Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.344 Ergebnisse.

  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#171038] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Umsetzung der Masern-Impfpflicht #171038] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Umsetzung der Masern-Impfpflicht
  • Impfwette - Unterdrucksetzung von Schülern und Eltern
    Der Landrat des Kreises Herzogtum LauenburgSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    impfwetteundimpfaktion2019.pdf AW: Impfwette - Unterdrucksetzung von Schülern und Die Impfwette entstand aus der Aktion „Deutschland sucht den Impfpass! Impfwette. Impfstatus. auf den tatsächlichen Impfstatus.
  • Impfzertifikat
    Apothekerkammer Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    (RKI) im Zuge der digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen an das RKI im Zuge der digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit der Datenschutzgrundverordnung 5. die Vereinbarkeit Zuge der digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit dem Bundesdatenschutzgesetz gewissenhaft das IfSG studiert, um genau zu wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage sein Apotheker die Berufspflicht
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen her
    Impfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten https://www.nature.com/articles/d41586 4.939 Fälle mit unbekanntem Impfstatus Zu Frage 2. aktuellen Impfzahlen täglich von Montag bis Freitag aktualisiert. eines vollständigen Impfschutzes ausreicht. Nunmehr sind auch beim Janssen-Impfstoff zwei Impfungen für die Grundimmunisierung vorgesehen.
  • Corona Impfung
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Corona Impfung da nun schon Impfzentren eingerichtet werden und wir vor einer Beendigung der Corona-Pandemie Bundesversorgungsgesetzes, wenn ein Impfschaden im Sinne des Gesetzes vorliegt. Ihre Schwiegermutter - bereits einen Impftermin hatte(n). hohem Alter geimpft werden. Zulassung eines dritten Impfstoffs derzeit überarbeitet.
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Landesamt für soziale Dienste Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren Ich möchte Informationen über versorgte Impfschäden nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff
  • Faktencheck zu Omikron: „Geimpft oder ungeimpft - SHZ Die Fallzahlen für Dezember in Bezug auf Omikron und geimpft / ungeimpft / geboostert. Anfrage abgelehnt Faktencheck zu Omikron: „Geimpft oder ungeimpft - SHZ [#236855] Antrag / ungeimpft / geboostert. Mit freundlichen Grüßen AW: Faktencheck zu Omikron: „Geimpft oder ungeimpft - SHZ
  • Geimpften vor. Impfstatuses? Geimpften vor. Impfstatuses? COVID-19-Impfstoffe schützen vor Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus" zu 2.COVID-19-Impfstoffe
  • Benutzungspflicht für Radfahrer Holmer Str
    Stadt WedelSchleswig-Holstein
    Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her
    Benutzungspflicht für Radfahrer Holmer Str am vergangenen Sonntag, den 25.09.2022 befuhr ich mit Fahrrad Liegt eine behördliche Anordnung für die ausgewiesene Benutzungspflicht vor? Wann erfolgt die nächste Überprüfung dieses Abschnittes auf die vermeintliche Benutzungspflicht? Liegt eine behördliche Anordnung für die ausgewiesene Benutzungspflicht vor? Gehwegabschnittes für die Benutzungspflicht nach den aktuellen gesetzlichen Vorschriften.
  • Erneute Maskenpflicht an Grundschulen Sehr geehrte Ministerin, am 29.12.2020 haben Sie einem anderen Maskenpflicht an Grundschulen wie folgt geantwortet: Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur gibt auf seiner Internetseite unter www.schleswig-holstein.de/maskenpflicht… die Kreise und kreisfreien Weist die Feststellung des Robert Koch-Institutes einen solchen Wert aus, so gilt eine Maskenpflicht Maskenpflicht an Grundschulen wie folgt geantwortet: Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und
  • Maskenpflicht an Grundschulen Die Entscheidung, eine Maskenpflicht an Grundschulen einzuführen ist für Maskenpflicht an Grundschulen [#202849] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Entscheidung, eine Maskenpflicht an Grundschulen einzuführen Weist die Feststellung des Robert Koch-Institutes einen solchen Wert aus, so gilt eine Maskenpflicht Mit freundlichen Grüßen image001.gif AW: AW: Maskenpflicht an
  • Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Der eingesetzte Impfstoff war AstraZeneca.
  • Präsenzpflicht an Schulen, Corona, COVID 19 Gilt aktuell eine Präsenzpflicht der Schüler an Schulen in Schleswig-Holstein, wenn das schulpflichtige Kind in einer Wohngemeinschaft mit Angehörigen aus Risikogruppen Anfrage erfolgreich Präsenzpflicht an Schulen, Corona, COVID 19 [#186248] Antrag nach der Schüler an Schulen in Schleswig-Holstein, wenn das schulpflichtige Kind in einer Wohngemeinschaft der Schüler an Schulen in Schleswig-Holstein, wenn das schulpflichtige Kind in einer Wohngemeinschaft
  • Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her
    Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona den Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt, für die Nutzung als Corona Impfzentrum Information nicht vorhanden Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona [#216047] Antrag nach dem IZG-SH Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt, für die Nutzung als Corona Impfzentrum : [EXTERN] AW: WG: 20210322 Antragsteller/in Antragsteller/in - Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum
  • Rechtsauffassung zur Vereinbarkeit von Nutzungspflicht
    Straßenverkehrsbehörde KielSchleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her
    Rechtsauffassung zur Vereinbarkeit von Nutzungspflicht Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen Daher besteht keine Pflicht zum Absteigen. " Bitte ich um alle Unterlagen aus denen hervorgeht, warum die Benutzungspflicht des unterbrochenen Daher besteht keine Pflicht zum Absteigen. " Bitte ich um alle Unterlagen aus denen hervorgeht, warum die Benutzungspflicht des unterbrochenen
  • Maskenpflicht
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Maskenpflicht Hat das Land Schleswig-Holstein festgelegt, unter welchen Bedingungen die Maskenpflicht Anfrage teilweise erfolgreich Maskenpflicht [#195536] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Ausgenommen von der Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sind Kinder bis zum vollendeten 6. An einen Nachweis, dass jemand von der Tragepflicht ausgenommen ist, sind keine hohen Anforderungen zu Mit freundlichen Grüßen AW: [EXTERN] AW: [EXTERN] Maskenpflicht [#195536]
  • Positivtestung SarsCov2 bei Personen im schulpflichtigen Alter wie viele Positivtestungen auf das SarsCov2 -Virus gab es bei Personen im schulpflichtigen Alter in Dithmarschen? Bitte listen sie die Anzahl der positiv getesteten Personen im schulpflichtigen Alter für die Kalenderwoche Positivtestung SarsCov2 bei Personen im schulpflichtigen Alter [#203908] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Bitte listen sie die Anzahl der positiv getesteten Personen im schulpflichtigen Alter für die Kalenderwoche
  • Impfwette - Unterdrucksetzung von Schülern und Eltern Auf abgeordnetenwatch.de bin ich auf vier Fragen einer Mitbürgerin an Politiker gestoßen, in denen es um eine Impfwette im Kreis Herzogtum Lauenburg an die Eltern von Schulkindern mit Inhalten wie "Wetten dass eure Klasse es nicht schafft, alle Impfausweise an die Eltern von Schulkindern mit Inhalten wie "Wetten dass eure Klasse es nicht schafft, alle Impfausweise , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage - Impfwette
  • Ausschreibung und Vertrag zur Impfstoffterminvergabe Die öffentliche Aussschreibung zur Vergabe des Auftrags der Impfterminvergabe, welcher von Eventim übernommen wird, sowie den dazugehörigen Vertrag https://www.heise.de/news/Schleswig-Holstein-setzt-bei-Impfterminen-auf-Konzertticket-System-5035662. html Anfrage teilweise erfolgreich Ausschreibung und Vertrag zur Impfstoffterminvergabe https://www.heise.de/news/Schleswig-Holstein-setzt-bei-Impfterminen-auf-Konzertticket-System-5035662.
  • Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona
    Der Landrat des Kreises SegebergSchleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona den Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt, für die Nutzung als Corona Impfzentrum Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona [#216671] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt, für die Nutzung als Corona Impfzentrum Mit freundlichen Grüßen AW: Mietvertrag TriBühne Norderstedt - Impfzentrum Corona
  • 2G-Plus-Regel
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und GleichstellungSchleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen her
    Demnach müssen Gäste zusätzlich zum Impf- oder Genesenennachweis ein negatives Corona-Testergebnis vorlegen Mir fehlt wie die Entscheider mit dieser Impfempfehlung der STIKO für vollständig Geimpfte diese Regel Weitere Informationen zu den Impfungen finden Sie hier: RKI - Impfen - COVID-19 und Impfen: Antworten Ein Nachfrage dazu : Seit wann gibt es nur noch Grundimmunisierte und nicht mehr vollständig geimpfte Beim PEI gibt es diese Unterscheidung nicht bei der Impfinformation. Danke !!!
  • BGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung
  • Mietvertrag TriBühne - Impfzentrum Corona
    Stadt NorderstedtSchleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her
    Mietvertrag TriBühne - Impfzentrum Corona den Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt für die Nutzung als Corona Impfzentrum Information nicht vorhanden Mietvertrag TriBühne - Impfzentrum senden Sie mir Folgendes zu: den Mietvertrag mit der TriBühne Norderstedt für die Nutzung als Corona Impfzentrum Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Mietvertrag TriBühne - Impfzentrum Bezüglich Ihrer Anfrage zum Impfzentrums ist die Stadt Norderstedt leider nicht der richtige Ansprechpartner
  • Impfterminportal www.impfen-sh.de
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-HolsteinSchleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her
    Impfterminportal www.impfen-sh.de Den Vertrag mit CTS Eventim zum Betrieb des Impfterminportals www.impfen-sh.de Anfrage abgelehnt Impfterminportal www.impfen-sh.de [#209636] Antrag nach dem IZG-SH Nach § 2 Abs. 4 Ziff. 2 IZG ist das Ministerium keine informationspflichtige Stelle, soweit es im Rahmen zur Bekämpfung des COVID 19- Virus mittels Testverfahren und Impfungen und unterliegt damit nicht der Auskunftspflicht , da das Ministerium insoweit eben keine auskunftspflichtige Stelle im o.g.
  • Wegfall der Befreiung von der Beitragspflicht für Geflügelhalter mit einem Bestand von bis zu 25 Tieren die Beiträge zum Tierseuchenfonds (TierseuchenfondsVO) vom 05.02.2021 gibt es keine Befreiung von der Beitragspflicht und wieviele gewerbliche Tierhalter mit einem Bestand von bis zu 25 Tieren sind von der für sie neuen Beitragspflicht Anfrage erfolgreich Wegfall der Befreiung von der Beitragspflicht für Geflügelhalter mit die Beiträge zum Tierseuchenfonds (TierseuchenfondsVO) vom 05.02.2021 gibt es keine Befreiung von der Beitragspflicht
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