Informationsfreiheitsanfragen
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Liste zu Ablehnungsentscheiden von Tierversuchsanträgen / -anzeigen
Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 1 Monat herAblehnungsentscheiden von Tierversuchsanträgen / -anzeigen Eine tabellarische Auflistung der genehmigungspflichtigen der Anzeigen", "Anzahl der Rücknahmen", sowie sofern überhaupt relevant bei anzeigepflichtigen Weiterhin baten Sie um Übersendung einer tabellarischen Auflistung von anzeigepflichtigen Tierversuchen Tierversuchsanträgen gemäß § 8 TierSchG oder anzeigepflichtigen Tierversuchen im Bereich der Fort-, Grundsätzlich ist das LAVES eine auskunftspflichtige Landesbehörde nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 NUIG. -
Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen
Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate herGenehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen Anzahl genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2015 und 2016 aufgeschlüsselt Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Grundsätzlich ist das LAVES eine auskunftspflichtige Landesbehörde nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 NUIG. -
LK Goslar Todesfälle nach COVID-19 Impfung Erlass Obduktionen bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19 Impfung
Landkreis Goslar - Gesundheitsamt – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herTodesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein 2.) Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein 2.) Für Kontaktpersonen gilt unabhängig von ihrem Impfstatus keine Absonderungspflicht. Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein 2.) Bereits bei dem Verdacht auf einen Impfschaden besteht eine Meldepflicht. -
LK Stade Todesfälle nach COVID-19 Impfung Erlass Obduktionen bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19 Impfung
Landkreis Stade - Gesundheitsamt – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herTodesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein 2.) Wieviele Todesfälle wurden ihnen im Zeitraum seit Impfkampagnenbeginn oder seit Erlass gemeldet, die Bitte stellen Sie gern eine Tabelle der Todesfälle zur Verfügung: Tabellenaufbau: - Impfstoff - Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein 2.) Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein > 2.) -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: IGS Stöcken Eichsfelder Straße 3830419 Hannover
Jugendamt Region Hannover – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: IGS Stöcken Eichsfelder Straße 3830419 Hannover Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Bzgl. der Rechte und Pflichten von Eigentümern und Mietern wird es keine nennenswerten Änderungen geben die IGS Stöcken wurde im Jahr 2009 ein verbrauchsbasierter Ausweis erstellt, um der damaligen Aushangpflicht -
angekündigte Maskenpflicht an Schulen nach den Sommerferien
Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herangekündigte Maskenpflicht an Schulen nach den Sommerferien welche wissenschaftlichen Daten und Studien nehmen Sie als Grundlage für die angekündigte Maskenpflicht an Schulen nach den Sommerferien? Anfrage abgelehnt n/a angekündigte Maskenpflicht an Schulen nach den Sommerferien [#193324 zu: welche wissenschaftlichen Daten und Studien nehmen Sie als Grundlage für die angekündigte Maskenpflicht besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: angekündigte Maskenpflicht -
Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Niedersachsen
Oberverwaltungsgericht Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her , 12,50 EuroBGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung -
Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem NUIG und dem UIG
Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herbitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über die in den Jahren 2020-2022 beantragten genehmigungspflichtigen bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über die in den Jahren 2020-2022 beantragten genehmigungspflichtigen Sie erbitten eine Übersicht über die in den Jahren 2020-2022 beantragten genehmigungspflichtigen Tierversuche Grundsätzlich ist das LAVES eine auskunftspflichtige Landesbehörde nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 NUIG. Ein Informationsrecht gegenüber dem LAVES als informationspflichtige Stelle über das LFBG nach § 2 Abs -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizeiinspektion Osnabrück
Amtsgericht Osnabrück – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Polizeiinspektion Osnabrück Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht § 3 NUIG nimmt Bezug auf Informationen, "über die eine informationspflichtige Stelle verfügt" Weiter kann ich aus § 80 GEG keine Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises herleiten. -
Öffentliche Parkplätze Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose PKW-Parkplätze gibt es Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Fahrradparkplätze mit der Möglichkeit zum Anschließen Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele öffentliche kostenpflichtige Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Fahrradparkplätze mit der Möglichkeit zum Anschließen
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Öffentliche PKW-Parkplätze und Fahrradparkplätze
Stadt Lingen –
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 3 Wochen herÖffentliche PKW-Parkplätze und Fahrradparkplätze Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Fahrradparkplätze mit der Möglichkeit zum Anschließen Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele öffentliche kostenpflichtige Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Fahrradparkplätze mit der Möglichkeit zum Anschließen > Wie viele öffentliche kostenpflichtige und kostenlose Fahrradparkplätze mit der Möglichkeit zum -
Liste der Einrichtungen, welche Tierversuche gemäß §8 und §8a TSchG durchführen
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 1 Monat herBitte berücksichtigen Sie hierbei sowohl melde- als auch anzeigepflichtige Versuche. Bitte berücksichtigen Sie hierbei sowohl melde- als auch anzeigepflichtige Versuche. Das NUIG regelt den Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen sowie die Verbreitung Informationen über Melde- und anzeigepflichtige Tierversuche bzw. Insofern ist auch das VIG für Informationen über melde- und anzeigepflichtige Tierversuche bzw. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Theodor-Körner-Straße 1429439 Lüchow
Berufsbildende Schulen Lüchow (Lüchow) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Theodor-Körner-Straße 1429439 Lüchow Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Mariengymnasium Papenburg
Landkreis Emsland – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Mariengymnasium Papenburg Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Eine Auskunftspflicht besteht damit nicht. -
Einschätzung zu Vergehen/Straftaten bei „Treckerdemos“ in Braunschweig
Polizeidirektion Braunschweig – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 3 Wochen herLoF-Fahrzeuge sind von der Kfz-Steuer befreit (grüne Kennzeichen), sind zum Teil von der Zulassungspflicht und Pflichtversicherungspflicht befreit (z.B. und Pflichtversicherungspflicht befreit (z.B. und Pflichtversicherungspflicht befreit (z.B. und Pflichtversicherungspflicht befreit (z.B. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ordnungsamt der Hansestadt Lüneburg Reitende-Diener-Straße 821335 Lüneburg
Landkreis Lüneburg – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herOrdnungsamt der Hansestadt Lüneburg Reitende-Diener-Straße 821335 Lüneburg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Herzog August Bibliothek Lessingplatz 138304 Wolfenbüttel
Gymnasium im Schloß (Wolfenbüttel) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Herzog August Bibliothek Lessingplatz 138304 Wolfenbüttel Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Integrierte Gesamtschule Fürstenau
IGS Fürstenau (Fürstenau) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Integrierte Gesamtschule Fürstenau Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gemeindentrum Langen
Landkreis Emsland – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Gemeindentrum Langen Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen nach dem NUIG und dem UIG
Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herGrundsätzlich ist das LAVES eine auskunftspflichtige Landesbehörde nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 NUIG. Person nach Maßgabe des Gesetzes Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige gewährt nach § 1 Nr. 1 und 2 VIG Verbraucherinnen und Verbrauchern freien Zugang zu den bei informationspflichtigen Ein Informationsrecht gegenüber dem LAVES als informationspflichtige Stelle über das LFBG nach § 2 Abs -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Dorfgemeinschaftshaus Elbergen Elbergen 12 48488 Emsbüren
Landkreis Emsland – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Dorfgemeinschaftshaus Elbergen Elbergen 12 48488 Emsbüren Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Altenlingen
Landkreis Emsland – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Altenlingen Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landgericht Am Markt 721335 Lüneburg
Landgericht Lüneburg – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Landgericht Am Markt 721335 Lüneburg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Damaschke Goethestraße 31 49811 Lingen (Ems)
Landkreis Emsland – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Damaschke Goethestraße 31 49811 Lingen (Ems) Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Volkshochschule Oldenburg Karlstraße 2526123 Oldenburg
Oldenburg, kreisfreie Stadt – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Volkshochschule Oldenburg Karlstraße 2526123 Oldenburg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Zur Sicherheit hier nochmal der vollständige Anfragetext: Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage ] Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
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