Andre Meister

netzpolitik.org

Kürzliche Ereignisse

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 3 Wochen her 15. Februar 2021 10:20

Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Kosten in Höhe von 0.0 EUR wurden angegeben.

Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS 1 Monat her 4. Februar 2021 13:29

Nachricht wurde an ZITiS gesendet.

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 1 Monat her 2. Februar 2021 13:44

unbekannt

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 1 Monat her 2. Februar 2021 13:44

unbekannt

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 1 Monat her 2. Februar 2021 13:44

unbekannt

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 1 Monat her 2. Februar 2021 13:43

Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 1 Monat her 2. Februar 2021 13:42

unbekannt

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 1 Monat her 2. Februar 2021 13:41

Ein Anhang wurde veröffentlicht.

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 1 Monat her 2. Februar 2021 13:40

unbekannt

Lageeinschätzung "Multiple Risiken für deutsche Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Behörden im Kontext der Corona-Pandemie" 1 Monat her 1. Februar 2021 14:55

Der Status wurde auf „Anfrage erfolgreich“ gesetzt. Kosten in Höhe von 0.0 EUR wurden angegeben.

Lageeinschätzung "Multiple Risiken für deutsche Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Behörden im Kontext der Corona-Pandemie" 1 Monat her 1. Februar 2021 14:55

unbekannt

Lageeinschätzung "Multiple Risiken für deutsche Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Behörden im Kontext der Corona-Pandemie" 1 Monat her 1. Februar 2021 14:55

unbekannt

Änderungen zum Vertrag mit Elaman/Gamma über Staatstrojaner 1 Monat her 1. Februar 2021 10:49

Nachricht wurde an Bundeskriminalamt gesendet.

Datenschutzrechtliche Kontrolle Quellen-TKÜ 1 Monat, 1 Woche her 26. Januar 2021 15:41

Nachricht wurde an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.

Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS 1 Monat, 2 Wochen her 21. Januar 2021 11:52

Der Status wurde auf „Anfrage abgelehnt“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes, soweit sie Aufgaben im Sinne des § 10 Nr. 3 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes wahrnehmen”. Kosten in Höhe von 0.0 EUR wurden angegeben.

Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS 1 Monat, 2 Wochen her 21. Januar 2021 11:51

Nachricht wurde an ZITiS gesendet.

Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS 1 Monat, 2 Wochen her 19. Januar 2021 13:12

Nachricht wurde an ZITiS gesendet.

Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS 1 Monat, 2 Wochen her 19. Januar 2021 12:23

Ein Anhang wurde veröffentlicht.

Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS 1 Monat, 2 Wochen her 19. Januar 2021 12:23

unbekannt

Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS 1 Monat, 2 Wochen her 18. Januar 2021 12:55

Der Status wurde auf „Anfrage abgelehnt“ gesetzt. Die Gründe für die Ablehnung wurden angegeben als “§ 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes, soweit sie Aufgaben im Sinne des § 10 Nr. 3 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes wahrnehmen”. Kosten in Höhe von 0.0 EUR wurden angegeben.