Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH

Anfrage an: Bundeskanzleramt

die Auflistung der Ziele und Kriterien, anhand derer sich der Erfolg und die Wirksamkeit der DigitalService4Germany aus Sicht des Bundes bemessen lässt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Januar 2021
  • Frist
    13. Februar 2021
  • 4 Follower:innen
Stefan Kaufmann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Auflistung d…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH [#208245]
Datum
9. Januar 2021 01:33
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Auflistung der Ziele und Kriterien, anhand derer sich der Erfolg und die Wirksamkeit der DigitalService4Germany aus Sicht des Bundes bemessen lässt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/ Postanschrift Stefan Kaufmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann
Stefan Kaufmann
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalServ…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
AW: Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH [#208245]
Datum
13. Februar 2021 03:04
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ vom 09.01.2021 (#208245) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/
Stefan Kaufmann
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalServ…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
AW: Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH [#208245]
Datum
24. Mai 2021 11:37
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ vom 09.01.2021 (#208245) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 101 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/
Stefan Kaufmann
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalServ…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
AW: Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH [#208245]
Datum
23. August 2021 22:36
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ vom 09.01.2021 (#208245) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 192 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/
Stefan Kaufmann
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalSer…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
AW: Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH [#208245]
Datum
10. Oktober 2021 12:45
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ vom 09.01.2021 (#208245) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 240 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/
Stefan Kaufmann
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ [#208245]
Datum
13. November 2021 18:29
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/208245/ Die Anfrage stützt sich auf die Ergebnisse einer vorangegangenen Anfrage nach dem IFG, derzufolge Ziele und Erfolgskontrollen für ein Unternehmen im Besitz des Bundes vorgelegt werden sollen. Die Anfrage erfolgte im Januar 2021, die gesetzliche Frist zur Beantwortung der Anfrage verstrich am 13. Februar erfolglos. Trotz Erinnerungsschreiben im Februar, Mai, August und Oktober ist bis heute keine Reaktion des BKAmt auf die Anfrage erfolgt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anhänge: - 208245.pdf Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
15. November 2021 09:41
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
Datenschutzerklrung_Stand_August_2020.pdf
102,6 KB
signature.asc
1,5 KB


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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 25-735/001 II#0214 Sehr …
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ [#208245]
Datum
26. November 2021 07:57
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 25-735/001 II#0214 Sehr geehrter Herr Kaufmann, in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
Stefan Kaufmann
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank fuer Ihre Vermittlung! Gerne duerfen Sie meine Postadresse weiterl…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ [#208245]
Datum
26. November 2021 15:46
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank fuer Ihre Vermittlung! Gerne duerfen Sie meine Postadresse weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/ Postanschrift Stefan Kaufmann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundeskanzleramt
Ihre Anfrage nach dem IFG uns wurde durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,…
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG
Datum
13. Dezember 2021
Status
Warte auf Antwort
uns wurde durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, BfDI, mitgeteilt, Sie hätten einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Ferner hat uns der BfDI Ihre Postadresse mitgeteilt. Nach den uns vorliegenden Informationen beantragen Sie „die Übersendung einer „Auflistung der Ziele und Kriterien, anhand derer sich der Erfolg und die Wirksamkeit der DigitalService4Germany aus Sicht des Bundes bemessen lässt“. Leider liegt im Bundeskanzleramt ein solcher Antrag nicht vor. Wir nehmen das Schreiben des BfDI als Grundlage für Ihren Antrag. Das Bundeskanzleramt bemüht sich, Ihre Anfrage schneilstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zudem weise ich darauf hin, dass je nach Arbeitsaufwand für die Bearbeitung Ihrer IFG-Anfrage Kosten entstehen können. Einzelheiten regelt hier die Informationsgebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://bundes-recht.juris.de/ifggebv/index.html einsehen können und nach der die Übersendung von Dokumenten keine gebührenfreie einfache Auskunft darstellt.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 25-735/001 II#0214 Sehr …
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ [#208245]; 25-735/001 II#0214
Datum
20. Dezember 2021 14:00
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 25-735/001 II#0214 Sehr geehrter Herr Kaufmann, in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
Stefan Kaufmann
Sehr << Anrede >> das Bundeskanzleramt hat mir mit Schreiben vom 13.12. mitgeteilt, dass meine IFG-An…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ [#208245]; 25-735/001 II#0214 [#208245]
Datum
20. Dezember 2021 16:31
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> das Bundeskanzleramt hat mir mit Schreiben vom 13.12. mitgeteilt, dass meine IFG-Anfrage (und offenbar auch alle Nachfragen) bei ihnen nicht vorlag, und dass es Ihr Vermittlungsschreiben als Grundlage fuer meinen Antrag verwenden wuerde. Ich habe das Schreiben auf fragdenstaat.de veroeffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/
Bundeskanzleramt
Ihre Anfrage nach dem IFG Sehr geehrter Herr Kaufmann, uns wurde durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz…
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach dem IFG
Datum
28. Dezember 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kaufmann, uns wurde durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit, BfDI, mitgeteilt, Sie hätten einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Ferner hat uns der BfDI Ihre Postadresse mitgeteilt. Nach den uns vorliegenden Informationen beantragten Sie „die Übersendung einer „Auflistung der Ziele und Kriterien, anhand derer sich der Erfolg und die Wirksamkeit der DigitalService4Germany aus Sicht Bundes bemessen lässt“. Wie mit Schreiben vom 13. Dezember 2021 angekündigt, wird die Mitteilung des BfDI als Antrag angesehen. Auf diesen ergehen folgende Entscheidungen: 1. Sie erhalten Zugang zu den unter I. genannten Dokumenten. 2. Der Bescheid ergeht kostenfrei. Gründe I Sie erhalten gemäß § 1 Abs. 1 IFG Zugang zu nachfolgenden Dokumenten: […] Die vorstehend genannten Dokumente geben Auskunft über Ziele und Kriterien, anhand derer sich der Erfolg und die Wirksamkeit der DigitalService4Germany bemessen lässt. Der Zugang wird durch Übersendung von Kopien als Anlage zu diesem Bescheid gewährt, wobei nicht einschlägige Passagen geschwärzt wurden (Dokumente Ifd.Nrn. 1 bis 3). Gemäß § 10 IFG Abs. 1 und Abs 3 IFG in Verbindung mit der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) vom 2. Januar 2006 fallen keine Kosten an.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
26. Januar 2022 10:45
Status
Anfrage abgeschlossen

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Stefan Kaufmann
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank, dass Sie am Ball geblieben sind. Ich habe die uebersendeten Unterl…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Ziele und Erfolgskontrollen für die DigitalService4Germany GmbH“ [#208245] # 25-735/001 II#0214 [#208245]
Datum
26. Januar 2022 19:27
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> herzlichen Dank, dass Sie am Ball geblieben sind. Ich habe die uebersendeten Unterlagen mittlerweile geprueft und fuehre die weitreichenden Schwaerzungen darin darauf zurueck, dass entsprechende Abschnitte als „nicht einschlaegig“ fuer meine konkrete Anfrage angesehen wurden. Ich habe daher die Anfrage noch einmal neu gestellt und sehe das Vermittlungsbegehren als erledigt an. Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann Anfragenr: 208245 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208245/

Dokumente