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181 Anfragen

Kürzliche Ereignisse

Abschlussbericht Bund-Länder-Projektgruppe "Quellen-TKÜ" 5 Tage, 21 Stunden her 14. Februar 2017 14:26

Bundesministerium des Innern weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.4: die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt.

Abschlussbericht Bund-Länder-Projektgruppe "Quellen-TKÜ" 5 Tage, 21 Stunden her 14. Februar 2017 14:26

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Abschlussbericht Bund-Länder-Projektgruppe "Quellen-TKÜ".

Abschlussbericht Bund-Länder-Projektgruppe "Quellen-TKÜ" 6 Tage, 18 Stunden her 13. Februar 2017 17:03

E-Mail von Bundesministerium des Innern erhalten.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 2 Wochen, 3 Tage her 2. Februar 2017 15:04

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.

Stellungnahme an BMI zum BKA-Gesetz 2 Wochen, 3 Tage her 2. Februar 2017 15:03

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesendet.

Phishing-eMail mit Absender "Nationales Cyber-Abwehrzentrum" 2 Wochen, 4 Tage her 1. Februar 2017 15:27

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.

Runder Rüstungstisch 2 Wochen, 6 Tage her 30. Januar 2017 15:32

Bundesministerium der Verteidigung weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.1.b: nachteilige Auswirkungen auf militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr.

Runder Rüstungstisch 2 Wochen, 6 Tage her 30. Januar 2017 15:32

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Runder Rüstungstisch.

Runder Rüstungstisch 3 Wochen her 30. Januar 2017 11:03

E-Mail von Bundesministerium der Verteidigung erhalten.

Einschätzung zur Vorratsdatenspeicherung nach dem EuGH-Urteil 3 Wochen her 29. Januar 2017 18:16

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Nachricht an Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesendet.

Vertrag mit Elaman über Quellen-TKÜ 3 Monate her 21. November 2016 14:51

Bundeskriminalamt hat teilweise geantwortet, hat aber Zugang zu allen angefragten Informationen aus folgendem Grund verweigert: § 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit.

Vertrag mit Elaman über Quellen-TKÜ 3 Monate her 21. November 2016 13:01

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vertrag mit Elaman über Quellen-TKÜ.

Vertrag mit Elaman über Quellen-TKÜ 3 Monate her 21. November 2016 12:59

Andre Meister (netzpolitik.org) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ) 3 Monate, 2 Wochen her 7. November 2016 15:09

Bundesrechnungshof weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.4: die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt.

Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ) 3 Monate, 2 Wochen her 7. November 2016 15:09

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ).

Studie "Schutz mobiler Kommunikation" 3 Monate, 2 Wochen her 7. November 2016 15:08

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.4: die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt.

Studie "Schutz mobiler Kommunikation" 3 Monate, 2 Wochen her 7. November 2016 15:08

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Studie "Schutz mobiler Kommunikation".

Runder Rüstungstisch 3 Monate, 2 Wochen her 7. November 2016 15:08

Bundesministerium der Verteidigung weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.1.b: nachteilige Auswirkungen auf militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr.

Runder Rüstungstisch 3 Monate, 2 Wochen her 7. November 2016 15:07

Andre Meister (netzpolitik.org) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Runder Rüstungstisch.

Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ) 4 Monate her 19. Oktober 2016 16:10

E-Mail von Bundesrechnungshof erhalten.