Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Chicken Pont, Aachen
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herIn diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung diesem Hintergrund ist noch nicht absehbar, ob die in §5 Abs. 2 VIG vorgesehenen Regelfristen zur Beantwortung So hat das OVG Münster 2016 festgestellt (13 A 2059/15), dass „Die Vorschrift des § 40 LFGB stellt schon -
Kontrollbericht zu Am Knipp, Aachen
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herIn diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung diesem Hintergrund ist noch nicht absehbar, ob die in §5 Abs. 2 VIG vorgesehenen Regelfristen zur Beantwortung So hat das OVG Münster 2016 festgestellt (13 A 2059/15), dass „Die Vorschrift des § 40 LFGB stellt schon -
Kontrollbericht zu Nobis Printen
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herIn diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung diesem Hintergrund ist noch nicht absehbar, ob die in §5 Abs. 2 VIG vorgesehenen Regelfristen zur Beantwortung So hat das OVG Münster 2016 festgestellt (13 A 2059/15), dass „Die Vorschrift des § 40 LFGB stellt schon -
Anordnung und Antrag der "Strategischen Fahndung" §12a PolG NRW Mönchengladbach
Polizeipräsidium Mönchengladbach – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen hervon Straftaten von erheblicher Bedeutung i. S. d. § 8 Abs. 3 PolG NRW gem. § 12a Abs.1 Nr. 1 Alt. 1 PolG NRW (Anzahl) 24 Verhütung von Straftaten von erheblicher Bedeutung i. von Straftaten von erheblicher Bedeutung i. Zahlreiche andere Polizeipräsidien (Köln, Oberhausen, Wuppertal, Dortmund, Duisburg, Münster und weitere -
Vorzeigen eines Attestes im Rahmen der Maskenbefreiung in der Corona Neuinfektionschutzverordnung des Landes NRW
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herDie für das entsprechende Angebot oder die Einrichtung verantwortliche Person entscheidet darüber, wer Es besteht für den Attestinhaber bzw. die Attestinhaberin hierdurch keine Verpflichtung zur Herausgabe Hier hat bereits das Oberverwaltungsgericht in Münster im vergangenen Jahr entschieden, dass das Ausweisen Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach -
WLAN der Universität zu Köln
Universität zu Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herUm einen reibungslosen Ablauf und eine rasche Bearbeitung gewährleisten zu können, nennen Sie uns bei unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung " handelt es sich erneut eine Aufforderung zu einer Bewertung. wlan-der-fernuniversitat-in-haagen/ https://fragdenstaat.de/anfrage/wlan-der-westfalischen-wilhelms-universitat-munster unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung -
Rohdaten der Justizgeschäftsstatistik 2019 für das VG Köln
Verwaltungsgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate herWeiter weise ich darauf hin, dass keine Aggregation, Neuberechnung oder Auswertung der Daten verlangt Weiter weise ich darauf hin, dass keine Aggregation, Neuberechnung oder Auswertung der Daten verlangt Hingegen gehört die Verarbeitung der Rohdaten nicht zu den Aufgaben des Verwaltungsgerichts Köln. Ich bitte daher weiter um Beantwortung und Bescheidung meines Informationsersuchens. Siehe dazu VG Münster vom 13.9.2013, 1 K 3312/12, Rn. 41ff. juris: „Was unverhältnismäßiger Aufwand -
Evaluationsprozess zu Risiken der "Corona-Schutz-Maßnahmen"
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate herdem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, für die Beantwortung Aufgrund des hohen Aufkommens an Anfragen bitten wir, die verzögerte Beantwortung zu entschuldigen. Bei der Beantwortung müssen wir uns darauf beschränken, die geltenden Regelungen zu vermitteln und zu Eine Weiterleitung von bereits gestellten, uns zugeleiteten Anträgen ist leider nicht möglich. Im Rahmen der vom OVG Münster durchgeführten Verhältnismäßigkeitsprüfung sind die getroffenen Maßnahmen
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