Informationsfreiheitsanfragen
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Spaziergänge durch Kleingärten wegen verschlossenen Toren unmöglich
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herSpaziergänge durch Kleingärten wegen verschlossenen Toren unmöglich Vor einiger Zeit habe ich ein Interview mit Herrn Sielmann, dem Vorsitzenden der Kleingärtner/innen, gesehen und erfahren, dass Kleingärten Allerdings schließen immer mehr Kleingartenvereine ihre Areale ab, sodass man dort nicht mehr spazieren /innen, gesehen und erfahren, dass Kleingärten für Spaziergänge für die Öffentlichkeit zugänglich sein Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen -
ereignisunabhängige Aufnahmen TESLA Fahrzeuge
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her , 145,00 Euroereignisunabhängige Aufnahmen TESLA Fahrzeuge Vorbemerkung des Fragestellers: Das Berliner LKA ST 23 hat mit einem Rundschreiben die Zufahrt für Fahrzeuge der Marke TESLA auf Liegenschaften des LKA und An welchen Fahrzeugmodellen des Herstellers TESLA wurde dieses Verhalten nachgewiesen? des Herstellers TESLA von außerhalb des Fahrzeuges gemachten Aufnahmen und deren Verwendung vor? An welchen Fahrzeugmodellen des Herstellers TESLA wurde dieses Verhalten nachgewiesen? -
Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer aus dem Eigentum des Bundeslandes durch Artikel 106b GG die Verantwortlichen Vollmachten auf ihrer Seite veröffentlichen?
Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort - bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt) Einzugsrecht Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort - bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt) Einzugsrecht -
Speicherung der Akten - Landesamt für Soziales und Versorgung
Landesamt für Soziales und Versorgung – Brandenburg
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 11 Monate her- Landesamt für Soziales und Versorgung Wie viel Speicherkapazität wird verbraucht für die elektronisch Wie viel Akten werden elektronisch gespeichert ? Werden Backups der elektronisch gespeicherten Akten erstellt ? Wie viel Akten werden elektronisch gespeichert ? Werden Backups der elektronisch gespeicherten Akten erstellt ? -
Dieselfahrzeuge in Großstädten
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 5 Monate herDieselfahrzeuge in Großstädten Wird es in den nächsten 5 Jahren dazu kommen, dass man eine Großstadt nurnoch mit einem Dieselfahrzeug der Abgasnorm EURO 6 befahren darf? Dieselfahrzeuge in Großstädten [#25197] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren zu: Wird es in den nächsten 5 Jahren dazu kommen, dass man eine Großstadt nurnoch mit einem Dieselfahrzeug K 14 - MB 8863 Dieselfahrzeuge in Großstädten [#25197] Bundesministerium für Verkehr und digitale -
Rohdaten der Geschwindigkeitsmessung Galgenbergstrasse vom Oktober 2021
Stadtverwaltung Regensburg –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herGesamtzahl der Fahrzeuge im Tagzeitraum (06:00 - 22:00) und im Nachtzeitraum (22:00 - 06:00) - Anzahl der Fahrzeuge, durchschnittliche und maximale Geschwindigkeit der Fahrzeuge zu den Stoßzeiten zwischen 00 und 08:00 und 16:00 bis 20:00, sowie im Zeitraum 21:30 und 01:00 - prozentualer Anteil der Fahrzeuge der Fahrzeuge, durchschnittliche und maximale Geschwindigkeit der Fahrzeuge zu den Stoßzeiten zwischen (22:00 - 06:00) > - Anzahl der Fahrzeuge, durchschnittliche und maximale Geschwindigkeit der Fahrzeuge -
Anzahl der in 2022 umgesetzten Fahrzeuge
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 1 Woche herAnzahl der in 2022 umgesetzten Fahrzeuge - die Anzahl der in 2022 nach § 23 des Berliner Mobilitätsgesetzes durch die BVG umgesetzten Fahrzeuge Anzahl der in 2022 umgesetzten Fahrzeuge [#279601 zu: - die Anzahl der in 2022 nach § 23 des Berliner Mobilitätsgesetzes durch die BVG umgesetzten Fahrzeuge Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: 23/00334 - Anzahl der in 2022 umgesetzten Fahrzeuge -
Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge Auf YouTube gibt es den sogenannten „Blaulichtkanal“ https://youtube.com Diese nutzen Fahrzeuge, das Feuerwehrhaus und andere Materialien der gemeindeeigenen Feuerwehr für ihren Stehen die Fahrzeuge und sonstige Einrichtungen der Feuerwehr auch andern Unternehmen zur kommerziellen Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge [#243204] Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Diese nutzen Fahrzeuge, das Feuerwehrhaus und andere Materialien der gemeindeeigenen Feuerwehr für ihren
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Stellungnahme von FSD Fahrzeugsystemdaten GmbH zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und der Gewerbeordnung
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 10 Monate herStellungnahme von FSD Fahrzeugsystemdaten GmbH zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und der Gewerbeordnung - die Stellungnahme von FSD Fahrzeugsystemdaten GmbH im Rahmen der Verbändebeteiligung Stellungnahme von FSD Fahrzeugsystemdaten GmbH zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von FSD Fahrzeugsystemdaten Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e. V. (ZDK) zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 10 Monate herStellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e. V. Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015 - die Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e. V. Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Stellungnahme von Bundesverband für Clubs klassischer Fahrzeuge e. V. (DEUVET) zu Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung des Carsharing (Carsharinggesetz - CsgG) [Anhörungsdatum: 23.08.2016]
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 10 Monate herStellungnahme von Bundesverband für Clubs klassischer Fahrzeuge e. V. CsgG) [Anhörungsdatum: 23.08.2016] - die Stellungnahme von Bundesverband für Clubs klassischer Fahrzeuge Stellungnahme von Bundesverband für Clubs klassischer Fahrzeuge e. V. bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Bundesverband für Clubs klassischer Fahrzeuge Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Frage nach der quantitativen Auswirkung des Kaufs eines geförderten Elektro-Autos auf die Flottenverbrauchsbilanz eines Automobilherstellers durch „Super Credits“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate herFrage nach der quantitativen Auswirkung des Kaufs eines geförderten Elektro-Autos auf die Flottenverbrauchsbilanz eines Automobilherstellers durch „Super Credits“ Ich plane gerade, mir ein umweltfreundliches Elektro-Automobil : http://www.irrtum-elektroauto.de/lexikon/super-credits/) ermögliche ich durch den Kauf eines Elektroautos dem entsprechenden Hersteller, schwere Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und überdurchschnittlichen CO2 dem entsprechenden Hersteller, schwere Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und überdurchschnittlichen CO2 -
Verarbeitungsverzeichnis des rechtspsychologischen Sachverständigenbüros Klein in Neuss
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herVerarbeitungsverzeichnis des rechtspsychologischen Sachverständigenbüros Klein in Neuss Verarbeitungsverzeichnis des rechtspsychologischen Sachverständigenbüros Klein in Neuss Verarbeitungsverzeichnis senden Sie mir Folgendes zu: Verarbeitungsverzeichnis des rechtspsychologischen Sachverständigenbüros Klein Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. – ZDK - Hauptstadtbüro Berlin zu Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. – ZDK - Hauptstadtbüro Berlin zu Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung - die Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. – ZDK - Hauptstadtbüro Berlin zu Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe hilfe/fuer-behoerden/ AW: Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe -
Grundkonzept für die elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - Einladung - Teilnehmer
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herGrundkonzept für die elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - Einladung - Teilnehmer Im Handelsblatt Grundkonzept für die elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - Einladung - Teilnehmer [#34078] -291a-einladung-teilnehmer/#nachricht-106276 Betreff Grundkonzept für die elektronische Patientenakte März 2019 einen Link zum Grundkonzept zur elektronischen Patientenakte gesendet und mit E-Mail vom 25 März 2019 einen Link zum Grundkonzept zur elektronischen Patientenakte Bei dieser Anfrage existiert -
Elektronische Gesundheitskarte - datenschutzrechtliche Bedenken zum Versichertenstatus
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 10 Monate herElektronische Gesundheitskarte - datenschutzrechtliche Bedenken zum Versichertenstatus 1) Wie ist der aktuelle Stand bei der elektronischen Gesundheitskarte (G1). 6) Ist ein Austausch der elektronischen Gesundheitskarten nach einer bestimmten Zeit vorgesehen? Zitat Bei der elektronischen Gesundheitskarte gehört diese Vorgehensweise der Vergangenheit an. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Bedarfsanalyse der notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 102 (neu)
Stadtverwaltung Regensburg –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herBedarfsanalyse der notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 102 (neu) Bedarfsanalyse über die prognostizierten notwenigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Bedarfsanalyse der notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder im Gebiet des Bebauungsplanes Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bedarfsanalyse der notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bedarfsanalyse der notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge -
Rettungsdienst in Köln
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate herRettungsdienst in Köln Die Standorte aller Rettungswagen und Notarzteinsatzfahrzeuge in Köln inkl. der Bezüglich aller Standorte der Rettungswagen und Notarzteinsatzfahrzeuge verweise ich auf den aktuell Darüber hinaus hat die Stadt Köln festgelegt, dass die Eintreffzeit für das Notarzteinsatzfahrzeug 12 Der Erreichungsgrad der 12 min für die Notarzteinsatzfahrzeuge betrug im ersten Halbjahr 2018 insgesamt Zusätzlich können Löschfahrzeuge der Berufsfeuerwehr Köln im Rahmen als First Responder die Erstversorgung -
Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Überwachung des ruhenden Autoverkehrs
Kommunalverwaltung Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 10 Monate hermaschinenlesbarer Form (z.B. im mdb- oder csv-Format): Datum, Uhrzeit, Gebietskörperschaft des Fahrzeug-Kennzeichens , Fahrzeugtyp (z.B. maschinenlesbarer Form (z.B. im mdb- oder csv-Format): Datum, Uhrzeit, Gebietskörperschaft des Fahrzeug-Kennzeichens , Fahrzeugtyp (z.B. , Fahrzeugtyp (z.B. -
Regelungen Elektromobilität
Amt Büchen – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herRegelungen Elektromobilität Der öffentlichen Berichterstattung habe ich die Vorreiterrolle Ihrer Kommune in Bezug auf die Elektromobilität entnommen. Zum einen den Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäulen für Elektrofahrzeuge Zum einen den Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäulen für Elektrofahrzeuge Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Stellungnahme von Akademie des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes GmbH (TAK) zu Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze [Datum der Anhörung: 07.12.2015]
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 10 Monate herStellungnahme von Akademie des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes GmbH (TAK) zu Sechstes Gesetz zur Änderung Gesetze [Datum der Anhörung: 07.12.2015] - die Stellungnahme von Akademie des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes Stellungnahme von Akademie des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes GmbH (TAK) zu Sechstes Gesetz zur Änderung Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Akademie des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer aus dem Eigentum der Bundesländer durch Artikel 106b GG die Verantwortlichen Vollmachten auf ihrer Seite veröffentlichen?
Bundesrat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort - bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt) Einzugsrecht Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort - bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt) Einzugsrecht -
Fahrzeugflotte des Bayerischen Städtetags
Bayerischer Städtetag – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herFahrzeugflotte des Bayerischen Städtetags Antrag dem BayUIG Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit beantrage[1] ich den Zugang zu folgenden Umweltinformationen: Eine Übersicht der Fahrzeugflotte des Mit freundlichen Grüßen Fahrzeugflotte des Bayerischen Städtetags [#192027] Antrag Hiermit beantrage[1] ich den Zugang zu folgenden Umweltinformationen: Eine Übersicht der Fahrzeugflotte wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Fahrzeugflotte -
Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Reinbek – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne Das elektronische Dokument muss – mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung – ERVV) in der jeweils
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