Informationsfreiheitsanfragen

Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 1.003 Ergebnisse.

  • Sondervermögen des Bundes
    Bundesministerium des Innern und für HeimatBund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    Da es sich um öffentliche Gelder handelt, ist das öffentliche Interesse an den Investitionen sehr hoch Da es sich um öffentliche Gelder handelt, ist das öffentliche Interesse an den Investitionen sehr hoch , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - SPRIN-D
    Bundesagentur für SprunginnovationBund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Wahrnehmen öffentlich-rechtlicher Verwaltungsaufgaben 2. Dafür bekommt sie für 10 Jahre 1 Mrd. € öffentliche Gelder bereitgestellt. [1] Die SprinD bearbeitet also eine öffentliche Aufgabe mit öffentlichen Mitteln, weshalb die Bezeichnung öffentlich-rechtliche
  • Anfrage nach IFG und UIG für jeweils Bund und Land M-V
    VEBEG GmbHBund
    Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 3 Wochen her
    Ich weise darauf hin das diese Informationen von Ihnen selber öffentlich gestellt wurden, man also nicht Zudem arbeiten die Vebeg GmbH wie auch die Forstämter im öffentlichen Auftrag. Zudem arbeiten die Vebeg GmbH wie auch die Forstämter im öffentlichen Auftrag. > Zudem arbeiten die Vebeg GmbH wie auch die Forstämter im öffentlichen Auftrag. > Zudem arbeiten die Vebeg GmbH wie auch die Forstämter im öffentlichen Auftrag.
  • Stand des Regierungsvorhabens „Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren Anfrage abgelehnt Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Bundesinstitut für öffentliche mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundesinstitut für öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Steuern- und Finanzpolitik zu Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Steuern- und Finanzpolitik zu Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Lageeinschätzung Online Bilderboard "pr0gramm"
    Bundesamt für VerfassungsschutzBund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat her
    die aktuelle Lageeinschätzung zum Bilderboard "pr0gramm" (https://pr0gramm.com/) und öffentlich Anfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen die aktuelle Lageeinschätzung zum Bilderboard "pr0gramm" (https://pr0gramm.com/) und öffentlich , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Namen von Personen mit Diplomatenpass nach § 4 (5) AVVaP
    Auswärtiges AmtBund
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 3 Monate her
    Deutschland (AVVaP) im Besitz eines gültigen Diplomatenpasses sind Da die Pässe im amtlichen oder öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Deutschland (AVVaP) im Besitz eines gültigen Diplomatenpasses sind Da die Pässe im amtlichen oder öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Eine Drittbeteiligung ist, wie bereits beschrieben, aus meiner Sicht nicht erforderlich, da das öffentliche
  • Beschwerden von Soldatinnen und Soldaten bezüglich positiver und negativer Religionsfreiheit (aufgeschlüsselt quantitativ erfasst und welche Sachverhalte inhaltlich beschrieben und qualitativ bewertet werden (aufgeschlüsselt vom christlichen Glauben abgewendet haben – dokumentiert beispielsweise durch Kirchenaustritt (aufgeschlüsselt HVD KdÖR) oder von humanistisch-säkularen Feierrednern an der jeweiligen Veranstaltung (aufgeschlüsselt HVD KdÖR) oder von humanistisch-säkularen Feierrednern an der jeweiligen Veranstaltung (aufgeschlüsselt
  • Deutsche Kämpfer im Irakisch-Syrischen Konflikt
    Bundesamt für VerfassungsschutzBund
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 9 Monate her
    Ich möchte Sie insbesondere bitten, diese Angaben nach Konfliktparteien aufzuschlüsseln (insbesondere meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Ich möchte Sie insbesondere bitten, diese Angaben nach Konfliktparteien aufzuschlüsseln (insbesondere meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche
  • Steuerbegünstigte Präventionskurse
    Bundesministerium der FinanzenBund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre her
    Diese Liste wird von den Krankenkassen öffentlich angeboten, ist aber bislang für mich nicht in maschinenlesbarer Zusatzfrage: Wäre es rechtlich zulässig, die Daten von den öffentlichen Websites der Krankenkassen zu Diese Liste wird von den Krankenkassen öffentlich angeboten, ist aber bislang für mich nicht in maschinenlesbarer Zusatzfrage: Wäre es rechtlich zulässig, die Daten von den öffentlichen Websites der Krankenkassen zu , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Zolllager
    Generalzolldirektion der BundeszollverwaltungBund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre her
    Wie viele private und öffentliche Zolllager gibt es gegenwärtig in Deutschland? Wie viele öffentliche Zolllager des Typs I, II, III gibt es gegenwärtig in Deutschland? Wie viele private und öffentliche Zolllager gibt es gegenwärtig in Deutschland? Wie viele öffentliche Zolllager des Typs I, II, III gibt es gegenwärtig in Deutschland? , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Zinssatz und Laufzeit der Kredite für Peru
    KfW-EntwicklungsbankBund
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 1 Woche her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Danach gilt das IFG für die KfW nur, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. mit den von Ihnen begehrten Informationen steht, rein privatrechtlicher Natur ist und somit keine öffentlich-rechtlichen Auch danach ist die KfW nur dann eine informationspflichtige Stelle, wenn sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnimmt (s. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG „Stelle der öffentlichen Verwaltung“).
  • Übermittlung der Rohdaten des Portals "kpi.deutschebahn.com"
    Deutsche Bahn AGBund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    auf der Seite https://kpi.deutschebahn.com/de/ grafisch dargestellt werden, nach Möglichkeit aufgeschlüsselt Anzahl Weichen/Kreuzungen) für die Jahre 1995 bis zum Beginn der im KPI-Portal hinterlegten Daten, aufgeschlüsselt auf der Seite https://kpi.deutschebahn.com/de/ grafisch dargestellt werden, nach Möglichkeit aufgeschlüsselt Anzahl Weichen/Kreuzungen) für die Jahre 1995 bis zum Beginn der im KPI-Portal hinterlegten Daten, aufgeschlüsselt , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Person B stellt die Frequenz einer digitalen unverschlüsselten Datenübertragung ein. Das demodulierte (aber nicht dekodierte) Signal einer digitalen unverschlüsselten Datenübertragung wird Erst auf dem PC von Person B wird der Inhalt der digitalen unverschlüsselten Datenübertragung lesbar Person A kann den Inhalt der digitalen unverschlüsselten Datenübertragung selber nicht lesen, da bei Person B stellt die Frequenz einer digitalen unverschlüsselten Datenübertragung ein.
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Informationszugang besteht gemäß § 3 Nr. 2 IFG nicht, wenn das Bekanntwerden der Information die öffentliche Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit bedeutet zunächst die Unversehrtheit der Rechtsordnung sowie Daneben umfasst die öffentliche Sicherheit auch die Unversehrtheit von Eigentum, Ehre, Gesundheit, Freiheit Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen
  • __blob=publicationFile "Bis einschließlich 2012 finanzierten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Seit 2013 gilt eine neue Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Basis eines Rundfunkbeitrags __blob=publicationFile "Bis einschließlich 2012 finanzierten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Seit 2013 gilt eine neue Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Basis eines Rundfunkbeitrags , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Absperrsystem Friedrich Ebert Platz
    Deutscher BundestagBund
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 8 Monate her
    sämtlichen Schriftverkehr, beispielsweise auch mit Berliner Landesbehörden, der im Zusammenhang mit der öffentlichen Dies betrifft insbesondere Dokumente zur Erfordernis, Zielrichtung und Nutzung dieser öffentlichen Möblierungselemente sämtlichen Schriftverkehr, beispielsweise auch mit Berliner Landesbehörden, der im Zusammenhang mit der öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Anspruch auf Informationszugang ausgeschlossen, wenn das Bekanntwerden der Informationen die öffentliche
  • Anfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Soweit der Generalbundesanwalt aber als Organ der Rechtspflege handelt, nimmt er keine öffentlich-rechtlichen Behörde im Sinne dieses Gesetzes sind jedoch nur Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen
  • Honorarrechnungen Clifford Chance
    Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe (KfW)Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Sie übt den größten Teil ihrer Aufgaben ausschließlich privatrechtlich und gerade nicht als öffentlich-rechtliche nach Auffassung der KfW nicht, dass die KfW eine Anstalt und damit eine juristische Person des öffentlichen Behörden sind demnach Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung ausüben.
  • „Incel-Bewegung“
    Bundesamt für VerfassungsschutzBund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Wenn ja, sieht das Bundesamt die „Incel-Bewegung“ als Gefahr für die öffentliche Sicherheit an und hat Anfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Wenn ja, sieht das Bundesamt die „Incel-Bewegung“ als Gefahr für die öffentliche Sicherheit an und hat , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Ein Aktenplan ist demgegenüber nicht öffentlich zugänglich. , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Ein Aktenplan ist demgegenüber nicht öffentlich zugänglich. , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • "BVerwGE - Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts"
    BundesverwaltungsgerichtBund
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 2 Wochen her
    Die Entscheidungssammlung des BVerwGE sind amtliche Informationen des BVwerG an denen regelmäßig öffentliches Damit jedoch werden Entscheidungen zur Rechtsfortbildung, die regelmäßig erhebliche öffentliche Bedeutung Die Entscheidungssammlung des BVerwGE sind amtliche Informationen des BVwerG an denen regelmäßig öffentliches Damit jedoch werden Entscheidungen zur Rechtsfortbildung, die regelmäßig erhebliche öffentliche Bedeutung , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Kosten für Serverfarm/Rechenzentrum Berlin-Mahlsdorf
    Deutsche Bahn AGBund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Kosten für das Rechenzentrum Berlin-Mahlsdorf in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (bitte nach Jahren aufschlüsseln Kosten für das Rechenzentrum Berlin-Mahlsdorf in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (bitte nach Jahren aufschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben
  • Kahuzi-Biega-Nationalpark
    KfW-EntwicklungsbankBund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Sie übt den größten Teil ihrer Aufgaben ausschließlich privatrechtlich, und gerade nicht als öffentlich-rechtliche Anwendbarkeit des IFG genügt es nicht, dass die KfW eine Anstalt und damit eine juristische Person des öffentlichen Behörden sind demnach Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes wahrnimmt (s. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG „Stelle der öffentlichen Verwaltung“).