Informationsfreiheitsanfragen
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Bauminsiterium NRW: Barrierefreiheit in § 54 der 2016 Novelle Landesbauordnung NRW
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate herdas Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Vorab weise ich darauf hin, dass die vom Landtag Nordrhein-Westfalen am 15. Im Referentenentwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bau Kommunales Heimat Digitalisierung -
Alpincenter Bottrop Nachtragsbaugenehmigung Aktenzeichen. 00507-15-28 vom 07.06.2016
Kommunalverwaltung Bottrop – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf -
Legaldefinition des Rechtsbegriffes "wohnhaft".
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate herdes Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich freilich Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). des Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich freilich Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). -
Ermittlungsakten Alois Brunner / NRW
Landesarchiv NRW Abteilung Rheinland Standort Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate herfür das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW) und dem für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW) und dem Rheinland Landesarchiv Nordrhein-Westfalen Abteilung Rheinland Geschäftszeichen: 2023-0009233 Bezug Nach Übernahme der Unterlagen von der Staatsanwaltschaft in das Landesarchiv wurden diese Archivgut des Rheinland des Landesarchives (<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>> -
Unterlagen zur Beantragung der nachträglichen Einordnung des sechs- bzw. achtstreifigen Ausbaus der A4 in den Bundesverkehrswegeplan
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr – Sachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate hervom Autobahndreieck Dresden-West (A17) bis zum Autobahndreieck Dresden-Nord (A13), 14,2 km Länge; sechstreifger Umbau von Anschlussstellen, Abstimmung mit der Landeshauptstadt Dresden insbesondere am Autobahndreieck entsprechend dem Prinzip der Bewertung zum BVWP aufgeteilt in Erhaltungs- und Neubaukosten) - alle Umbau von Anschlussstellen, Abstimmung mit der Landeshauptstadt Dresden insbesondere am Autobahndreieck entsprechend dem Prinzip der Bewertung zum BVWP aufgeteilt in Erhaltungs- und Neubaukosten) - alle -
Stichprobenforschung zu SARS-Cov-2 und der Vergleich der erhobenen Daten
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herdes neuartigen Coronavirus. In Bayern und Nordrhein-Westfalen werden derartige Stichprobenerhebungen mit Unterstützung der Länder des neuartigen Coronavirus. In Bayern und Nordrhein-Westfalen werden derartige Stichprobenerhebungen mit Unterstützung der Länder Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis -
Staatsangehörigkeit als rechtliches Band zwischen Bürger und Staat.
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate herals Nachweis für das staatsangehörigkeitsrechtliche Band des Bundesbürgers und der Bundesrepublik Deutschland des Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich freilich Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). des Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich freilich Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). -
Anfragen zur sog. "eigenen" steuerlichen Identifikationsnummer.
Bundeszentralamt für Steuern – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate herdes Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich freilich Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). des Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich freilich Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). -
Bekanntmachung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Moers
Kommunalverwaltung Moers – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen beantworte die von Ihnen gestellten Fragen folgendermaßen: Nach § 41 Abs. 1 f) Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Nach § 2 Abs. 5 der Bekanntmachungsverordnung Nordrhein-Westfalen (BekanntmVO NRW) erhält das papiergebundene Übergangsvorschrift kommt u.a. nur dann in Betracht, wenn neues Recht altes Recht ablöst. -
Anfrage zum "Gesetz über Personalausweise..." vom 18. Juni 2009
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate herdes Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich freilich Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). des Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich freilich Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). -
FACHAUFSICHTSBESCHWERDE (AMT FÜR ÖFFENTLICHE ORDNUNG)
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herVERLETZUNG DES OPPORTUNITÄTSPRINZIPS UND ERMESSENSSPIELRAUMS DURCH NICHTBEARBEITUNG VON PRIVATEN OWI-ANZEIGEN UND VERLETZUNG DES OPPORTUNITÄTSPRINZIPS UND UNRECHTMÄßIGE AUSWEITUNG DES ERMESSENSSPIELRAUMS BEI DER UND VERLETZUNG DES OPPORTUNITÄTSPRINZIPS UND UNRECHTMÄßIGE AUSWEITUNG DES ERMESSENSSPIELRAUMS BEI DER Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen -
10 wichtige und dringende Fragen zum Infektionsgeschehen - Teil 2
Gesundheitsamt Kreis Höxter – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herden Laboren regelmäßig die Spezifität des jeweiligen Testverfahrens in dem betreffenden Laboren gemonitort 000 Einwohner in dem betreffenden Land- oder Stadtkreis. 000 Einwohner in dem betreffenden Land- oder Stadtkreis. das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz -
Stärkerer IT-Einsatz im normalen Unterricht - pädagogisch sinnvoll?
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Landes Nordrhein-Westfalen wenden. für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf " Herzliche Grüße Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen -
LF KatS und SW KatS
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herLF KatS und SW KatS warum bekommt das Bundesland Hessen, im Vergleich zur anderen Ländern und in Proportion eines Landes. Er hält sich jedoch streng an das Prinzip einer möglichst gleichmäßigen (prozentualen) Ausstattung in Vor diesem Hintergrund wenden Sie sich bitte hinsichtlich Ihrer Fragen an das Innenministerium des Landes Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, so wenige BUND Fahrzeuge erhält. -
Legaldefinition von Begriffen der Durchführungsvorgabe bei einer HU-Untersuchung
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate herMit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis >> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen in seinem Tätigkeitsbericht 2013 bis 2014 (wenngleich Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). -
Heimat-Scheck (NRW) - Liste der genehmigten u. beantragten Vorhaben - Beantragungsunterlagen - Prüfungskriterien
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen und Informationsfreiheit Nordrhein -Westfalen - Bericht 2015 Ulrich Lepper Seite 100 12.3 Überfragt Nordrhein-Westfalen ausführlich dargelegt. Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bau Kommunales Heimat Digitalisierung -
Dokumente der Sonderprüfung Finanzanlagen X/0429
Kommunalverwaltung Monheim am Rhein – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her , 1000,00 EuroDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf In Nordrhein-Westfalen ist dieser Anspruch im § 4 IFG NRW geregelt. In Nordrhein-Westfalen ist dieser Anspruch im § 4 IFG NRW geregelt. -
Eigentümerbestimmung von dem gesetzlich bestimmten Klarnamen als Sache.
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate herMit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis darauf hingewiesen, dass der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen für Jahre 2013 und 2014, dort Seite 100 f.). >> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis -
Petitionsausschuss I.3/16-P-2014-03117-03
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 2 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Ihre verfassungsmäßigen Rechte sind Ihnen mehrfach gewährt worden. für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf -
Kontrollbericht zu McDonald's, Duisburg
Stadt Duisburg - Lebensmittelüberwachungsamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen einschalten. -
Bitte um Beantwortung von Fragen zu Tests auf SARS-CoV-2
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herIn der offiziellen Falldefinition ist ein „Über die zuständige Landesbehörde an das RKI zu übermittelnder In der offiziellen Falldefinition ist ein „Über die zuständige Landesbehörde an das RKI zu übermittelnder In Deutschland kommen sowohl kommerzielle SARS-CoV-2-Tests als auch in-house-Tests zum direkten Erreger-Nachweis Im Bundesland Nordrhein-Westfalen stehen aktuell rund 6.000 Teststellen zur Verfügung (https://www1.wdr.de Im Bundesland Nordrhein-Westfalen stehen aktuell rund 6.000 Teststellen zur Verfügung (https://www1.wdr.de -
Öffentlicher Auskunftsanspruch gegenüber BND
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 3 Wochen herDiese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich. Und um Rechtssicherheit über den Zugang des vom Bundeskanzleramt zu erstellenden IFG-Bescheides zu haben In diesem Zusammenhang verweise ich Sie gerne auf das Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen - 16 A 857/21 Die Rechtssicherheit ist in Hinblick auf den Zugang des IFG-Bescheides schon alleine aufgrund der öffentlichen Bundeskanzleramts keine ausreichende Rechtssicherheit bietet, insbesondere in Hinblick auf den Zugang
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