Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 562 Ergebnisse.

  • Gutachten zur Einführung einer Sperrklausel in NRW das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Gutachtens zur Frage der Erforderlichkeit einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Anfrage erfolgreich Gutachten zur Einführung einer Sperrklausel in NRW [#35223] Antrag Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek
    Jugendarrestanstalt MoltsfeldeSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek Die Existenz einer angemessen ausgestatteten 2019 für die Gefangenenbibliothek [#194097] Sehr geehrte Frau Brückner, in der Jugendarrestanstalt Die für die Bibliothek der Jugendarrestanstalt Moltsfelde hat keine zusätzliche Ausbildung erhalten. Die Bibliothek hat keine festen Öffnungszeiten. Da wir keine Bestandsliste führen, können wir keine genaue Angabe über die Mende der Bücher machen.
  • Maßnahmen müssen die Schulen für Öffnung am 27.04 hinsichtlich des Infektionsschutzgesetztes erfüllen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Maßnahmen müssen die Schulen für Öffnung am 27.04 hinsichtlich des Infektionsschutzgesetztes erfüllen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Anforderung an die Schulen mit dem Coronavirus,entweder Handtücher oder Trocknung mt Trocknungssystemen.Die Bundeszentrale für
  • Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek
    JAA WismarMecklenburg-Vorpommern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek Die Existenz einer angemessen ausgestatteten per Fax) Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Existenz einer angemessen eine Übersicht über alle Neuanschaffungen - Bücher, DVDs, CDs - der Gefangenenbücherei der Justizvollzugsanstalt die Gefangenenbibliothek [#194735] Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Antwort! Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ JAA Wismar Jugendarrestanstalt
  • Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek
    Justizvollzugsanstalt BautzenSachsen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek Die Existenz einer angemessen ausgestatteten gt;> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Existenz einer angemessen ausgestatteten Bibliothek , jedoch der Zugang einer aktuellen Bibliothek für Gefangene ein wichtiges Grundrecht auf Informationen Daher bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie sind die Öffnungszeiten der Bibliothek? Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Justizvollzugsanstalt Bautzen Justizvollzugsanstalt
  • Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek
    Justizvollzugsanstalt NeumünsterSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek Die Existenz einer angemessen ausgestatteten ;> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Existenz einer angemessen ausgestatteten Bibliothek im angefügt übersende ich Ihnen eine Zusammenstellung der im Jahr 2019 für die Gefangenenbücherei der Wie sind die Öffnungszeiten der Bibliothek? Wie ist groß ist der Bestand der Bibliothek? - Die für die Bücherei zuständige Bedienstete hat keine bibliothekarische Fortbildung erhalten.
  • Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek Die Existenz einer angemessen ausgestatteten Termine mit der Agentur für Arbeit, Straffälligenhilfe, Schuldnerberatung und dem Verfassen und Verschicken Die Gefangenbücherei hat in einem bundesweiten Wettbewerb unter Gefangenenbüchereien im Jahr 2016 den Sollte ein Titel nicht bei uns vorrätig sein, versuchen wir diesen über die Fernleihe mit dem Kunst- Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Justizvollzugsanstalt Würzburg Justizvollzugsanstalt
  • müssen, damit die aktuell in verschiedenen Situationen bestehende Pflicht zum Tragen einer "Maske B. dass die absolute Zahl an aktiven Infektionen in einem Landkreis einen Wert von X nicht übersteigen Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht [#186088] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz B. dass die absolute Zahl an aktiven Infektionen in einem Landkreis einen Wert von X nicht übersteigen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen
  • Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek
    Justizvollzugsanstalt OttweilerSaarland
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Liste der Neuanschaffungen 2019 für die Gefangenenbibliothek Die Existenz einer angemessen ausgestatteten >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Existenz einer angemessen ausgestatteten Bibliothek Gerne geben wir Auskunft über die Buchneuanschaffungen aus dem Jahr 2019. Die gesetzlich vorgeschriebene Frist für die Antwort auf meine Anfrage wurde mittlerweile um 50 Tage Ist es eine Freihandbücherei? Falls ja ,Wie sind die Öffnungszeiten?
  • Kostenübernahme für die Luca App Vertrag
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-WürttembergBaden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 250,00 Euro
    Kostenübernahme für die Luca App Vertrag In den Medien finden sich unterschiedliche Angaben wer für * Werden Gesundheitsämter für die Geschätzten 50000 Euro pro Anbindung (ebenfalls Medienangaben) extra Folgendes zu: In den Medien finden sich unterschiedliche Angaben wer für die Luca App bezahlen wird Die Gesundheitsämter erhalten darüber hinaus keine Personal- und Sachkosten für die Nutzung von Luca Sobald hierfür Bundesmittel (insbesondere aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst) dem Land
  • Warum greift die sogenannte Öffnungsklausel nicht bei Beamten im Vorbereitungsdienst? 2.) Wie viele Beschwerden sind diesbezüglich in den letzten drei Jahren beim Bundesministerium des Inneren zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Warum greift die sogenannte Öffnungsklausel nicht bei Beamten im Vorbereitungsdienst? 2.) Über die Aufgabengebiete, in denen das BMI tätig ist, können sie sich über den nachfolgenden Link informieren
  • Liste der Neuanschaffungen 2020 für die Gefangenenbibliothek
    Jugendanstalt HamelnNiedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    Liste der Neuanschaffungen 2020 für die Gefangenenbibliothek - Eine aktuelle Liste des Bibliotheksbestandes -Wie sind die Öffnungszeiten der Gefangenenbibliothek? -Wie sind die Öffnungszeiten der Gefangenenbibliothek? (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Liste der Neuanschaffungen
  • Liste der Neuanschaffungen 2020 für die Gefangenenbibliothek
    Justizvollzugsanstalt HerfordNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Wie sind die Öffnungszeiten der Bibliothek? Wie sind die Öffnungszeiten der Bibliothek? Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Liste der Neuanschaffungen
  • notwendige Distanzunterricht in Grundschulen bei einer Inzidenz über 100. Grundschulen bei einer Inzidenz über 100. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Es ist uns ein großes Anliegen, in dieser Situation die Schulfamilie über alle Neuerungen zu informieren der Krisenbewältigung unmittelbar stellenden Aufgaben gebunden sind.
  • nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Mülheim durchschnittlich in 2020 Die hier gemachten Angaben folgen einer haushaltsjahrbezogenen
  • WD 3 - 254/12 – Zulässigkeit einer Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht die Ausarbeitung WD 3 - 254/12 mit dem Titel „Zulässigkeit einer Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht“. zu: die Ausarbeitung WD 3 - 254/12 mit dem Titel „Zulässigkeit einer Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. (IFG) allgemein zugänglich sein, sodass von einer Übersendung abgesehen wird.
  • Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
    Gemeinde Gingen an der FilsBaden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte 26.01.2016 neu erlassene Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen, vorzugsweise in elektronischer stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen, vorzugsweise in elektronischer / maschinenlesbarer Wir bitten Sie, sich in diesem Fall mit dem Absender der Mail in Verbindung zu setzen und die Mail zu
  • Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Thema Bundeswehr und die Zivilklausel Sehr geehrte nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Thema Bundeswehr und die Zivilklausel [#17088] Guten Tag und der Bundeswehr ist Teil von amtlichen Informationen, da die Hochschule Bremen ihren Aufgaben und /anfrage/anfrage-nach-dem-informationsfreiheitsgesetz-zum-thema-bundeswehr-und-die-zivilklausel-1/#nachricht Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Thema Bundeswehr und die Zivilklausel [#17088
  • wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser in einen Vorfluter erteilt wurde Akteneinsicht ab dem 29.4.2019 in den allgemeinen Öffnungszeiten Montag - Freitag von 8 bis 12 Uhr, Montag Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Baugenehmigung für ein Regenrückhaltebecken Sie gaben in Ihrer E-Mail an in Himmelpforten wohnhaft zu sein. Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Baugenehmigung für ein
  • eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt auf die Vorbildfunktion von Bundes- und Landesbauten. Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Energiebedarfsausweis für
  • Es ist uinsere Aufgabe, weiterzuhelfen. ich danke Ihnen sehr für die Übersendung des Schreibens. Unabhängig davon kam eine Weiterleitung nicht in Betracht, weil sie der Weitergabe ihrer Daten an Dritte R. in keiner Datenbank hinterlegt sind und für die Auswertung eine aufwändige, manuelle Überprüfung erfolgen Eine abstrakte Vorgabe des Hess.
  • Luft- und Servicestationen für Fahrräder in Münster
    Stadt MünsterNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    ] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte page_id=700 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das , während ihrer Öffnungszeiten Luft „nachzutanken“ – damit entsteht ein dichtes Netz an entsprechenden Die Stadt Münster betreibt eine Luftpumpe der Marke Vekso, Modell AIR, auf dem Gelände des Stadthauses Die Pumpe vor dem Stadthaus 1 verursachte Reparaturkosten in Höhe von ca. 7.000 € jährlich.
  • Frage: Schließung von Praxen für Physiotherapie?
    Gesundheitsamt Kreis HöxterNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her
    Darf eine Praxis für Physiotherapie ab dem 23.03.2020 weiterhin geöffnet bleiben? Welche genauen Voraussetzungen müssen bei einer weiteren Öffnung erfüllt sein (Schutzkittel, Handschuhe /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Darf eine Praxis für Physiotherapie ab dem 23.03.2020 weiterhin Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Für Radverkehr in Gegenrichtung Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Für Radverkehr in Gegenrichtung Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Für Radverkehr in Gegenrichtung Soweit Sie eine Freigabe von Einbahnstraßen über die im E-Mail vom 20.4.2020 genannten Einbahnstraßen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Für Radverkehr in Gegenrichtung
  • Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Gästeliste für die Eröffnung Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. für die Teilnahme an der Eröffnungsfeier ausgewählt wurden. Es ist sicher davon auszugehen, dass der Gebührenrahmen in Höhe von 500 € für die Herausgabe von Abschriften ein Politikum, so dass auch die Eröffnungsveranstaltung weder eine private Veranstaltung ist, noch insoweit