Informationsfreiheitsanfragen

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  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat Dokumente zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat für alle Sitzungen /aktuelles/ https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten/aktuelles/artikel.472757.php die Dokumente zum Abstimmungsverhalten zu oder stellen Sie vorzugsweise (und wie alle anderen Bundesländer Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#35280] Anfrage /aktuelles/ https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten/aktuelles/artikel.472757.php
  • Auswirkung der Wiederholungswahl
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sind Sie leider dazu verpflichtet eine Wiederholungswahl frage mich jedoch, ob das Ergebnis dieser Wiederholungswahl eine Auswirkung der Sitzverteilung im Bundestag Deutschen Bundestag in Berlin zuständig. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hauptwahl vom 26. die Wahl nach Maßgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu wiederholen ist.
  • Kontrollbericht zu Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag, Berlin 1. im folgenden Betrieb stattgefunden: Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag im folgenden Betrieb stattgefunden: Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 2022-07-07-erfolgreiche-antwort-berlin-bundestag-kantine.pdf Veterinär
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her , 10,00 Euro
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat - Das Abstimmungsverhalten des Landes Berlin bei der 959. Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf der Seite des Landes Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#24211] Anfrage Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf der Seite des Landes [#24211] Sehr geehrter Herr Semsrott, das Abstimmungsverhalten Berlins im Bundesrat wird in der
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? die Vorschriften der Abgabenordnung (AO), bei der es sich um ein Bundesgesetz handelt.
  • digitale Stimmerfassung
    Landeswahlleiterin Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Bundeswahlleiter. Der Hersteller liefert die Software regelmäßig im Quellcode an das Statistische Bundesamt. Nach einer Anfrage beim Statistischen Bundesamt muss ich Ihnen leider mitteilen, dass dem nicht so zu Das Statistische Bundesamt nutzt die Wahl-Software ebenfalls zur Ergebnisermittlung für den Bundeswahlleiter Der Hersteller liefert die Software regelmäßig im Quellcode an das Statistische Bundesamt.
  • Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und die Prüfung dessen durch Anfrage erfolgreich Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft AW: WG: Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und die Prüfung dessen AW: WG: Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und die Prüfung dessen AW: WG: Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und die Prüfung dessen
  • Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst
    Freie Universität Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst Mentoring Teams der Fachbereiche der FU Anfrage erfolgreich Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst Sie beantragten die Übersendung „alle[r] Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND
  • Bund-Länder-Vereinbarung über die Einrichtung von Ankunftszentren Vereinbarung zwischen Bund (Bundesamt über die Einrichtung von und Zusammenarbeit in Ankunftszentren, insbesondere die Vereinbarung des Bundes Vgl. unter anderem Bundestag Drucksache 18/9269, Antwort auf Frage 1, http://dip21.bundestag.de/dip21 (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und Ländern über die Einrichtung von und Zusammenarbeit in Ankunftszentren, insbesondere die Vereinbarung des Bundes/BAMF mit dem Land Berlin.
  • Auflistung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen aller Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland ich bitte um die Zusendung der Auflistung für den o.g. Auflistung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen aller Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland [#288350] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, der Bundesrepublik Deutschland erkundigten.
  • Kommunikation mit "Die Autobahn GmbH des Bundes" und "KREBS+KIEFER" 1. Jegliche Kommunikation des Stadtentwicklungsamt Lichtenberg mit der "Die Autobahn GmbH des Bundes Bauabschnitt der Bundesautobahn 100 im Bereich Kietzer Weg, Wartenbergstraße, Tasdorfer Straße und Wiesenweg Anfrage erfolgreich Kommunikation mit "Die Autobahn GmbH des Bundes" und &quot Jegliche Kommunikation des Stadtentwicklungsamt Lichtenberg mit der "Die Autobahn GmbH des Bundes
  • der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Hamburger Reisenden vom Hamburger Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Hamburg auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • Schirmherr:innen": "#wirfürschule steht seit 2020 unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums B. dem Bundesministerium für Bildung und Forschung) zu dieser Schirmherrschaft bzw. zum gesamten Projekt B. dem Bundesministerium für Bildung und Forschung) zu dieser Schirmherrschaft bzw. zum gesamten Projekt B. dem Bundesministerium für Bildung und Forschung) zu dieser Schirmherrschaft bzw. zum gesamten Projekt des Bundes bemisst, da es sich hierbei um eine oberste Bundesbehörde handelt.
  • Kriminalitätslage Tatverdächtige Zuwanderer aus Irak, Syrien und Afghanistan in Berlin Das Bundeslagebild Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht. das Leben und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung bitte ich für das Jahr 2021 für das Bundesland Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht. Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht.
  • Amt für Arbeitsschutz durchgeführt; diese sind die Überwachungs- und Beratungseinrichtungen der Bundesländer Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl
  • Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bistro im Haus der Bundespressekonferenz Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin Mit freundlichen Grüßen AW: Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz über die letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsprüfungen zum Betrieb Bistro im Haus der Bundespressekonferenz
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Prenzlauer Berg Storkower Straße 13410407 Berlin Unter 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Berg Finanzamt Finanzen
  • Finanzielle Unterstützung ich bin 77 Jahre alt, freiberuflicher Diplom-Psychologe und arbeite noch als Weitere Einzelheiten können Sie auf der Internetpräsenz des dafür zuständigen Bundesgesetzgebers entnehmen In diesem Zusammenhang informiere ich Sie zudem gerne, dass das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bietet in Folge der Corona-Krise u.a. verschiedene telefonische Da derzeit sowohl Bundes- als auch Landesregierungen mit Hochdruck an der Weiterentwicklung von geeigneten
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Kreuzberg Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Friedrichshain-Kreuzberg Finanzamt Finanzen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Mitte/Tiergarten Neue Jakobstraße 6-710179 Berlin Unter EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mitte/Tiergarten Finanzamt Finanzen
  • Blockade des Finanzministeriums am 27.06.2022
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her , 40,12 Euro
    Blockade des Finanzministeriums am 27.06.2022 Das Einsatzprotokoll zur Blockade des Finanzministeriums durch Klimaaktivisten am 27.06.2022 Anfrage erfolgreich Blockade des Finanzministeriums Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Einsatzprotokoll zur Blockade des Finanzministeriums 26082022-polizei-berlin-stellungnahme-256515.pdf Blockade des Finanzministeriums > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Das Einsatzprotokoll zur Blockade des Finanzministeriums
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt für Körperschaften Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage erfolgreich Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt für Körperschaften [#199525 stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Neukölln Thiemannstraße 1 12059 Berlin Unter Verweis auf beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Finanzamt Neukölln Finanzamt Finanzen
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