Informationsfreiheitsanfragen
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Anweisungen zum Nichtbearbeiten von Beschwerden nach Art. 77 DSGVO gegen d. für die Verarbeitung Verantwortlichen des Sozialamtes Tempelhof-Schöneberg u. speziell hinsichtlich uneingewilligter widersprochener Verarbeitungsprozesse
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Antwort verspätet, 2 Wochen herBeauftragte gegen seinen Willen diesbezüglich durch EuGH belehrt werden, zudem am 12.12.23 der Bundesdatenschutzbeauftragte Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt' Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt' zum Urteil des BFH vom 12.12.23 dezidiert "petitionsähnlichen" Kollegen des Bundesdatenschutzbeauftragten Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt' -
Kindergrundsicherung
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herUnterlagen der Senatsverwaltung insbesondere Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung Unterlagen der Senatsverwaltung insbesondere Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung der Senatsverwaltung insbesondere [die] Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Ministerium -
Fahrerlaubnisprüfungen durch Prüforganisationen
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen hervon theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfungen durch die Technischen Prüfstellen ist bundesrechtlich Diese Rechtsgrundlagen sind öffentlich zugänglich und für alle Technischen Prüfstellen bundesweit gültig oder eine Ausnahme von den bundesrechtlichen Vorschriften im Land Berlin beinhalten. Das Land Berlin hat die bundeseinheitlich geregelten Leistungen an die zwei Prüforganisationen TÜV Rheinland Anders als § 10 des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes sieht das Berliner IFG gemäß § 16 auch für -
Entscheidungen davon ausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit , kraft Bundesverfassungsrechts die Aufgabe obliegt, die Entscheidungen ihrer Spruchkörper der Öffentlichkeit Entscheidungen davon ausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit , kraft Bundesverfassungsrechts die Aufgabe obliegt, die Entscheidungen ihrer Spruchkörper der Öffentlichkeit
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Aufnahme der Knickpflege in Schleswig-Holstein als Immaterielles Kulturerbe
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herNachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien Nachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien gt; > An: "Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Nachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien antragsunterlagenknickpflege.pdf Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Behörde 2) Übersicht über Informationssammlungen (Aktenzeichen u. Ä.) zur Überprüfung der Behörde der Berliner BfDI durch Ihre Behörde
Rechnungshof von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herrsberprfungderbehrdederberlinerbfdi.pdf Bitte geben Sie dieses Zeichen an: C 149/23 EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Beantwortung von laut fragdenstaat.de kostenneutral bearbeiteten gleichgelagerten Anfragen durch den Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshof eines anderen Bundeslandes? Weise die anstehenden Kosten nach der beantragten mind. 8-stelligen Vertragsstrafe gegen die Bundesrepublik Informationsveröffentlichungspolitik und noch mehr mitten im Klageverfahren C 149/23 gegen Deutschland gegen gleiche bundesweite -
Kriterien für Wahrnehmung der verfassungsunmittelbaren Aufgabe Herausgabe von Entscheidungen durch AG Charlottenburg
Amtsgericht Charlottenburg – Berlin
Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen herEntscheidungen davon ausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit , kraft Bundesverfassungsrechts die Aufgabe obliegt, die Entscheidungen ihrer Spruchkörper der Öffentlichkeit Entscheidungen davon ausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit , kraft Bundesverfassungsrechts die Aufgabe obliegt, die Entscheidungen ihrer Spruchkörper der Öffentlichkeit -
Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Polizei Berlin
Polizei Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her- Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen (PHW) und - Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen (PHW) und Informationszugangs nach § 11 IFG BE ohnehin, dass das Bekanntwerden des Akteninhalts dem Wohle des Bundes > > - Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen Nutz die Polizei Berlin diesbezüglich allein bundesweit zugänglich Datenbanken (über das BKA)? -
Gemeinnützigkeitsprüfungen von innn.it e.V.
Finanzamt Mitte/Tiergarten – Berlin
Warte auf Antwort, 1 Tag, 23 Stunden herIhnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Finanzamt Mitte/Tiergarten Finanzamt Finanzen -
Mögliche Schenkung der Göbbels-Villa
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Warte auf Antwort, 17 Stunden, 27 Minuten herwäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sporthalle
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Turn- und Freizeitzentrum „Wulle“ Wullenweberstraße 15 10555 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 3 Wochen herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Haushaltsrechnung 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herwäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen -
Gemeinnützigkeitsprüfungen der Mastodon gGmbH
Finanzamt Friedrichshain-Kreuzberg – Berlin
Warte auf Antwort, 5 Tage, 19 Stunden herIhnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Finanzamt Friedrichshain-Kreuzberg Finanzamt Finanzen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Staatliche Technikerschule Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Entstehung und Betrieb des Innovationsparks Wuhlheide
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 5 Tage, 20 Stunden her , 1000,00 EuroZuwendungsbescheide des Bundes, des Landes Berlin und der Europäischen Kommission (GRW Mittel u.a.m) Zuwendungsbescheide des Bundes, des Landes Berlin und der Europäischen Kommission (GRW Mittel u.a.m) -
Haushaltsrechnungen des Landes Berlin für die Jahre 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen herwäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen -
Fachkräftemangel, demografischer Wandel und Gewinnung und Haltung von Nachwuchskräften in der öffentlichen Verwaltung
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
Warte auf Antwort, 1 Woche, 5 Tage herHandelt es sich dabei um Landes-, Bundes- oder Kommunalbehörden? Handelt es sich dabei um Landes-, Bundes- oder Kommunalbehörden? fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium -
Öffentlicher PGP-KEY und/oder S/MIME Zertifikat
Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Berlin – Berlin
Warte auf Antwort, 1 Woche, 3 Tage herIhnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Berlin Finanzamt Finanzen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Miriam-Makeba-Grundschule Levetzowstraße 26 10555 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Aktenzeichen der Informationssammlungen zu Anweisungen der Durchführung bzw. des Unterlassens der Einleitung unabhängiger Auswahlverfahren nach DS-GVO für den Posten Ihrer Behördenleitung
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Antwort verspätet, 23 Stunden, 5 Minuten hervon "illegalen" Verfahren auch im Hinblick auf Ihren Kollegen aus der DSK, den Bundesdatenschutzbeauftragten der Ampelregierung zur Notwendigkeit der Entpolitisierung von parteipolitisch besetzten Bundesrichterwahlausschüssen im Bereich der notwendigen Her- und Sicherstellung der Unabhängigkeit von Justiz an deutschen Bundesgerichten -
Kontrollbericht zu Umami, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 3 Wochen, 3 Tage herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Tre Xanh, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 5 Tage herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Melitta Sundström, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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