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181 Anfragen

Kürzliche Ereignisse

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 1 Woche, 1 Tag her 15. März 2017 10:32

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 1 Woche, 1 Tag her 15. März 2017 10:32

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 1 Woche, 1 Tag her 15. März 2017 08:55

E-Mail von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 1 Woche, 3 Tage her 13. März 2017 11:57

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesendet.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 1 Woche, 3 Tage her 13. März 2017 11:57

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 2 Wochen, 6 Tage her 3. März 2017 13:47

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 2 Wochen, 6 Tage her 3. März 2017 13:32

E-Mail von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.

Phishing-eMail mit Absender "Nationales Cyber-Abwehrzentrum" 3 Wochen her 2. März 2017 12:44

Deutscher Bundestag weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit.

Phishing-eMail mit Absender "Nationales Cyber-Abwehrzentrum" 3 Wochen her 2. März 2017 12:44

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Phishing-eMail mit Absender "Nationales Cyber-Abwehrzentrum".

Phishing-eMail mit Absender "Nationales Cyber-Abwehrzentrum" 3 Wochen her 2. März 2017 12:44

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 3 Wochen her 2. März 2017 12:37

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 3 Wochen her 2. März 2017 12:37

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

Einschätzung zur Vorratsdatenspeicherung nach dem EuGH-Urteil 3 Wochen, 3 Tage her 27. Februar 2017 17:36

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt.

Einschätzung zur Vorratsdatenspeicherung nach dem EuGH-Urteil 3 Wochen, 3 Tage her 27. Februar 2017 17:36

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Einschätzung zur Vorratsdatenspeicherung nach dem EuGH-Urteil.

Einschätzung zur Vorratsdatenspeicherung nach dem EuGH-Urteil 3 Wochen, 3 Tage her 27. Februar 2017 17:36

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

Phishing-eMail mit Absender "Nationales Cyber-Abwehrzentrum" 3 Wochen, 3 Tage her 27. Februar 2017 15:52

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Phishing-eMail mit Absender "Nationales Cyber-Abwehrzentrum".

Phishing-eMail mit Absender "Nationales Cyber-Abwehrzentrum" 3 Wochen, 3 Tage her 27. Februar 2017 15:52

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

Abschlussbericht Bund-Länder-Projektgruppe "Quellen-TKÜ" 1 Monat, 1 Woche her 14. Februar 2017 14:26

Bundesministerium des Innern weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.4: die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt.

Abschlussbericht Bund-Länder-Projektgruppe "Quellen-TKÜ" 1 Monat, 1 Woche her 14. Februar 2017 14:26

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Abschlussbericht Bund-Länder-Projektgruppe "Quellen-TKÜ".

Abschlussbericht Bund-Länder-Projektgruppe "Quellen-TKÜ" 1 Monat, 1 Woche her 13. Februar 2017 17:03

E-Mail von Bundesministerium des Innern erhalten.