Artikel suchen

Ergebnisse für „elektrokleinstfahrzeuge“
– Landtagswahl in Niedersachsen Die Parteien und das IFG

aktuelle Probleme und Schwachstellen unseres Landes durch manchmal komplexe, aber dafür umso überzeugendere die Forderung der „Schaffung eines echten Transparenz-Gesetzes, das gar keinen oder lediglich einen kleinen
– Wenn das Ministerium zur Kasse bittet Rechtswidrige Kostenbescheide in Sachsen-Anhalt

mehrere Anfragen und kennen nun folgende Umweltfakten der Finanzbehörde: Der CO2-Ausstoß der Dienstkraftfahrzeuge
– Thüringen Neuer Entwurf für Transparenzgesetz mit alten Problemen

enthält eine De-Facto-Bereichsausnahme für das Landesamt für Verfassungsschutz und nur eine sehr kleine
– Kaputte Verwaltung Warum Berlin jetzt ein Transparenzgesetz braucht

Zwar liegen durch den Antrag und eine kleine Anfrage schon Aktenzeichen und genaue Titel der Geschäftsanweisungen Euro für eine E-Mail, 5 Euro für einen Brief Die restlichen 32 Euro will die Polizei für das elektronische
– Schwarz-grüne Koalition in Hessen Entscheidung über Informationsfreiheit im Herbst

Laut einer Antwort des hessischen Innenministeriums auf eine kleine Anfrage von Ulrich Wilken aus der
– Umweltinformationen bei Geheimdiensten Sächsischer Verfassungsschutz gibt nach

Möglichkeiten, Transparenz für BND und Co. einzufordern, werden damit immer kleiner.
– Wahlen im Saarland Das sagen die Parteien (nicht) zur Informationsfreiheit

Es erfolgten bisher keine größeren Überarbeitungen, kleinere jedoch zuletzt 2015.
– Klage erfolgreich Berliner Verfassungsschutz muss Auskunft geben (Update)

Abgaswerte von Dienstfahrzeugen, Überwachungen von Umweltgruppen, Gutachten zu chemischen Kampfstoffen
– Ein Jahr Intransparenzgesetz in Hessen Jetzt müssen die Gerichte ran (Update)

zur Informationsfreiheit nennt er Beschwerden in Bezug auf die Überschreitung von Antwortfristen „kleinlich
– Informationsfreiheit in Schleswig-Holstein Die Wahlprogramme zur Landtagswahl

fördern, Informationsfreiheit garantieren“ dort: „Alle öffentlichen Stellen sind zu verpflichten, elektronische
– Informationsfreiheit in den Wahlprogrammen Brandenburg und Sachsen

Insbesondere sind weder elektronische Aktenführung noch proaktive Veröffentlichung vorgesehen. Eine Kleine Anfrage aus Juni 2018 im Landtag (6/13686) offenbarte, dass es einen Arbeitsentwurf aus dem
– Entwurf für Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen Landesregierung schwingt die Gebührenkeule

Dazu kam es letztlich aber nicht: Da es in Niedersachsen noch keine weit verbreitete elektronische Aktenführung
– Informationsfreiheit in NRW Was sagen die Wahlprogramme?

Auf Seite 37 ff. finden sich einige Hinweise zum Thema E-Government, Open-Data-Gesetz, elektronische
Informationsfreiheit im Landtagswahlkampf BW und RLP

Hierunter fallen Akten, elektronisch gespeicherte Informationen und vieles mehr.