Antikorruptionsvorschriften BMVg

Bitte senden Sie mir alle aktuell gültigen Vorschriften / Richtlinien zum Thema Antikorruption bei dem BMVg zu. Danke.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Februar 2020
  • Frist
    7. März 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte senden Sie mi…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Antikorruptionsvorschriften BMVg [#179409]
Datum
5. Februar 2020 18:14
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir alle aktuell gültigen Vorschriften / Richtlinien zum Thema Antikorruption bei dem BMVg zu. Danke.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179409 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179409 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1260 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 05.02.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Antikorruptionsvorschriften BMVg [#179409]
Datum
6. Februar 2020 13:11
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1260 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 05.02.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 5. Februar 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/1260 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1260 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 05.02…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Antikorruptionsvorschriften BMVg [#179409]
Datum
19. Februar 2020 08:26
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1260 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 05.02.2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1260 vom 06.02.2020 Anlg.: 11 Dateianhänge Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 5. Februar 2020 (Bezug 1.). Hierzu übersende ich Ihnen nachfolgend die aktuellen Vorschriften zum Thema "Korruptionsprävention", welche im Geschäftsbereich des BMVg Anwendung finden: Mit freundlichen Grüßen

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