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Kontrollbericht zu kohinoor, Esslingen am Neckar

Anfrage an:
Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
1000,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
kohinoor
Liststraße 1
73730 Esslingen am Neckar

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kontrollbericht zu kohinoor, Esslingen am Neckar [#43402]
Datum
16. Januar 2019 05:23
An
Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: kohinoor Liststraße 1 73730 Esslingen am Neckar 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Einer Weitergabe von personenbezogenen Daten an andere Dritte, insbesondere an den angesprochenen Betrieb, widerspreche ich ausdrücklich gemäß Art. 21 DSGVO. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate, 1 Woche her16. Januar 2019 05:24: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung gesendet.
Von
Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Betreff
AW: Kontrollbericht zu kohinoor, Esslingen am Neckar [#43402]
Datum
7. Februar 2019 09:50
Status
Anfrage abgeschlossen

Plochingen, den 07.02.2019 Sehr geehrter Antragsteller, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrags vom 16.01.2019. Eine Nachricht ist auf dem Postweg an Sie unterwegs. Mit freundlichen Grüßen
Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

  1. 2 Monate, 2 Wochen her7. Februar 2019 09:51: E-Mail von Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung erhalten.
Von
Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung per Briefpost
Betreff
24-581.32:00495
Datum
7. Februar 2019
Anhänge
kohinoor-f…aerzt.pdf kohinoor-f_geschwaerzt.pdf   2,2 MB öffentlich geschwärzt

Antwort auf dem Postweg

Offenbar schickt Ihnen die Behörde eine Antwort auf dem Postweg. Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort mit der Öffentlichkeit zu teilen. Sie können den erhaltenen Brief scannen oder fotografieren und unter dem obigen Menüpunkt „Post erhalten“ hochladen. Sie können ihr trotzdem über FragDenStaat antworten.

Widerspruch der Datenweitergabe

Der von Ihnen angefragte Betrieb hat – leider – das Recht Ihren Namen und Anschrift auf Nachfrage zu erfahren. Sie können nun:

  • den Antrag zurückziehen. Eine einfacher Mitteilung genügt. Dadurch erhalten sie aber auch keine der beantragten Infos zum Thema Hygienekontrollen
  • oder sich mit der Weitergabe Ihrer Daten einverstanden erklären

Für den zweiten Fall haben wir eine Formulierung vorbereitet, die Sie übernehmen können.

  1. 2 Monate her18. Februar 2019 19:02: E-Mail von Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung erhalten.
  2. 2 Monate her18. Februar 2019 19:02: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kontrollbericht zu kohinoor, Esslingen am Neckar.
  3. 2 Monate her18. Februar 2019 19:03: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kontrollbericht zu kohinoor, Esslingen am Neckar.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
24-581.32:00495 [#43402]
Datum
18. Februar 2019 19:17
An
Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> hiermit ziehe ich meine Anfrage nach VIG für Kohinoor, Plochinger Straße, 73730 Esslingen zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 43402 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate her18. Februar 2019 19:17: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landkreis Esslingen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung gesendet.
  2. 2 Monate her18. Februar 2019 19:18: << Anfragesteller/in >> hat Kosten in Höhe von 1000.0 für diese Anfrage angegeben.
  3. 1 Monat, 3 Wochen her26. Februar 2019 17:34: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kontrollbericht zu kohinoor, Esslingen am Neckar.