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Ihre Suche ergab 313 Ergebnisse.

  • Bundesgesetzblatt, in dem man nachvollziehen kann, ob und wer gesetzlich verpflichtet ist eine Abgabe Bundesgesetzblatt, in dem man nachvollziehen kann, ob und wer gesetzlich verpflichtet ist eine Abgabe Erklärung zur Feststellung der Grundsteuerwerte kann gemäß § 228 Absatz 1 Satz 3 BewG auch vom Bundesministerium November 2022 im Bundessteuerblatt (BStBl. I S. 1448) öffentlich bekannt gemacht. Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
  • von der offenen Veranda des Bundeskanzleramts aus zu geben scheint? https://twitter.com/Bundeskanzler/status/1636387169278496770? von der offenen Veranda des Bundeskanzleramts aus zu geben scheint? https://twitter.com/Bundeskanzler/status/1636387169278496770? , insbesondere der Bundespolizeidirektion Berlin.
  • evangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes evangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes Februar 2020 - 2 BvR 2347/15 ua - hat das Bundesverfassungsgericht § 217 des Strafgesetzbuchs (StGB) , für das vorrangig Bundesregierung und Bundestag zuständig sind. bzw. den Bundestag zu wenden.
  • der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Berliner Reisenden von Berliner Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Berlin auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • Verfassungsbeschwerde Neutralitätsgesetz
    Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her , 10,00 Euro
    - Unterlagen, die die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts einschätzen - Unterlagen, die die Erfolgsaussichten einer Anhörungsrüge gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts Entwürfe und ggf. die endgültige Fassung einer Verfassungsbeschwerden gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das IFG des Bundes trifft in seinem § 1 I 2 eine Regelung, die dem in § 2 I 2 IFG Bln ähnelt. Demnach sind andere Bundesorgane als Behörden, insbesondere also Bundesgerichte, nur bei der Wahrnehmung
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Treptow-Köpenick Seelenbinderstraße 9912555 Berlin Unter 2014 §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Finanzamt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Finanzamt Treptow-Köpenick Finanzamt Finanzen
  • Wald in Berlin
    Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    Wald in Berlin Welche Flächen in Berlin gelten als Wald nach dem Bundeswaldgesetz? Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Flächen in Berlin gelten als Wald nach dem Bundeswaldgesetz Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes ist jede mit Forstpflanzen bestockte Grundfläche. Waldblößen und Lichtungen, Waldwiesen, Wildäsungsplätze, Holzlagerplätze sowie weitere mit dem Wald verbundene und Pflege des Waldes - Landeswaldgesetz Berlin (LWaldG)“ konkretisiert den Waldbegriff des Bundeswaldgesetzes
  • Auflistung der Profi-Sportvereine, die Mittel aus dem Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe des Bundes Auflistung der Profi-Sportvereine, die Mittel aus dem Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe des Bundes Auflistung der Profi-Sportvereine, die Mittel aus dem Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe des Bundes Auflistung der Profisportvereine, die Mittel aus dem Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe des Bundes Für die Gewährung der Überbrückungshilfe in anderen Bundesländern liegen jedoch keine Akten/Daten vor
  • Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag, Berlin 1. Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag teilweise erfolgreich Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag
  • Weisungen zu § 4 Abs. 5 Nr. 2 EstG
    Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    IV R 81/96, vor, die den Beurteilungspielraum der Finanzbeamt*innen bezüglich der erforderlichen Angaben Juni 2021 steht zur Ansicht auf den Internet-Seiten des Bundesministeriums der Finanzen unter der Rubrik BMF-Schreiben stellen bundeseinheitliche Weisungen dar, die zwingend von den Finanzämtern anzuwenden Bitte wenden Sie sich ggf. an Ihr zuständiges Finanzamt. Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
  • Mitarbeitenden oder Vertreter_innen der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Mitarbeitenden oder Vertreter_innen der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik gt; > An: "Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik gt; > An: "Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik gt; > An: "Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Starkregengefahrenkarte
    Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Aber angesichts der Tatsache, dass dieses Problem hoffentlich bald durch ein Bundesgesetz gelöst werden Auch einige andere Bundesländer (z.B. Rheinland-Pfalz) haben die Rechtslage entsprechend ausgelegt. Da dies für die Betroffenen nachteilig ist und von verschieden Bundesländern unterschiedlich gehandhabt wird, wird eine eindeutige bundeseinheitliche Rechtslage angestrebt. ausschnitt-schuckertplatzt.pdf Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium
  • Bundesverwaltungsgericht << Adresse entfernt >> Urteil vom 27. Natürlich müssen Sie nach den (je nach Bundesland trotz EU-rechtlicher Vorgaben in diesem Staat stark sind Sie auch für die Strafverfolgungsbehörden in ihrem Datenaustausch mit an anderen nationalen (Bundespolizei ) und in anderen Bundesländern sitzenden Strafverfolgungsbehörden sowie mit dem in Bonn situierten Bundesamt Dies dürfte bei bundeslandübergreifenden Sachverhalten oder Sachverhalten mit Beteiligung von Bundesbehörden
  • Open Educational Resources” erarbeitete Vorlage/Entwurf für eine Stellungnahme zu OER für das Bundesministerium Open Educational Resources” erarbeitete Vorlage/Entwurf für eine Stellungnahme zu OER für das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bericht einer Arbeitsgruppe von Bund und Ländern Sehr Ihre Anfrage erhalten Sie nunmehr den Bericht der Arbeitsgruppe aus Vertretern der Länder und des Bundes Bericht_OER_ENDFASSUNG.pdf Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • möglichen Klassengröße an der Gesamtklassenzahl an deutschen Grund- und weiterführenden Schulen nach Bundesland möglichen Klassengröße an der Gesamtklassenzahl an deutschen Grund- und weiterführenden Schulen nach Bundesland gt; > An: "Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik gt; > An: "Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Wie das Bundesverwaltungsgericht zur vergleichbaren Vorschrift des § 4 Abs. 1 UIG a.F. festgestellt hat Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Grundsatzurteil im Sommer 2019 (BVerwG, Urteil vom 29.08.2019 Das Bundesverwaltungsgericht macht in seinem Grundsatzurteil deutlich, dass auch eine Weitergabe der Dabei erachtet das Bundesverwaltungsgericht sogar die Verwendung der Informationen zur Unterstützung Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, a.a.O. und BVerwG, Beschluss vom 15.06.2015, Az: 7 B 22/14 – NVwZ
  • Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Frank Litza Senatsverwaltung für Finanzen Berlin Abteilung I - Vermögen 01D81F5B.4FC5FCD0]<https://www.facebook.com/SenFinBerlin/> [Logo der Senantsverwaltung für Finanzen Die Datenschutzerklärung finden Sie unter www.berlin.de/finanzen/datenschutz. wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
  • Tätigkeiten des B werden zumindest teilweise durch die Bundesregierung finanziert, daher besteht ggf. engem Zusammenhang mit einem Projekt steht, welches nach § 96 BVFG durch die Beauftragte der Bundesregierung , kraft Bundesverfassungsrechts die Aufgabe obliegt, die Entscheidungen ihrer Spruchkörper der Öffentlichkeit Veröffentlichung einer Entscheidung, gelten die Grundsätze des von Ihnen zitierten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts engem Zusammenhang mit einem Projekt steht, welches nach § 96 BVFG durch die Beauftragte der Bundesregierung
  • Dienstweisungen zum amtlich vorgeschriebenen Vordruck für die EÜR
    Finanzamt Mitte/Tiergarten – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Darüber hinaus gehende Dienstanweisungen der Senatsverwaltung für Finanzen an die Berliner Finanzämter Ein Mitarbeiter des Finanzamtes Mitte-Tiergarten hatte mir m.V.n. mitgeteilt, dass er eine Dienstanweisung Okt. 2017 hat das BMF den Obersten Finanzbehörden der Länder mitgeteilt, dass die seit 2005 geltende Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Finanzamt Mitte/Tiergarten Finanzamt Finanzen
  • Beantragung von Personalausweisen
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    , der ohnehin sehr hohen Arbeitsbelastung der Berliner Bürgerämter und den mit den IFG-Anträgen verbundenen Ordnungsaufgaben https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-ASOGBE2006V32Anlage Zudem hat das Bundesministerium docplayer.org/110314412-Der-personalausweis-handbuch-fuer-personalausweisbehoerden-herausgegeben-vom-bundesministerium-des-innern.html Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat stellt Bürgerinnen und Bürgern zudem eine Vielzahl
  • Inwiefern existieren bundeseinheitliche oder zwischen den Ländern bzw. ihren Bildungsverwaltungen abgestimmte Inwiefern existieren bundeseinheitliche oder zwischen den Ländern bzw. ihren Bildungsverwaltungen abgestimmte Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Tage der Schulschließungen nach den Landkreisen/Bundesländern in der Corona Pandemie den Link oder die Anfrage teilweise erfolgreich n/a Tage der Schulschließungen nach den Landkreisen/Bundesländern Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Allgemein können wir Ihnen zuerst mitteilen, dass insgesamt die folgenden K.d.ö.R. im Bundesland Berlin gegenwärtig anerkannt sind: Liste der K.d.ö.R. im Bundesland Berlin. Das Bundesland Berlin hat kein eigenes Körperschaftsgesetz geschaffen. Neue Verleihungen finden durch und für das Bundesland Berlin, welches im Übrigen die durch Bundesgesetze Dies ist insoweit durch das rechtskräftige Urteil des Bundesverwaltungsgericht geklärt.
  • Die für Ihre Anfrage zuständige Behörde ist die Senatsverwaltung für Finanzen / Personal. Den Internetlink der Senatsverwaltung für Finanzen füge ich Ihnen vorsorglich bei: https://www.berlin.de /sen/finanzen/ Die Kontaktdaten sind aus dem Link zu entnehmen. Die für Ihre Anfrage zuständige Behörde ist die Senatsverwaltung für Finanzen / Personal. /sen/finanzen/ Die Kontaktdaten sind aus dem Link zu entnehmen.
  • Prüfung von Liegenschaften und Gebäuden zur Flüchtlingsunterbringung
    Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre her , 5,00 Euro
    aller Gebäude und Liegenschaften im öffentlichen Besitz (Bezirksvermögen, BIM, BIMA, landes- oder bundeseigene aller Gebäude und Liegenschaften im öffentlichen Besitz (Bezirksvermögen, BIM, BIMA, landes- oder bundeseigene von Anfang an um Übermittlung an die jeweils Zuständigen gebeten, sollte die Senatsverwaltung für Finanzen besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
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