Antwort an BfDI auf Schreiben vom 14.06.2013 1 Monat, 2 Wochen her 6. Dezember 2019 21:42

Andre Meister (netzpolitik.org) hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.

Rahmenrichtlinie zur automatischen Kennzeichenfahndung 3 Monate, 2 Wochen her 7. Oktober 2019 12:14

Nachricht von Ministerium des Innern und für Kommunales erhalten.

Antwort an BfDI auf Schreiben vom 14.06.2013 3 Monate, 3 Wochen her 1. Oktober 2019 10:25

Nachricht von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.

Rahmenrichtlinie zur automatischen Kennzeichenfahndung 4 Monate her 18. September 2019 11:02

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Ministerium des Innern und für Kommunales gesendet.

Cyber-Abkommen mit China 4 Monate, 1 Woche her 12. September 2019 11:20

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 1 Woche her 11. September 2019 13:27

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kritische Stellungnahme KESY.

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 1 Woche her 11. September 2019 10:52

Ministerium des Innern und für Kommunales weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §4.1 (5) durch die Gewährung von Akteneinsicht Inhalte von Akten offenbart würden, die eine Behörde zur Durchführung eines Gerichtsverfahrens, eines strafrechtlichen oder disziplinarrechtlichen Ermittlungsverfahrens oder eines Bußgeldverfahrens erstellt hat oder die ihr aufgrund des Verfahrens zugehen oder die der Aufsicht über eine andere Stelle dienen..

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 1 Woche her 11. September 2019 10:33

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kritische Stellungnahme KESY.

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 1 Woche her 11. September 2019 10:30

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kritische Stellungnahme KESY.

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 2 Wochen her 6. September 2019 15:50

Nachricht von Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht erhalten.

Änderungen zum Vertrag mit Elaman/Gamma über Staatstrojaner 4 Monate, 2 Wochen her 5. September 2019 13:01

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundeskriminalamt gesendet.

Änderungen zum Vertrag mit Elaman/Gamma über Staatstrojaner 4 Monate, 2 Wochen her 5. September 2019 12:50

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Änderungen zum Vertrag mit Elaman/Gamma über Staatstrojaner.

Änderungen zum Vertrag mit Elaman/Gamma über Staatstrojaner 4 Monate, 2 Wochen her 5. September 2019 12:50

Nachricht von Bundeskriminalamt erhalten.

Dienstanweisung KESY 2015 4 Monate, 3 Wochen her 27. August 2019 16:49

Landeskriminalamt Brandenburg weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §4.1 (4) das Bekannt werden des Akteninhalts Belange der Strafverfolgung und -vollstreckung, der Gefahrenabwehr oder andere Belange der inneren Sicherheit beeinträchtigen könnte oder eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit verursachen könnte,.

Dienstanweisung KESY 2015 4 Monate, 3 Wochen her 27. August 2019 16:48

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Dienstanweisung KESY 2015.

Dienstanweisung KESY 2015 4 Monate, 3 Wochen her 27. August 2019 16:48

Nachricht von Polizeipräsidium Brandenburg erhalten.

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 4 Wochen her 26. August 2019 13:19

Andre Meister (netzpolitik.org) bittet Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht um Vermittlung bei der Anfrage Kritische Stellungnahme KESY.

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 4 Wochen her 26. August 2019 13:19

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht gesendet.

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 4 Wochen her 26. August 2019 12:38

Ministerium des Innern und für Kommunales weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §4.1 (5) durch die Gewährung von Akteneinsicht Inhalte von Akten offenbart würden, die eine Behörde zur Durchführung eines Gerichtsverfahrens, eines strafrechtlichen oder disziplinarrechtlichen Ermittlungsverfahrens oder eines Bußgeldverfahrens erstellt hat oder die ihr aufgrund des Verfahrens zugehen oder die der Aufsicht über eine andere Stelle dienen..

Kritische Stellungnahme KESY 4 Monate, 4 Wochen her 26. August 2019 12:38

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kritische Stellungnahme KESY.