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Ergebnisse für „abgelehnt“

1. Weitere Ablehnungsgründe

   Das Kapitel behandelt Ablehnungsgründe, die weitgehend nicht gesetzlich festgehalten sind: der Antrag sei rechtsmissbräuchlich, es bestehe unverhältnismäßiger Verwaltungsaufwand entgegen oder die Informationen seien allgemein bekannt.

   Im UIG ist in § 8 Abs. 2 Nr. 1 vorgesehen, dass ein Antrag abgelehnt wird, wenn er offensichtlich missbräuchlich Nach § 4 Abs. 3 Nr. 4 VIG soll der Antrag abgelehnt werden, soweit durch die Bearbeitung des Antrags unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwands vor, hat dies in der Regel zur Folge, dass der Antrag insgesamt abgelehnt Arbeitsaufwand von 1882 Stunden bei Behörde mit 10 Mitarbeitenden35 Durchsicht von über 9000 Aktenbänden36 Abgelehnt Wenn man hiervon jedoch weiß und dennoch abgelehnt wird, dann lohnen sich auch Widerspruch und Klage

2. Öffentliche Sicherheit

   Dieser Beitrag behandelt die Ausnahmen von Informationszugangsansprüchen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit. Die Autorin stellt u.a. die Regelung des Informationsfreiheitsgesetzes auf Bundesebene dar.

   und Höhe von Exportkreditgarantien für Überwachungstechnologien unter Berufung auf § 3 Nr. 2 IFG abgelehnt Simulationsdaten über Bahntunnelevakuierungen, nachdem es schon deren Umweltinformationseigenschaft abgelehnt Abwägung ist gerichtlich voll überprüfbar.93 Bei überwiegendem Geheimhaltungsinteresse muss der Antrag abgelehnt mit VGH München, 11.04.2016, 22 ZB 15.2484 – Umweltinformationen zum Betrieb eines Kernkraftwerks abgelehnt

3. Rechtsschutz

   Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten bei (teilweiser) Ablehnung von Anfragen nach Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzen, sowohl gegen staatliche Stellen als auch gegen Privatrechtssubjekte.

   Demnach können Beweisanträge insbesondere abgelehnt werden, wenn die Tatsache, die bewiesen werden soll kann etwa der Fall sein, wenn der Informationszugang zunächst mit einer unzutreffenden Begründung abgelehnt Wird ein Antrag auf Beiladung abgelehnt, so steht nach einhelliger Meinung, der Person, die ihre Beiladung Kapitel 17, C.↩︎ Für das IFG Berlin, offengelassen für die Bearbeitungsfrist von Anträgen, abgelehnt F 7/15, Rn. 11 – Geheimhaltungsbedürftigkeit im Asylverfahren (im Ergebnis mangels Plausibilität abgelehnt

4. Verfahren

   Der Beitrag stellt das Verwaltungsverfahren im Zusammenhang mit Anträgen auf Informationszugang von der Antragstellung bis zur Entscheidung umfassend dar.

   Es ist aber zu berücksichtigen, dass diese Ansicht in der juristischen Literatur auch abgelehnt wird, Wird ein Antrag jedoch unter Bezugnahme auf drittschützende Ausschlussgründe abgelehnt, ohne dass die Andernfalls wird der Antrag ganz oder zum Teil abgelehnt, so dass man keine oder jedenfalls nicht alle von der informationspflichtigen Stelle zwar gewährt, aber die begehrte Art oder Form des Zugangs abgelehnt Anschrift (erst) dann sein, wenn ein Gebührenbescheid zu erlassen ist oder der Antrag (teilweise) abgelehnt

5. Geheimnisschutzvorschriften

   Dieser Beitrag behandelt die Ausnahme von Informationszugangsansprüchen aufgrund entgegenstehender Geheimnisschutz- und Vertraulichkeitsvorschriften. Schwerpunktmäßig setzt er sich mit dem Regelungsgehalt der Rezeptionsnorm auf Bundesebene (§ 3 Nr. 4 IFG) auseinander.

   Rechtsvorschriften im Sinne des § 3 Nr. 4 Var. 1 IFG sind.12 Es hat ebenso die Rechtsauffassung der Vorinstanz abgelehnt Das VG Frankfurt hat das mit der Begründung abgelehnt, § 8 WpHG a.

6. Verfahrensbezogene Ablehnungsgründe

   Den Ablehnungsgründen, die in diesem Kapitel unter dem Oberbegriff verfahrensbezogene Ablehnungsgründe behandelt werden, ist gemeinsam, dass sie die Entscheidungsprozesse oder Verfahren schützen sollen.

   Entscheidungsprozesses (§ 4 IFG) Nach § 4 Abs. 1 S. 1 IFG soll der Antrag auf Informationszugang abgelehnt eine Entscheidung entbehrlich machen.121 b) Erfolgsvereitelung Der Informationszugang soll nur abgelehnt zeitliche Begrenzung des Ausschlussgrundes hat der Europäische Gerichtshof (wenig überzeugend154) abgelehnt

7. Einleitung

   Das Kapitel stellt die informationsfreiheitsrechtliche Lage in Deutschland überblicksartig dar, zeichnet wesentliche Entwicklungen nach und gibt einen Ausblick auf möglicherweise anstehende Reformen sowie wesentliche praktische Herausforderungen.

   wenn sich der Anspruch auf Informationszugang gegen den Bundesrechnungshof richtet, anerkannt.62 Abgelehnt

8. Besondere öffentliche Interessen

   Fiskalische Interessen des Bundes und der Länder, Schutz vertraulich übermittelter oder erhobener Informationen, Informationen der Nachrichtendienste und in Verbindung mit der Aufgabenwahrnehmung nach den Sicherheitsüberprüfungsgesetzen

   Informationszugang die oben beschriebenen Informationen betreffen müsste, um nach § 3 Nr. 1 IFG abgelehnt

9. Der Informationsbegriff nach den Umweltinformationsgesetzen

   In diesem Kapitel gibt die Autorin einen Überblick über die Tatbestandsmerkmale des Umweltinformationsbegriffs aus § 2 Abs. 3 UIG.

    UIG (Übermittlung von Informationen an informationspflichtige Stellen durch private Dritte) abgelehnt

10. Schutz personenbezogener Daten

    Der Abschnitt vermittelt einen Überblick über die Vorgaben von Informationsfreiheitsgesetzen zum Schutz von personenbezogenen Daten. Diese werde näher bestimmt, um anschließend die Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und Offenbarungsinteressen zu beschreiben.

    durch den Zugang zu seinen Daten beeinträchtigt werden müssten, soll der Antrag hierauf gestützt abgelehnt