Informationsfreiheitsanfragen

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  • Geschwindigkeitsermittlung Ortsdurchfahrt B3 in Friesenheim
    Gemeinde Friesenheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her , 20,00 Euro
    Das heißt, dass die Refinanzierungsquote für die Kosten bei Einführung von vollstationären Messanlagen Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - oeffentliche-sitzungsunterlagen-gemeinderat-12-06-2023 Sollten Sie Unterlagen als Fotokopie benötigen, werden Verwaltungs- und Bearbeitungsgebühren erhoben. Eine genaue Summer kann erst ermittelt werden, sobald klar ist, welche Unterlagen Sie kopiert haben wollen Leider wurde mir bei der Akteneinsicht untersagt, Bilder von den Unterlagen anzufertigen.
  • Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
    Kreis Minden-Lübbecke – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate her
    Unterlagen, aus welchen Angaben zu den getroffenen Maßnahmen zum Schutz der in Ihrer Zuständigkeit verarbeiteten Bereitstellung ergänzender Unterlagen: 2.a.) Gibt es Unterlagen oder eine Auswertung über IT-Sicherheitsvorfälle und erfolgreich abgewehrte Angriffe Bereitstellung ergänzender Unterlagen: 2.a.) Gibt es Unterlagen oder eine Auswertung über IT-Sicherheitsvorfälle und erfolgreich abgewehrte Angriffe
  • Grundlagen für die Entscheidung der Umbenennung SGB XIII zu SGB IV Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Grundlagen für die Entscheidung der Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Es fehlen leider die Belege und Grundlagen auf denen Sie die Aussage treffen, dass die Zahl "13&
  • Unterlagen zum Konfuzius-Institut
    Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa – Bremen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Unterlagen zum Konfuzius-Institut Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Mit freundlichen Grüßen Unterlagen zum Konfuzius-Institut [#194954] Antrag nach dem besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: [EXTERN]-Unterlagen Diese Unterlagen decken die von Ihnen zur Einsicht gewünschten Finanzberichte, Arbeitspläne sowie Budget amp;template=20_gp_ifg_meta_detail_d Die tatsächliche Festsetzung der Höhe der Gebühren und Auslagen
  • Rechtssichere Digitalisierung innerhalb der Kommunalverwaltung Solingen
    Kommunalverwaltung Solingen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Digitalisierung innerhalb der Kommunalverwaltung Solingen Leitfäden, Fachkonzepte, Bedarfsanalysen, Schulungsunterlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Dies wird derzeit stetig weiter ausgebaut um insbesondere Schulen und Gewerbegebiete anzuschließen. Für das Heizkraftwerk, bzw. die Müllverbrennungsanlage, soll ein intelligentes Wartezeitenmanagement Eine Zielsetzung unseres Piloten ist es, die von Ihnen beschriebenen Grundlagen zur erarbeiten und diese
  • Nach Eingang Ihrer nachgereichten Unterlagen wird erneut über Ihre Anfrage entschieden. Liegen uns bis zum genannten Termin keine Unterlagen vor, wird die Anfrage als abgeschlossen erachtet Nach Eingang Ihrer nachgereichten Unterlagen wird erneut über Ihre Anfrage entschieden. Liegen uns bis zum genannten Termin keine Unterlagen vor, wird die Anfrage als abgeschlossen erachtet Uns lagen leider bis zum genannten Termin keine nachgeforderten Unterlagen vor.
  • auf, verweigern aber auf Nachfrage die Herausgabe der Handlungsanweisungen, bzw. wissen keine Rechtsgrundlagen Als sicher gelten darf wohl, dass ohne Rechtsgrundlage keine Forderung wirksam werden dürfte. auf, verweigern aber auf Nachfrage die Herausgabe der Handlungsanweisungen, bzw. wissen keine Rechtsgrundlagen auf, verweigern aber auf Nachfrage die Herausgabe der Handlungsanweisungen, bzw. wissen keine Rechtsgrundlagen Bitte vergleichen Sie zur Bekanntgabe der Rechtsgrundlage § 35 SGB X.
  • Gibt es ein bestimmtes Sprachniveau, dass ein Bewerber haben muss, damit der Approbationsantrag von Ihnen Bekommt der Bewerber einen Hinweis, dass ein Sprachnachweis nachzureichen ist? 1c. Ist in diesem Fall der Bewerber grundsätzlich in der Lage den Approbationsprozess zu starten oder muss Bekommt der Bewerber einen Hinweis, dass ein Sprachnachweis nachzureichen ist? 1c. Ist in diesem Fall der Bewerber grundsätzlich in der Lage den Approbationsprozess zu starten oder muss
  • Teileinziehung Schloßplatz
    Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Sie erwähnen Unterlagen über die Teileinziehung, welche nach vorheriger telefonischer Vereinbarung in bitte senden Sie mir Folgendes elektronich zu: -Die oben erwähnten "Unterlagen zur Teileinziehung Sie erwähnen Unterlagen über die Teileinziehung, welche nach vorheriger telefonischer Vereinbarung in Sie erwähnen Unterlagen über die Teileinziehung, welche nach vorheriger telefonischer Vereinbarung in Die Akte enthält folgende Unterlagen: - den Antrag zur Teileinziehung mit Begründung - Lageplan
  • Gespräche mit Rheinmetall AG im Jahr 2018
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten in den von mir beantragten Unterlagen personenbezogene Daten vorhanden sein, erkläre ich mich
  • Gespräche mit Verband der Internetwirtschaft e.V. im Jahr 2019
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von anzunehmende Verzögerung wegen den vielen Anfragen durch die Kampagne - Kosten nach Teil A Nr. 2 der Anlage Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten in den von mir beantragten Unterlagen personenbezogene Daten vorhanden sein, erkläre ich mich
  • Zuwendungen aus China
    Ruhr-Universität Bochum – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Restbestände der NVA
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Februar 2022 Anlagen: - 2 - (Abschlussbericht NVA vom 30. Juli 1997 (Anlage 1) sowie die BT-Drucksache 12/2026 "Verwendung und Weitergabe von Waffen, Geräten Januar 1992 (Anlagen).
  • Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Anlage 1, Teil A Nr. 1.2 der Informationsgebührenverordnung mit einem Gebührenrahmen von 30 bis 250 Euro Die von Ihnen angeforderten Unterlagen zur I. Dem BMWi liegen daher zu dieser Veranstaltung keine Unterlagen vor. Ich bitte um zeitnahe Zusendung der Unterlagen.
  • Stand der AOK in der DOR24
    Humboldt-Universität zu Berlin Universitätsbibliothek – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Ich hätte gerne alle Unterlagen dazu, wie diese Werbepräsenz zustande kam und wer dafür verantwortlich Ich hätte gerne alle Unterlagen dazu, wie diese Werbepräsenz zustande kam und wer dafür verantwortlich Ich hätte gerne alle Unterlagen dazu, wie diese Werbepräsenz zustande kam und wer dafür verantwortlich Ich hätte gerne alle Unterlagen dazu, wie diese Werbepräsenz zustande kam und wer dafür verantwortlich -auskunft gestellt, verbunden mit folgenden Fragen:wie die Werbepräsenz im Eingangsbereich der DOR24
  • Zuwendungen aus China
    Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, University of Applied Sciences – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Gespräche mit Zentralverband der Deutschen Handwerks im Jahr 2019
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten die Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, erkläre ich mich hiermit ausdrücklich mit deren
  • Beratereinsatz April 2021
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    in § 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz i.V.m. der Anlage Bis zur Übersendung der Ausschreibungsunterlagen lasse ich meine Anfrage insoweit ruhen. Ausschreibungsunterlagen liegen hier nicht vor. Sie führen darin aus, dass Ausschreibungsunterlagen nicht vorliegen würden. Deshalb bitte ich um Aufklärung, wieso die Ausschreibungsunterlagen bei Ihnen nicht mehr vorliegen und
  • Beratereinsatz Mai 2021
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Die Senatskanzlei hatte bereits zuvor, wenn auch unvollständig, diese Unterlagen herausgegeben. Bis zur Übersendung der Ausschreibungsunterlagen lasse ich meine Anfrage insoweit ruhen. Ausschreibungsunterlagen liegen hier nicht vor. Sie führen darin aus, dass Ausschreibungsunterlagen nicht vorliegen würden. Deshalb bitte ich um Aufklärung, wieso die Ausschreibungsunterlagen bei Ihnen nicht mehr vorliegen und
  • Wie sieht hier die aktuelle Situation und Beschlusslage aus? 2. Wie sieht hier die aktuelle Situation und Beschlusslage aus? 2. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Liste der Einrichtungen, die aus dem Kulturhaushalt Zuschüsse erhalten
    Behörde für Kultur und Medien – Hamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 1 Monat her , 1000,00 Euro
    führt Sie direkt zum Haushaltsplan 2013, aus dem Sie die gewünschten Informationen aus den gleichen Anlagen Nach Ziffer 5 lit. b) der Anlage zum Gebührengesetz ist bei sonstigen Amtshandlungen eine Gebühr von Daneben fallen ggf. noch Kopierkosten nach Ziff. 2 der Anlage zum Gebührengesetz an. Ferner können Gebühren für Kopien bzw. die Erstellung von digitalen Unterlagen anfallen. 3.1 sowie die Anlagen 3.3 bis 3.12 des Einzelplans 3.3 der Kulturbehörde.
  • Standard-Briefe zu Corona-Maßnahmen an Bürger/innen
    Landratsamt Ludwigsburg - Gesundheitsamt – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Standard-Briefe zu Corona-Maßnahmen an Bürger/innen leiten Sie mir bitte alle standardisierten Anschreiben (Briefvorlagen Die meisten Behörden und Unternehmen arbeiten mit standardisierten Briefvorlagen, die ggf. noch an den hohe Fallzahl von CovID-19-Infektionen ist eine professionelle Korrespondenz nur mit solchen Standardvorlagen Die meisten Behörden und Unternehmen arbeiten mit standardisierten Briefvorlagen, die ggf. noch an den > > Die meisten Behörden und Unternehmen arbeiten mit standardisierten Briefvorlagen, die ggf
  • Kosten für Umbenennung UB und ITC
    Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre her , 60,00 Euro
    1 S. 1 IFG werden für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem IFG Gebühren und Auslagen von 60 bis 500 Euro vor, wenn ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen Hennecken - 7.527,70 Euro Beschilderung SW23, Ko6 Werbetechnik Hennecken - 6.371,62 Euro Sowohl Anlage Gebührentarif Ziff. 1.3.2. erhoben. U. a. war eine Sichtung und Auswertung aller relevanten Unterlagen der beteiligten Vervaltungsabteilungen
  • NetzDG Notifizierung
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her
    Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Diese bestimmen sich nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis (Anlage zu § 1 Absatz 1 der Informationsgebührenverordnung Juni 2020 (Anlage) in Höhe von 60,00 EUR informiert.
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