Informationsfreiheitsanfragen
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Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Euregio-Klinik Grafschaft Bentheim – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht Ich bitte Sie dieser Pflicht umgehend nachzukommen. -
E-Examen
Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herIm weiteren Verlauf ist auch eine Umsetzung in der Pflichtfachprüfung vorgesehen. schaffen wir die Möglichkeit des optionalen E-Examens schrittweise sowohl in der staatlichen Pflichtfachprüfung -
BEZUEGLICH I H R E R RUECKSTAENDIGEN ZAHLUNGSBETRAEGE
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate herSENDEN B E V O R WEITERE FUER S I E BZW FUER I H R E BEHOERDEN AEMTER BEAMTE UMSO KOSTENPFLICHTIGERE SENDEN B E V O R WEITERE FUER S I E BZW FUER I H R E BEHOERDEN AEMTER BEAMTE UMSO KOSTENPFLICHTIGERE -
Baumbilanz Hannover
Landeshauptstadt Hannover – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herZudem senden Sie mir bitte die relevanten Satzungen oder Ordnungen, welche die Genehmigungspflicht von Zudem senden Sie mir bitte die relevanten Satzungen oder Ordnungen, welche die Genehmigungspflicht von -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Oldenburg AöR – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht kommunaler Trägerschaft sind, so sind wir nicht gleichzusetzen mit einer Behörde, die mitunter der Auskunftspflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Medizinische Hochschule Hannover – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Stadtkrankenhaus Delmenhorst GmbH – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche herSchulen Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht Schulen Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht > Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht > Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht -
Urteile bezüglich § 573a BGB
Amtsgericht Winsen – Niedersachsen
Information nicht vorhanden, 7 Monate, 3 Wochen herDer BGH nennt sogar eine Pflicht der Justiz zur Publikation (BVerwG, Urteil vom 26.02.1997 - 6 C 3.96 "Diese Pflicht folgt aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot komplexen Rechtsordnung zuverlässig in Erfahrung bringen können, welche Rechte er hat und welche Pflichten -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Krankenhaus Winsen ( Luhe ) – Niedersachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Osnabrück GmbH – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Landkreis Rotenburg (Wümme) – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Landkreis Diepholz – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
St. Johannes-Hospital gGmbH – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Kontrollbericht zu Vietnam Haus Restaurant, Geestland
Landkreis Cuxhaven - Veterinäramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herLebensmittel ohne Verpackung in den Verkehr gebracht, ohne die bei ihrer Herstellung verwendeten kennzeichnungspflichtigen Betriebliche Organisation / Mitwirkungspflicht: •Die Betriebsleitung kam der Verpflichtung, sich zu Betriebliche Organisation / Mitwirkungspflicht: •Die Erfüllung der einschlägigen Hygienevorschriften -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Wolfsburg – Niedersachsen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Krankenhaus Buchholz – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Kreiskrankenhaus Osterholz – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Wilhelmshaven gGmbH – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate heröffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht -
Meldungen an Nebenwirkungen der COVID-19 Impfungen
Landkreis Hildesheim - FD 409 Fachdienst Gesundheit – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her> in Deutschland überwacht das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) die Sicherheit u.a. der COVID-19-Impfstoffe Gesundheitsamt Hildesheim sind neun Meldungen über Verdachtsfälle einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion -
Tierschutzgesetz § 11 8. f
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Niedersachsen
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 3 Monate herMit dieser Regelung soll erreicht werden, dass alle Hundeschulen der Erlaubnispflicht unterliegen, um Mit dieser Regelung soll erreicht werden, dass alle Hundeschulen der Erlaubnispflicht unterliegen, um -
Wohnungsnot auf Borkum
Einheitsgemeinde Borkum, Stadt – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herWie bewertet der Stadt Borkum die Möglichkeit, eine generelle Meldepflicht für Leerstand einzuführen? Wie bewertet der Stadt Borkum die Möglichkeit, eine generelle Meldepflicht für Leerstand einzuführen? dass aufgrund des defizitären Haushaltes keine Ausgaben getätigt werden können, die nicht zur Pflichtaufgabe Wie bewertet der Stadt Borkum die Möglichkeit, eine generelle Meldepflicht für Leerstand einzuführen? Angelegenheit des Gesetzgebers, eine solche Meldepflicht einzuführen. -
Informationsfreiheitsanfrage gemäß § 1 IFG - Blitzeranhänger "Alice" in Sohlingen, Uslarer Straße 56 am 21.04.2023
Landkreis Northeim – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 11 Monate herDas IFG gewährt jedem Bürger das Recht auf freien Zugang zu Informationen, die bei einer informationspflichtigen Gemäß § 2 IFG sind alle Behörden des Bundes zur Auskunftserteilung verpflichtet, wobei sich diese Pflicht Das IFG gewährt jedem Bürger das Recht auf freien Zugang zu Informationen, die bei einer informationspflichtigen Gemäß § 2 IFG sind alle Behörden des Bundes zur Auskunftserteilung verpflichtet, wobei sich diese Pflicht -
Lichterfahrten in Niedersachsen
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen hervorgeschrieben, dass die zulässigen lichttechnischen Einrichtungen (bezgl. ihrer Wirksamkeit) einer Bauartgenehmigungspflicht Praxis umfassende Erläuterungen in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 29 Abs. 2 StVO („Erlaubnispflichtige -
Kontrollbericht zu Restaurant Bombay, Goslar
Landkreis Goslar - Verbraucherschutz & Veterinärwesen – Bund
Unbekannt, 5 Jahre, 2 Monate herGem § 6 Abs.1 Satz 1 VIG kann die informationspflichtige Stelle den Informationszugang durch Auskunftserteilung Die Art der Auskunftserteilung steht somit im Ermessen der informationspflichtigen Stelle.
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