Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Gaststätte Hülser
Brunnenstraße 4
41748 Viersen
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum16. Januar 2019
-
19. Februar 2019
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Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
- fragen Sie in unserem Forum nach
- kontaktieren Sie uns direkt
Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie m…
An
Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen [#43301]
- Datum
- 16. Januar 2019 00:08
- An
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Gaststätte Hülser
Brunnenstraße 4
41748 Viersen
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Antrag nach VIG Sehr geehrte Dame/Sehr geehrter Herr!
Ihre Anfrage/n ist/sind hier eingegangen und wird/werden en…
- Von
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Betreff
- Antrag nach VIG
- Datum
- 22. Januar 2019 16:32
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Dame/Sehr geehrter Herr!
Ihre Anfrage/n ist/sind hier eingegangen und wird/werden entsprechend
bearbeitet. Nach § 5 Abs. 2 Satz 2 VIG setze ich Sie darüber in Kenntnis,
dass wegen der Beteiligung Dritter die Bescheidung Ihres Antrages bis zu 2
Monate dauern kann.
Die Entscheidung über den Antrag stellt einen Verwaltungsakt dar, der
formell zuzustellen ist. Für den Kreis Viersen ist es derzeit nicht
möglich, Dokumente elektronisch so zuzustellen, dass die
formaljuristischen Anforderungen erfüllt wären. Eine Zustellung per Post
oder Bote ist unumgänglich.
Bitte teilen Sie mir daher unbedingt Ihre vollständige postalische
Anschrift mit. Die Bearbeitung eines Antrages kann erst beginnen, wenn der
Antrag vollständig hier vorliegt.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihren schnellen Zwischenbescheid.
Anbei erhalten Sie meine p…
An
Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen [#43301]
- Datum
- 22. Januar 2019 21:50
- An
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihren schnellen Zwischenbescheid.
Anbei erhalten Sie meine postalische Anschrift.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 43301
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen“…
An
Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen [#43301]
- Datum
- 11. März 2019 10:31
- An
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen“ vom 16.01.2019 (#43301) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 43301
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen“…
An
Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen [#43301]
- Datum
- 11. März 2019 10:31
- An
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen“ vom 16.01.2019 (#43301) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 43301
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Anfrage ist bei mir eingegangen. I…
- Von
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Betreff
- Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
- Datum
- 11. März 2019 11:06
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihre Anfrage ist bei mir eingegangen. Ich weise Sie daraufhin, dass wegen
der Beteiligung Dritter, d.h. Anhörung des betroffenen Betriebs, sich die
Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängert (§ 5 Abs. 2 Satz 2 des
Verbraucherinformationsgesetzes (VIG)). Neben Ihrer Anfrage habe ich eine
Vielzahl ähnlicher Anfragen erhalten. Alle diese Anfragen werde ich prüfen
und bescheiden. Vor diesem Hintergrund ist noch nicht absehbar, ob die in
§ 5 Abs. 2 VIG vorgesehenen Regelfristen zur Beantwortung jeder Anfrage
eingehalten werden können.
Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage
ab.
Abschließend möchte ich bereits jetzt darauf hinweisen, dass ich mir
vorbehalte, Ihnen die beantragte Auskunft in Papierform auf dem Postweg zu
übersenden.
PS.: Wegen der Vielzahl der Anfragen scheint übersehen worden zu sein,
Ihre Anfrage zu bestätigen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#43301] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreih…
An
Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#43301]
- Datum
- 23. April 2019 18:45
- An
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Gaststätte Hülser, Viersen“ vom 16.01.2019 (#43301) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 64 Tage überschritten.
Selbst die von Ihnen am 11.03.2019 genannte verlängerte Frist von 2 Monaten ist inzwischen um mehr als einen weiteren Monat überschritten.
Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 43301
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Antwort: AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#43301] Sehr geehrtAntragsteller/in
Sie haben hier ei…
- Von
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Betreff
- Antwort: AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#43301]
- Datum
- 25. April 2019 12:43
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
Sie haben hier einen Antrag auf Auskunft nach dem VIG gestellt, betreffend
folgenden Betrieb:
.
Gaststätte Hülser
Brunnenstraße 4
41748 Viersen
Der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie widersprochen.
Der betroffene Unternehmer hat nunmehr die Bekanntgabe Ihrer Daten
erbeten.
Ein Widerspruch auf der Grundlage von Art. 21 DSGVO gegen die Weitergabe
der Daten ist nicht zulässig.
Ich weise darauf hin, dass eine weitere Bearbeitung Ihres Antrags erst
nach einer Bestätigung, dass das Auskunftsbegehren weiterverfolgt und
damit der Weitergabe Ihrer Daten zugestimmt wird, erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Antwort: AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#43301] Sehr geehrt<< Anrede >>
ich h…
An
Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antwort: AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#43301]
- Datum
- 25. April 2019 13:50
- An
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
ich habe einen Antrag auf Auskunft nach dem VIG an Ihre Behörde gerichtet.
Meine Identität habe ich gegenüber der auskunftspflichtigen Behörde offenzulegen, nicht jedoch gegenüber dem betroffenen Unternehmer.
Der Weitergabe meiner personenbezogenen Daten hätte ich somit nicht einmal widersprechen müssen, da sie nicht sachgemäß wäre. Um jedes Mißverständnis auszuschließen habe ich dies dennoch getan.
Ich verfolge das Auskunftsbegehren an Sie (nicht an den Unternehmer) weiter und widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten.
Sollten Sie meinen Antrag ablehnend bescheiden, weil ich dieser Weitergabe nicht zustimme, machen Sie dies bitte unverzüglich und ohne weitere gesetzwidrige Verzögerung, ich werde dann gerichtlich dagegen vorgehen.
Nachdem die gesetzliche Frist, innerhalb derer mein Antrag zu bescheiden war, bei weitem überschritten ist, nunmehr heute eine Nachfrage (Anforderung) an mich gestellt wird, die gesetzlich nicht vorgesehen und somit für die Verzögerung der Bearbeitung meines Antrags nicht ursächlich sein kann, bitte ich umgehend und ohne weiteren Verzug um abschließende Bearbeitung meines Antrags.
Zugleich weise ich vorsorglich darauf hin, dass weitere Verzögerungen nicht dazu führen, dass ich meinen Antrag zurücknehme.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 43301
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 21. Mai 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
20190521-kreis-viersen-kontrollbericht-gaststatte-hulser_geschwaerzt.pdf
860,9 KB
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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