Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    28. Juli 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191123]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191123 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191123/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1380 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 26.06.2…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191123]
Datum
26. Juni 2020 11:37
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1380 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 26.06.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 26. Juni 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1380 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1380 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 26. J…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191123]; hier: Teil 1
Datum
17. September 2020 14:34
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1380 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 26. Juni 2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1380 vom 26. Juni 2020 Anlg.: - 10 - Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 26. Juni 2020. Zunächst danke ich für Ihre Geduld und bitte mit Blick auf die ausgedehnte Bearbeitungszeit, die sich u.a. durch die besonderen Umstände im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie verschiedene Abwesenheitszeiten von in den Bearbeitungsprozess eingebundenen Personen begründet, um Nachsicht. Den Umgang mit Rassismus betreffend wurden die nachstehenden Unterlagen, die ich Ihnen jeweils als Dateianhang übersende, als antragsgegenständlich identifiziert. Dazu ist anzumerken, dass im Sinne Ihrer Fragestellung ("...Dokumente zum Umgang mit Rassismus...") eine Ausweitung auf Dokumente zum Umgang mit Extremismus vorgenommen wurde, da Rassismus kein alleiniges Betrachtungsmerkmal darstellt. Anlage 1: Zentrale Dienstvorschrift A-2600/1 Innere Führung Anlage 2: Zentrale Dienstvorschrift A-2600/7 Extremismus Vorbeugung und Bekämpfung Anlage 3: Zentrale Dienstvorschrift A-2600/10 Meldewesen ISoLaBw (Auszug) Anlage 4: Zentrale Dienstvorschrift A-2620/1 Politische Bildung in der Bundeswehr Die Anlagen 5ff werden mit gesonderter Mail übersandt, da die Zustellung aufgrund von Größenbeschränkungen fehlgeschlagen ist. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1380 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 26. J…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191123]; hier: Teil 2
Datum
17. September 2020 15:08
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1380 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 26. Juni 2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1380 vom 26. Juni 2020 Anlg.: - 10 - Anlage 5: Anlage 6: Erster Bericht der Koordinierungsstelle... Anlage 7: MAD-Report 2019 Die Anlagen 8ff werden mit gesonderter Mail übersandt Roland Heidekrüger Referat R I 1 Bundesministerium der Verteidigung Stauffenbergstraße 18, D 10785 Berlin Telefon: +49 (0) 30 2004-23818 Fax: +49 (0) 30 2004-53810 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: http://www.bmvg.de Intranet: http://intranet.bmvg

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium der Verteidigung
Teil 3 Anlage 8: Bundestagsdrucksache 19/17075 (beispielhaft beigefügt; auf der Internetseite des Deutschen Bunde…
Anlage 8: Bundestagsdrucksache 19/17075 (beispielhaft beigefügt; auf der Internetseite des Deutschen Bundestages sind weitere Drucksachen mit Bezug zum benannten Thema öffentlich einsehbar) Anlage 9: Zentrale Dienstvorschrift A-1333/16 Auswahl von Beamtinnen und Beamten für die Einstellung in ein Soldaten- oder Beamtenverhältnis Anlage 10: Zentrale Dienstvorschrift A-1440/2 Anwendung des Allgemeinen Gleichheitsgrundsatzes Mit freundlichen Grüßen

Dokumente