Informationsfreiheitsanfragen

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  • und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seine Einschätzung zum Thema "Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen des Bundes" kommuniziert Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium der Finanzen, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium der Finanzen, Berlin [#59504] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium der Finanzen, Berlin „Kontrollbericht zu Bundesministerium der Finanzen, Berlin“ vom 27.02.2019 (#59504) wurde von Ihnen
  • Angemeldete Demonstrationen in Berlin am 29.8.2020
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate her
    (BefBezG) zuständige Stelle beim Bundesministerium des Innern oder nach § 2 Absatz 2 des Berliner Bannmeilengesetzes oder Bundesrates bzw. der Bannmeile des Abgeordnetenhauses von Berlin durchgeführt werden sollten. neben der Anmeldung bei der Versammlungsbehörde erforderlichen gesonderten Zulassungen des Bundesministeriums (BefBezG) zuständige Stelle beim Bundesministerium des Innern oder nach § 2 Absatz 2 des Berliner Bannmeilengesetzes neben der Anmeldung bei der Versammlungsbehörde erforderlichen gesonderten Zulassungen des Bundesministeriums
  • über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland Zusammenstellung _03_12_Privatschulfinanzierung.pdf ) Sollen Ersatzschulen, die genehmigt wurden, obwohl die Bundesländer Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot einer Sonderung ... nicht ernst nehmen. über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland Zusammenstellung Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot einer Sonderung ... nicht ernst nehmen.
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Anfrage historisches Material // Imagefilm BMWK
    Stiftung Invalidenhaus Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    Imagefilm BMWK Liebes Team der Stiftung Invalidenhaus, im Zuge eines Imagefilms für das Bundesministerium Konkret suchen wir historische Aufnahmen von: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in der DDR, Regierungskrankenhaus Neugestaltung/Restauration nach Mauerfall > Dienstgebäude des Bundesministeriums Folgendes zu: Liebes Team der Stiftung Invalidenhaus, im Zuge eines Imagefilms für das Bundesministerium Konkret suchen wir historische Aufnahmen von: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in der
  • Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag Juni der Kombination Bund-Länder Finanzausgleich mit Öffnung für privaten Betrieb von Autobahnen und - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt.
  • Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, Berlin 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine des Bundesministeriums Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, Berlin [#60618] lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine des Bundesministeriums Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin [#59518] Antrag Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin [#59465] Antrag Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium der Justiz und für
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin [#59506] Antrag nach Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium des Innern, für
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin [#59510] Antrag nach dem Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium für Wirtschaft und
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Berlin [#59519] Antrag Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium für Verkehr und
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin [#59468] Antrag nach Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Bildung und Forschung, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium für Bildung und
  • ist ebenso wie alle anderen Landesministerien für Finanzen Mitglied von Bund-Länder-Arbeitsgruppen, Besteuerungsverfahren für die Körperschaftsteuer mit den übrigen beteiligten Verwaltungen der Länder und des Bundes In einer Handreichung zur Gebührenfestsetzung stellt beispielhalber das Bundesministerium für Bildung Verwaltungsdigitalisierung‹, sowie von der Tatsache, dass für die Durchsetzung der Informationsfreiheit in der Bundesrepublik Ministerium Finanzen
  • Omikron-Variante
    Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ?
  • Förderzusage des Bundes
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Förderzusage des Bundes fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Automatische Antwort: Förderzusage des Bundes Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221037] Sehr << Meines Wissens ist Berlin verpflichtet, aus der bundesländerübergreifenden Aufgabenverteilung Online
  • Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG An die Kultusminister der Bundesländer Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot ... nicht ernst nehmen. Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot ... nicht ernst nehmen. obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die anzuhalten. (2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das
  • Bei welchen Banken lässt das Land Berlin seine Finanzen verwalten? Juni 2020 der Deutschen Bundesbank übertragen. S. d. § 10 Abs. 1 des IFG des Bundes handelt, entfällt die Erhebung einer Gebühr bzw. von Auslagen. Mit freundlichen Grüßen image001.png Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
  • der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Hamburger Reisenden vom Hamburger Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Hamburg auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
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