Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:

Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.

Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor.

Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.

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Kontrollbericht zu Lidl, Kaufbeuren

Anfrage an:
Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung
Genutztes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:
Lidl
Bahnhofstraße 2
87600 Kaufbeuren

2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kontrollbericht zu Lidl, Kaufbeuren [#141223]
Datum
12. Mai 2019 18:01
An
Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Lidl Bahnhofstraße 2 87600 Kaufbeuren 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG. Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“). Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Personenbezogene Daten in den Informationen können Sie, soweit erforderlich, schwärzen. Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 1 Woche her12. Mai 2019 18:01: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung gesendet.
Von
Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung
Betreff
AW: Kontrollbericht zu Lidl, Kaufbeuren [#141223]
Datum
3. Juni 2019 11:21
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12.05.2019. Eine Nachricht wurde auf dem Postweg an Sie versandt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 2 Tage her3. Juni 2019 11:22: Nachricht von Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung erhalten.
Von
Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung per Briefpost
Betreff
Datum
3. Juni 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 1 Woche, 5 Tage her7. Juni 2019 12:51: Nachricht von Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung erhalten.
  2. 1 Woche, 5 Tage her7. Juni 2019 12:52: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kontrollbericht zu Lidl, Kaufbeuren.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Kontrollbericht zu Lidl, Kaufbeuren [#141223]
Datum
7. Juni 2019 12:53
An
Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die Bereitstellung der Informationen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 141223 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 5 Tage her7. Juni 2019 12:53: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Stadt Kaufbeuren - Öffentliche Ordnung - Lebensmittelüberwachung gesendet.
  2. 1 Woche, 5 Tage her7. Juni 2019 12:53: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.