Informationsfreiheitsanfragen

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  • Gespräche mit Verband der Automobileindustrie e.V. (VDA) im Jahr 2020
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gespräche mit Zentralverband der Deutschen Handwerks im Jahr 2021
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gespräche mit Axel Springer SE im Jahr 2018
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gespräche mit Rheinmetall AG im Jahr 2019
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gespräche mit Continental AG im Jahr 2018
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Gespräche mit Vodafone im Jahr 2021
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren Ich gehe davon aus, dass es sich bei dem Anfragezeitraum um einen Zeitraum handelt, in dem die Unterlagen
  • Senats (öffentlicher Teil) der aktuellen und der letzten beiden Legislaturen inkl. der zugehörigen Anlagen und den in den Protokoll genannten Dokumente (Beschlussentwürfe, Besprechungsvorlagen, Präsentationen Senats (öffentlicher Teil) der aktuellen und der letzten beiden Legislaturen inkl. der zugehörigen Anlagen und den in den Protokoll genannten Dokumente (Beschlussentwürfe, Besprechungsvorlagen, Präsentationen Wir bemühen uns weiterhin um die Beschaffung der Unterlagen.
  • Soziale und ökologische Performance Ihres Stiftungskapitals
    Baden-Württemberg Stiftung – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Gelten die Nachhaltigkeitsrichtlinien für alle Asset Klassen und auch für indirekte Anlagen? Gelten die Nachhaltigkeitsrichtlinien für alle Asset Klassen und auch für indirekte Anlagen? Ausschlusskriterien wurden mit dem Land Baden-Württemberg abgestimmt, da auch dort nachhaltig in Kapitalanlagen Gelten die Nachhaltigkeitsrichtlinien für alle Asset Klassen und auch für indirekte Anlagen? Ausschlusskriterien wurden mit dem Land Baden-Württemberg abgestimmt, da auch dort nachhaltig in Kapitalanlagen
  • Cloudflare zur Absicherung des Webauftritts und den Schriftverkehr mit dem BfDI zu diesem Thema Die Vertragsunterlagen und Dauer des Einsatzes von Cloudflare -Beginn und Ende-, die Ausschreibungsunterlagen, die notwendige und Dauer des Einsatzes von Cloudflare -Beginn und Ende-, die Ausschreibungsunterlagen, die notwendige und Dauer des Einsatzes von Cloudflare -Beginn und Ende-, die Ausschreibungsunterlagen, die notwendige Sehr << Antragsteller:in >> zum Geschäftszeichen 1451/2 E-1-2024/2 übersende ich die Anlagen
  • Kamera(-Attrappen) in den Rathäusern der Stadt Kiel
    Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
    Antwort verspätet, 3 Wochen her
    Straftaten in videoüberwachten Eingangsbereichen nachgelagerten Bereichen (vorher/nachher) 3. die bisherige Kamera-Attrappen an Lichtzeichenanlagen/Lichtsignalanlagen/Ampeln 1. Rechtsgrundlage Kameras Hörnbrücke 1. könnten nur dann anfallen, wenn „außergewöhnliche aufwändige Maßnahmen zur Zusammenstellung der Unterlagen ich mich auf Ihren Terminvorschlag für ein persönliches Treffen, sobald Sie die entsprechenden Unterlagen
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Barnim
    Jobcenter Barnim – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre her
    die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundesagentur für Arbeit (TV-BA) und den dazugehörenden Anlagen Gemäß der Anlage "Gebühren- und Auslagenverzeichnis" zu § 1 Abs. 1 Informationsgebührenverordnung die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundesagentur für Arbeit (TV-BA) und den dazugehörenden Anlagen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundesagentur für Arbeit (TV-BA) und den dazugehörenden Anlagen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundesagentur für Arbeit (TV-BA) und den dazugehörenden Anlagen
  • Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, teilen Bitte beachten Sie auch, dass Ihnen diese Unterlagen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch überlassen Sie dürfen die Unterlagen nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und auch nicht analog oder
  • Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, teilen - WG Abitur E, M, PH 2012-2022, 04.04.2023 Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage Sie dürfen die Unterlagen nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und auch nicht analog oder
  • Abiturvorschläge des Landes NRW
    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, teilen Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, teilen
  • Videoüberwachung auf A52 zwischen AS MG-Nord und Kreuz Neersen
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sehr geehrter Herr Henpelforth, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08.01.2021 bzgl. der Videobeobachtungsanlage Seitenstreifens auf Autobahnen ein geeignetes Mittel zur Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten bei Staulagen Um die o. a. gesetzlichen Anforderungen an eine TSF-Anlage in vollem Umfang zu erfüllen, ist die Ausstattung Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Landeswappen Schleswig-Holstein - Abwandlung durch Landeskasse
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 8 Monate, 2 Wochen her
    Verordnungen zur Abwandlung des Landeswappens durch die Landeskasse des Finanzministeriums (2) Unterlagen § 1 Hoheitszeichenverordnung, dass die Landeskasse bei der Verwendung des Landeswappens von der Anlage Verordnungen zur Abwandlung des Landeswappens durch die Landeskasse des Finanzministeriums (2) Unterlagen § 1 Hoheitszeichenverordnung, dass die Landeskasse bei der Verwendung des Landeswappens von der Anlage Abweichungen von der als Muster hinterlegten Anlage zu §§ 1, 3 HoheitsG auf Amtsschildern, die in der
  • Abituraufgaben
    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate her
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, teilen In der Anlage finden Sie ein/mehrere PDF-Dokument/e mit den Zugangsdaten (Links und Passwort) zu einem Sie dürfen die Unterlagen nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und auch nicht analog oder
  • Gespräche mit Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV) im Jahr 2020
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Nach Nummer 1.3 der Anlage zur Informationsgebührenverordnung beträgt der Gebührenrahmen 60 bis 500 Euro Abschriften, wenn im Einzelfall ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen
  • Gespräche mit Bundesverband Deutscher Apothekerverbände e.V. im Jahr 2019
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate her , 140,00 Euro
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Nach Nummer 1.3 der Anlage zur Informationsgebührenverordnung beträgt der Gebührenrahmen 60 bis 500 Euro Abschriften, wenn im Einzelfall ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen Nach Nummer 1.2 der Anlage zur Informationsgebührenverordnung beträgt der Gebührenrahmen 30 bis 250 Euro
  • Gespräche mit DocMorris - Die Apotheke im Jahr 2018
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Einschlägig wäre vorliegend nach derzeitiger Bewertung der Gebührenrahmen der Ziffer 2.2 in Teil A der Anlage ob entsprechende Dokumente vorliegen erfordert eine Sichtung und Prüfung der im Haus vorhandenen Unterlagen
  • Weisungslage bzgl. Falschparken auf Behindertenparkplätzen
    Ordnungsamt Berlin Mitte – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Weisungslage bzgl. Anfrage erfolgreich Weisungslage bzgl. Weisungslage bzgl. ga-ppr-st-nr-152014-uber-die-umsetzung-von-fahrzeugen/ Weiterführend verweise ich auf die rechtlichen Grundlagen für diesen Sachverhalt (§ 42 Abs. 2 iVm Anlage 3, § 49 StVO; § 24 Abs. 1, 3 Nr. 5 StVG; 55 BKat; § 37a
  • Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sie dürfen die Klausurunterlagen daher nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und vor allem Um Ihnen den Zugang zu den Prüfungs-/Klausurunterlagen per E-Mail zur Verfügung stellen zu können, bitte BI, E, M, PH 2022, ZKE M 2022, 29.03.2023 Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage Sie dürfen die Unterlagen nicht vervielfältigen oder an Dritte weitergeben und auch nicht analog oder
  • Außerdem können für die Bearbeitung Ihres Antrages Gebühren und Auslagen anfallen, welche Ihnen nach gewährter Informationszugang lediglich bis zu einem Verwaltungsaufwand von 250.00 € gebühren- und auslagenfrei In diesem Fallwürden kostendeckende Gebühren und Auslagen erhoben. [geschwärzt] Amtstierärztin Anlage Abschrift Kontrollbericht McDonald‘s vom 07.02.2018 Abschrift - Raum mit Schankanlage reinigungsbedürftig Kontrollbericht der Amtlichen Lebensmittel- und
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