Sebastian Straub
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Wann haben d…
An Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Details
Von
Sebastian Straub
Betreff
Kontrollbericht zu Pizza 5, Dresden [#42567]
Datum
15. Januar 2019 19:13
An
Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Pizza 5 Bautzner Straße 5 01099 Dresden 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Straub <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Straub << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Straub
Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Ihre Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz über das Portal "Topf Secret" Nr. [#42567]
Von
Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz über das Portal "Topf Secret" Nr. [#42567]
Datum
25. Januar 2019
Status
Warte auf Antwort
Sebastian Straub
AW: Ihre Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz über das Portal "Topf Secret" Nr. [#42567]
Sehr …
An Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Details
Von
Sebastian Straub
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz über das Portal "Topf Secret" Nr. [#42567]
Datum
29. Januar 2019 20:18
An
Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich stimme der Datenweitergabe an Dritte gemäß § 5 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) zum Zwecke der Bearbeitung dieses Auskunftsersuchens zu. Ich bestätige, dass ich den Antrag auf Informationsgewährung aufrecht erhalten möchte. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Straub Anfragenr: 42567 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Straub << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Ihr Informationsbegehren nach § 2 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Von
Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
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Briefpost
Betreff
Ihr Informationsbegehren nach § 2 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Datum
7. März 2019
Status
Warte auf Antwort

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Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Ihr Antrag nach dem VIG Nr. 42567 - Informationszugang Sehr geehrter Herr Straub, Informationszugang Die im voll…
Von
Landeshauptstadt Dresden - Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Via
Briefpost
Betreff
Ihr Antrag nach dem VIG Nr. 42567 - Informationszugang
Datum
15. April 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Straub, Informationszugang Die im vollziehbaren Grundbescheid vom 07.03.2019 gesetzte Frist ist abgelaufen. Rechtsbehelfe wurden nicht eingelegt. Damit sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, die den Zugang zu den von Ihnen nachgesuchten Informationen gestatten, § 5 Abs. 4 VIG. Die inhaltliche Richtigkeit der Informationen ist nicht überprüft worden, soweit es sich nicht um personenbezogene Daten handelt,§ 6 Abs. 3 Satz 1 VIG. Der informationspflichtigen Stelle sind Hinweise auf Zweifel an der Richtigkeit nicht bekannt, § 6 Abs. 3 Satz 2 VIG. Die schriftliche Auskunft wird wie folgt erteilt: siehe beiliegendes Informationsblatt. Mit freundlichen Grüßen