2019 12:01
Status

Topf Secret Akteneinsicht

Offenbar will die Behörde die Akteneinsicht nur vor Ort erlauben, statt eine Kopie zuzusenden. Dies entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrte Frau Litwinschuh, nach intensiveren Recherchen im Archiv hat sich herausgestellt, dass der angefragte Betrieb seit 2017 abgemeldet ist. Möchten Sie trotzdem die Informationen zu den letzten beiden Kontrollberichten erhalten? Mit freundlichen Grüßen
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Tinka Litwinschuh
am 04.03.2019
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre postalische Mitteilung. Nach § 6 Abs. 1 Satz 2 VIG bitte…
An Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland Details
Von
Tinka Litwinschuh
Betreff
AW: Fw: Re: Kontrollbericht zu elmi Bäckerei-Cafe, Jena [#48511]
Datum
4. März 2019 10:00
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre postalische Mitteilung. Nach § 6 Abs. 1 Satz 2 VIG bitte ich Sie darum, mir Kopien zuzusenden. Es gibt keinen gewichtigen Grund, warum eine - ohnehin unnötig komplizierte - Akteneinsicht nur vor Ort möglich sein sollte. Mit freundlichen Grüßen Tinka Litwinschuh Anfragenr: 48511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tinka Litwinschuh << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Tinka Litwinschuh
am 04.03.2019
Sehr geehrt<< Anrede >> gerade sehe ich, dass dieser Betrieb nicht mehr existiert. In diesem Fall int…
An Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland Details
Von
Tinka Litwinschuh
Betreff
AW: Fw: Re: Kontrollbericht zu elmi Bäckerei-Cafe, Jena [#48511]
Datum
4. März 2019 10:03
An
Stadt Jena - Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Jena-Saale-Holzland
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> gerade sehe ich, dass dieser Betrieb nicht mehr existiert. In diesem Fall interessiert mich der Kontrollbericht nicht mehr und ich ziehe meine Anfrage zurück. Herzlichen Dank für Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüßen Tinka Litwinschuh Anfragenr: 48511 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Tinka Litwinschuh << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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