Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage abgelehnt
Dokument suchen ERP-Wirtschaftsplangesetz 2015
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen ERP-Wirtschaftsplangesetz 2016
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen ERP-Wirtschaftsplangesetz 2017
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Energiestatistikgesetzes (EnStatG)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Akkreditierungsstelle
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zu dem Beitrittsprotokoll vom 11. November 2016 zum Handelsübereinkommen vom 26. Juni 2012 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung von Kanada über die Anwendung ihres Wettbewerbsrechts im Namen der Europäischen Union und zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung von Kanada über die Anwendung ihres Wettbewerbsrechts
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikations-Endgeräten (Abschaffung Routerzwang)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 und zur Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Durchführungsgesetz)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienmakler und Verwalter von Wohnungseigentum
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (Netzentgeltmodernisierungsgesetz)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung der Regelungen über Funkanlagen und zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes sowie zur Aufhebung des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Teilumsetzung der EnergieeffizienzRL (Energieauditpflicht)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des EEG 2014 (sog. Schienenbahn-Novelle)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage wurde zurückgezogen
Dokument suchen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsausbaus
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung)
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Erstes Gesetz zur Änderung des Informationsweiter-verwendungsgesetzes
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Gesetz zur Kennzeichnung energieverbrauchsrelevanter Produkte
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Gesetz zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen TKG-Änderungsgesetz zur Umsetzung der europäischen Neutralitätsverordnung und der geänderten Roaming-Verordnung
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Zweites Gesetz zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft
von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundessteuerberaterkammer zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Freien Berufe (BFB) zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Steuerberater zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Banken zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Anwaltsverein (DAV) zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Buchprüferverband e.V. zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V.(DIHK) zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Sparkassen- und Giroverband zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Steuerberaterverband zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage teilweise erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland (IDW) zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Prüfungsverband deutscher Banken e.V. zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Wirtschaftsprüferkammer zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Antwort verspätet
Dokument suchen Stellungnahme von Wp.net - Verband für die mittelständische Wirtschaftsprüfung zum Abschlussprüferaufsichts-reformgesetz (APAReG)
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von BITCOM zum Entwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage erfolgreich
Dokument suchen Stellungnahme von Börsenverein des Deutschen Buchhandels zum Entwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband digitale Wirtschaft zum Entwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Hauptverband des Deutschen Einzelhandels zum Entwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Kommunale Spitzenverbände zum Entwurf eines 2. Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Agentur für Messwertqualität und Innovation e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von AGFW zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitsgemeinschaft Heiz-und Wasserkostenverteilung zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von BLL Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Behälterschutz, Gütegemeinschaft Tankschutz zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Brennholzhandel und -produktion e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Klein- und Obstbrenner e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Weinkellereien und des Weinfachhandels e.V. Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft e.V. (BDWi) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Energie-Abnehmer e.V. (VEA) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Freien Berufe (BFB) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Selbständigen e.V. - Deutscher Gewerbeverband (BDS) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) Bundesverband Glasindustrie zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Junger Unternehmer (BJU) der ASU e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Metall zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Information nicht vorhanden
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. UNITI zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Spedition und Logistik e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Tankstellen und Gewerbliche Autowäsche Deutschland e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesvereinigung Torf- und Humuswirtschaft im IVG e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesvereinigung Wein und Spirituosen e.V. - bws- zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von BVE Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie' <bve@bve-online.de Deutscher Brauer-Bund zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von BVR - Bundesverband der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von BZP zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von DAkkS zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von dbb beamtenbund und tarifunion zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Dekra zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Der Zentralverband Gewerblicher Verbundgruppen e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Bauernverband zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Fleischerverband e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Kaffeeverband e.V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Raiffeisenverband e. V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Verband Flüssiggas e. V. zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Anfrage abgelehnt
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Weinbauverband zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes
an Bundesministerium für Wirtschaft und Energie