Kontrollbericht zu IKEA-Restaurant, Fürth
Verwendetes Gesetz:
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
1. Die Zeitpunkte aller lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen der letzten fünf Jahre in folgendem Betrieb:
IKEA-Restaurant
Hans-Vogel-Straße 110
90765 Fürth
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ergebnis der Anfrage
Die letzten Betriebskontrollen fanden am 13.03.2019, 26.02.2019, 07.01.2019, 16.07.2018, 25.05.2018, 27.02.2018, 13.02.2018, 11.12.2017, 17.10.2017, 09.06.2017, 27.02.2017, 24.01.2017, 30.11.2016, 29.07.2016, 28.06.2016, 30.11.2015, 12.11.2015, 16.06.2015 und 11.11.2014 statt.
Kontrolle am 12.11.2015:
Siehe beigefügten Kontrollbericht
Die Mängel wurden zwischenzeitlich behoben.
Alle anderen Kontrollen:
Keine Beanstandung
Anfrage erfolgreich
-
Datum9. August 2019
-
11. September 2019
-
2 Follower:innen
-
Anfrage teilen
Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Topf Secret“-Anfrage haben:
- hier finden Sie häufige Fragen & Antworten
- lesen Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger und einen Vermerk
- fragen Sie in unserem Forum nach
- kontaktieren Sie uns direkt
Hier finden Sie aktuelle Blog-Artikel zum Thema „Topf Secret“.
Die hier ggf. einsehbaren Hygiene-Kontrollergebnisse beschreiben die zum Zeitpunkt der Antragsstellung zuletzt festgestellten Befunde zum Zeitpunkt des jeweils genannten Datums. Über den Hygiene-Zustand des jeweiligen Betriebs zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass „Topf Secret“ eine privat betriebene Kampagne und keine amtliche Plattform ist.
Diese Anfrage wurde im Rahmen unserer Kampagne „Topf Secret“ gestellt.
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich beantrage die Herausgabe folgende…
An
Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kontrollbericht zu IKEA-Restaurant, Fürth [#163244]
- Datum
- 9. August 2019 09:45
- An
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
1. Die Zeitpunkte aller lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen der letzten fünf Jahre in folgendem Betrieb:
IKEA-Restaurant
Hans-Vogel-Straße 110
90765 Fürth
2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei den von mir begehrten Informationen handelt es sich um solche nach § 2 Abs. 1 VIG.
Ausschluss- und Beschränkungsgründe bestehen aus diesseitiger Sicht nicht. Sollten dem Informationsanspruch dennoch Hinderungsgründe entgegenstehen, bitte ich Sie, mir diese unverzüglich mit Rechtsgründen mitzuteilen. Ich bitte darum, personenbezogene Daten von Behörden- oder Betriebspersonal (wie Namen und Unterschriften) in den Dokumenten vor Übermittlung zu schwärzen.
Unter „Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFBG) oder anderen geltenden Hygienevorschriften. Sollte es zu einer oder mehreren solchen Beanstandungen gekommen sein, beantrage ich die Herausgabe des entsprechenden, vollständigen Kontrollberichts – unabhängig davon, wie Ihre Behörde die Beanstandungen eingestuft hat (bspw. als „geringfügig“ oder „schwerwiegend“).
Meines Erachtens handelt es sich nach § 7 Abs. 1 VIG auch um eine gebührenfreie Auskunft. Sollte die Auskunftserteilung Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Mit Verweis auf § 4 Abs. 2 VIG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sollten Sie nicht zuständig sein, leiten Sie meine Anfrage bitte an die zuständige Behörde weiter. Ich weise Sie daraufhin, dass eine Weitergabe meiner personenbezogenen Daten an Dritte im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 4 VIG nur dann zulässig ist, wenn betroffene Dritte ausdrücklich nach einer Offenlegung fragen. In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung des Antrags.
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
1. Die beiden letzten Betriebskontrollen fanden am 26.02.2019 und 13.03.2019 statt.
2. Es haben sich keine Beansta…
- Von
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 5. September 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
1. Die beiden letzten Betriebskontrollen fanden am 26.02.2019 und 13.03.2019 statt.
2. Es haben sich keine Beanstandungen ergeben.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihre Auskunft vom 05.09.2019. Darin machten Sie Angaben zu…
An
Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu IKEA-Restaurant, Fürth [#163244]
- Datum
- 11. September 2019 08:28
- An
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihre Auskunft vom 05.09.2019. Darin machten Sie Angaben zu den letzten beiden Betriebskontrollen. Mein Antrag zielte jedoch weitergehend auf alle lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen der letzten fünf Jahre. Bitte reichen Sie die fehlenden Informationen nach.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 163244
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail vom 11.09.2019.
Der Betrieb wurde gem. § 5 Abs. 1 VIG an dem Verfahren bet…
- Von
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 11. September 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail vom 11.09.2019.
Der Betrieb wurde gem. § 5 Abs. 1 VIG an dem Verfahren beteiligt. Die Regelfrist zur Bescheidung Ihres Antrags verlängert sich dadurch auf zwei Monate. Hierüber waren Sie nach § 5 Abs. 2 S. 2 VIG zu unterrichten.
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Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
Bescheid 1. Dem Antrag auf Informationsgewährung wird stattgegeben.
- Von
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Bescheid
- Datum
- 1. Oktober 2019
- Status
- Anfrage abgeschlossen
1. Dem Antrag auf Informationsgewährung wird stattgegeben.
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Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
gegen den an Sie adressierten Bescheid der Stadt Fürth vom 01.10.2019 wurde bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht…
- Von
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 24. Oktober 2019
- Status
- Warte auf Antwort
gegen den an Sie adressierten Bescheid der Stadt Fürth vom 01.10.2019 wurde bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht Klage eingereicht und Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gestellt.
Die Vollziehung des Bescheides wird von hier ausgesetzt, bis der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes vom Gericht beschieden ist. Die Erteilung der von Ihnen beantragten Auskunft wird sich deshalb entsprechend verzögern.
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Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach
Beiladungsbeschluss Ich wurde zum Verfahren beigeladen.
- Von
- Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beiladungsbeschluss
- Datum
- 18. November 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Ich wurde zum Verfahren beigeladen.
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Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach
Beschluss Die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen den an den Beigeladenen adressierten Besch…
- Von
- Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beschluss
- Datum
- 20. November 2019
- Status
- Warte auf Antwort
Die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen den an den Beigeladenen adressierten Bescheid vom 1. Oktober 2019 wird angeordnet.
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<< Anfragesteller:in >>
AW: III/OA/O-3 VIG, Ikea/HansVogel110 IKEA-Restaurant, Fürth [#163244] Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vie…
An
Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: III/OA/O-3 VIG, Ikea/HansVogel110 IKEA-Restaurant, Fürth [#163244]
- Datum
- 6. Dezember 2019 09:18
- An
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihren Einsatz! Am 4.11.2019 sandten Sie an das VG Ansbach einen Schriftsatz, mit (wie ich finde) sehr gelungener Argumentation. Sie entkräften hierin alle wesentlichen Argumente der Prozessvertreter von Ikea. Der Schriftsatz ist mir im Rahmen der Beiladung durch das VG Ansbach zur Verfügung gestellt worden.
Mir ist zusätzlich noch folgendes aufgefallen:
Im Schriftsatz der KWG Rechtsanwälte vom 21.10.2019, Seite 15 wird behauptet, über Topf Secret erfolge eine unbefristete Veröffentlichung im Internet. Das stimmt so nicht, da FragDenStaat plant, zu lange zurückliegende Anfragen wieder von der Plattform zu entfernen: Unter https://fragdenstaat.de/kampagnen/lebensmittelkontrolle/faq/ zur Frage "Werden die Kontrollberichte zeitlich unbegrenzt veröffentlicht?" schreibt FragDenStaat "Das Verbraucherinformationsgesetz gibt allen Bürgerinnen und Bürgern Informationsanspruch zu Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen, die bis zu fünf Jahre in der Vergangenheit liegen. Ergebnisse zu Lebensmittelkontrollen, die mehr als fünf Jahre zurückliegen – zu denen also kein Informationsanspruch gemäß dem Verbraucherinformationsgesetz mehr besteht – werden wir wieder von der Plattform entfernen."
In der Hoffnung, Ihnen hiermit geholfen zu haben, verbleibt mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 163244
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/163244
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach
Beschluss vom 29.05.2020 Das Verfahren wird eingestellt, weil Ikea die Klage zurückgenommen hat.
- Von
- Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beschluss vom 29.05.2020
- Datum
- 30. Juni 2020
- Status
- Warte auf Antwort
Das Verfahren wird eingestellt, weil Ikea die Klage zurückgenommen hat.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Beschluss des VG Ansbach vom 29.05.2020 sollte nun seit über einem Monat rechtsk…
An
Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu IKEA-Restaurant, Fürth [#163244]
- Datum
- 7. August 2020 09:46
- An
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
der Beschluss des VG Ansbach vom 29.05.2020 sollte nun seit über einem Monat rechtskräftig sein. Daher bitte ich um Übersendung der Informationen, wie in Ihrem Bescheid (III/OA/O-3 VIG, Ikea/HansVogel110) vom 01.10.2019 angekündigt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 163244
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/163244/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
Sehr geehrteAntragsteller/in
Corona bindet leider derzeit noch immer sehr viele Personalressourcen. Wir bitten da…
- Von
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Betreff
- AW: Kontrollbericht zu IKEA-Restaurant, Fürth [#163244]
- Datum
- 10. August 2020 09:52
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Corona bindet leider derzeit noch immer sehr viele Personalressourcen. Wir bitten daher noch um ein paar Tage Geduld.
Im Laufe der nächsten Woche bekommen Sie entsprechend Nachricht von uns.
Wir danken für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
Auskunft Die letzten Betriebskontrollen fanden am 13.03.2019, 26.02.2019, 07.01.2019, 16.07.2018, 25.05.2018, 27.0…
- Von
- Stadt Fürth - Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz - Ämtergebäude Süd
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Auskunft
- Datum
- 18. August 2020
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Die letzten Betriebskontrollen fanden am 13.03.2019, 26.02.2019, 07.01.2019, 16.07.2018, 25.05.2018, 27.02.2018, 13.02.2018, 11.12.2017, 17.10.2017, 09.06.2017, 27.02.2017, 24.01.2017, 30.11.2016, 29.07.2016, 28.06.2016, 30.11.2015, 12.11.2015, 16.06.2015 und 11.11.2014 statt.
Kontrolle am 12.11.2015:
Siehe beigefügten Kontrollbericht
Die Mängel wurden zwischenzeitlich behoben.
Alle anderen Kontrollen:
Keine Beanstandung
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