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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Letzten Kontro…
An Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen Details
Von
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Betreff
Letzter Kontrollbericht für ristorante musica é, Stuttgart [#30542]
Datum
4. Juni 2018 22:16
An
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Letzten Kontrollbericht für die Einrichtung ristorante musica é Neckarstr. 160 70190 Stuttgart
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Antrag nach IFG/ UIG/VIG Sehr geehrtAntragsteller/in ihren o.g. Antrag haben wir erhalten. Ihr Antrag nach IFG…
Von
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Betreff
Antwort: *Letzter Kontrollbericht für ristorante musica é, Stuttgart [#30542]
Datum
5. Juni 2018 15:41
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach IFG/ UIG/VIG Sehr geehrtAntragsteller/in ihren o.g. Antrag haben wir erhalten. Ihr Antrag nach IFG und UIG kann unsererseits nicht bearbeitet werden. Dies Anträge sind an das Amt für Umweltschutz ( <<E-Mail-Adresse>> ) und an die zentrale Poststelle des Amts für öffentliche Ordnung <<E-Mail-Adresse>> zu richten Die Dienststelle Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen ist zuständig für Ihr Auskunftsersuchen nach dem VIG. Sie beantragen die Zusendung des letzten Kontrollberichts zu folgendem Betrieb: ristorante musica é Neckarstr. 160 70190 Stuttgart Nach § 5 Abs. 1 VIG sind Dritte zu beteiligen, deren Interessen durch den Ausgang des Verfahrens berührt werden können. Die Beteiligung richtet sich nach dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG). Konkret hat hier eine Anhörung gem. § 28 LVwVfG zu erfolgen. Ein Ausnahmetatbestand ist hier nicht erfüllt. Sie erhalten eine entsprechende Rückantwort nach Abschluss des Anhörungsverfahrens. Mit freundlichen Grüßen
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Ihr Antrag nach VIG Sehr geehrtAntragsteller/in im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat sich der Betreiber des Bet…
Von
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Betreff
Antwort: *Letzter Kontrollbericht für ristorante musica é, Stuttgart [#30542]
Datum
13. Juni 2018 16:10
Status
Warte auf Antwort
Ihr Antrag nach VIG Sehr geehrtAntragsteller/in im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat sich der Betreiber des Betriebs ristorante musica é Neckarstr. 160 70190 Stuttgart geäußert. Er hat dazu eingewilligt ihnen die Information zu geben, dass bei der letzten planmäßigen Routinekontrolle des Betriebs Ristorante Musica e, Neckarstr. 160 in Stuttgart keine (gravierenden) Hygienemängel festgestellt wurden. Wir gehen davon aus ihren Antrag nach VIG damit beantwortet zu haben. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr <Information-entfernt> Vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich möchte an meiner Anfrage festhalten und bit…
An Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antwort: *Letzter Kontrollbericht für ristorante musica é, Stuttgart [#30542]
Datum
9. Juli 2018 14:25
An
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr <Information-entfernt> Vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich möchte an meiner Anfrage festhalten und bitte um Übersendung des Originaldokuments. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 30542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>

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Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Sehr <Information-entfernt> in der Anlage erhalten Sie die Bericht zu o.g. Betrieb im Rahmen Ihrer VIG-Anf…
Von
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen
Betreff
Letzter Kontrollbericht für ristorante musica é, Stuttgart [#30542]
Datum
20. Juli 2018 15:29
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,2 MB
Sehr <Information-entfernt> in der Anlage erhalten Sie die Bericht zu o.g. Betrieb im Rahmen Ihrer VIG-Anfrage. Lediglich die Daten unserer Mitarbeiter sind aus datenschutzrechtlichen Gründen geschwärzt. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.