Informationsfreiheitsanfragen

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  • Gespräche mit Wintershall Holding GmbH im Jahr 2019
    Bundesministerium für Wirtschaft und KlimaschutzBund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Einschlägig wäre vorliegend nach derzeitiger Bewertung der Gebührenrahmen der Ziffer 2.2 in Teil A der Anlage ob entsprechende Dokumente vorliegen erfordert eine Sichtung und Prüfung der im Haus vorhandenen Unterlagen
  • Gespräche mit Allianz SE im Jahr 2019
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gespräche mit Verband der Automobileindustrie e.V. (VDA) im Jahr 2021
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Auflistung aller Telefonate und Treffen zwischen Vertretern der Freien und Hansestadt Hamburg mit den Werbeunternehmen - oder Ströer-Vertretern, darunter interne Kommunikation, Vermerke, Gesprächsvorbereitungen, Leitungsvorlagen Der Bescheid erhält eine Anlage sowie die Rechtsmittelbelehrung. Die Liste der 18 in der Anlage aufgelisteten "Gespräche bzw. Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie Antwort in Form des Bescheids vom 05.11.2021, als Anlage
  • Den E-Mails beigefügt waren mehrere Dateianhänge, darunter ein PDF mit dem Dateinamen "Anlage 1 Sie bitte unbedingt das beigefügte Merkblatt mit den verpflichtend einzuhaltenden Lieferstandards (Anlage Den E-Mails beigefügt waren mehrere Dateianhänge, darunter ein PDF mit dem Dateinamen "Anlage 1 Sie bitte unbedingt das beigefügte Merkblatt mit den verpflichtend einzuhaltenden Lieferstandards (Anlage Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Gespräche mit Daimler AG im Jahr 2019
    Bundesministerium für Digitales und VerkehrBund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gespräche mit Boehringer Ingelheim im Jahr 2019
    Bundesministerium für Wirtschaft und KlimaschutzBund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Einschlägig wäre vorliegend nach derzeitiger Bewertung der Gebührenrahmen der Ziffer 2.2 in Teil A der Anlage ob entsprechende Dokumente vorliegen erfordert eine Sichtung und Prüfung der im Haus vorhandenen Unterlagen
  • Gespräche mit Vodafone im Jahr 2018
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gespräche mit Axel Springer SE im Jahr 2019
    Bundesministerium für Digitales und VerkehrBund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate her , 500,00 Euro
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Unterlagen zu Energieversorgungssicherungsmaßnahmen sämtliche interne Konzepte, Weisungen, Pläne sowie Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Unterlagen lt;< Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • B5 Stößenseebrücke
    Die Autobahn GmbH des BundesBund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her
    Aus den Unterlagen sollte folgendes hervorgehen: - Warum diese Absicherung notwendig war. - Rechtsgrundlagen. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. - Rechtsgrundlagen. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • B. neu Windkraftanlagen gebaut werden können, damit wir so schnell wie möglich nicht mehr von Oel und B. neu Windkraftanlagen gebaut werden können, damit wir so schnell wie möglich nicht mehr von Oel und Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. B. neu Windkraftanlagen gebaut werden können, damit wir so schnell wie möglich nicht mehr von Oel und Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Rheinland/Hamburg und anteilig zu anderen AOK Regionaldirektionen) betr. personalisierte Facebook-Werbeeinblendungen Rheinland/Hamburg und anteilig zu anderen AOK Regionaldirektionen) betr. personalisierte Facebook-Werbeeinblendungen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die AOK Rheinland/Hamburg hat bisher keine Facebook- Werbeeinblendungen für Menschen/Geflüchtete aus
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gültigkeit von Wahl
    Landeshauptstadt StuttgartBaden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Gültigkeit von Wahl Zur Oberbürgermeisterwahl haben die angemeldeten Briefwähler folgende Unterlagen Informationsblatt für die Briefwahl kein Hinweis vorhanden ist, das es zwingend erforderlich ist, das die Briefwahlunterlagen Briefwahlunterlagen für ungültig erklärt werden, wenn sich diese lediglich in einem weitern neutralen senden Sie mir Folgendes zu: Zur Oberbürgermeisterwahl haben die angemeldeten Briefwähler folgende Unterlagen Briefwahlunterlagen für ungültig erklärt werden, wenn sich diese lediglich in einem weitern neutralen
  • Gespräche mit E.ON SE im Jahr 2020
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Maskenpflicht
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Corona-Auflagen haben für ca 80 Millionen Bürger keine Rechtsgrundlage. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Corona-Auflagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Gespräche mit Haus und Grund im Jahr 2020
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ein Antrag ist zu unbestimmt, wenn er einen Bezug zu näher bezeichneten Informationen oder Unterlagen schriftlichen Auskunft ist bei einem deutlich höheren Verwaltungsaufwand gemäß Teil A Nr. 1.3 der Anlage
  • Gespräche mit Verband der Automobileindustrie e.V. (VDA) im Jahr 2020
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
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