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Ergebnisse für „elektrokleinstfahrzeuge“
– Anschlag von Halle Interner Polizeibericht zeigt fehlende Opferbetreuung
Funksprüche, Telefonate, GPS-Koordinaten der Einsatzfahrzeuge sowie Entscheidungen der Einsatzleiter: wird, auch nicht verwunderlich ist: „Qualifizierte personelle Ressourcen zur Betreuung der Opfer, Zeug
– Trotz schwerer Krankheit Wie Hamburg einen Mann nach Ghana abschob
Um das Flugverbot zu umgehen, holten sich die Beamten Ende Juni verschiedene Angebote für Ambulanzflugzeuge Die Hamburger Innenbehörde schiebt immer wieder per Ambulanzflugzeug ab. Nach O. ließ sie im Jahr 2019 „eine ausreisepflichtigen Person unter Einsatz eines Ambulanzflugzeuges
– Klagen lohnt sich Stadtwerke Solingen müssen öffentlich machen, wer alte Trolleybusse gekauft hat
Die Fahrzeuge landeten später für ein Vielfaches des Verkaufspreises bei einem kommunalen Verkehrsunternehmen Kein Datenschutz für Unternehmen Ein solches konnten die Vertreter der Stadtwerke jedoch nicht überzeugend Geschäfte offenzulegen – und zwar auch, wenn es sich wie in dem Solinger Fall um abgeschriebener Fahrzeuge
Die Justiz muss transparenter werden!
möchte, kann in jedem Gericht des Landes in der Regel ohne Anmeldung Verhandlungen besuchen und Zeugenbefragungen Datenschutz und das Interesse der Öffentlichkeit an einer Resozialisierung von Täter:innen traditionell zu klein zumindest nicht während eines Prozesses weit verbreitet werden – zu unklar ist, ob dies nicht weitere Zeugen
"Vermisst"-Aktion auf Klischee-Bezirke beschränkt
Dargestellt ist dieser Anteil in der kleinsten statistischen Gliederung Berlins, den sogenannten Planungsräumen Der rote Marker steht für eine kleine Anzahl ins Türkische übersetzte Motive (mit dem Bildmotiv “Ahmad ”), der grüne Marker steht für eine kleine Zahl von arabischsprachigen Plakaten (mit dem Bildmotiv “Hassan
Wie Innenminister Seehofer die Seenotrettung blockieren wollte
Die italienische Regierung hatte die Seenotretter zuvor mit Verweis auf angeblich zu kleine Abwassertanks Seine Beamten diktierten ihm in seine Antwort, dass ein Verweis auf zu kleine Abwassertanks zu unerwünschten
– Exklusiv Merkel-Flüge im Wahlkampf möglicherweise rechtswidrig
dies laut Richtlinie nur dann, wenn die Sicherheit der Parteivorsitzenden "bei der Benutzung von Luftfahrzeugen Die Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft BMVg: Exklusiv Verteidigungsministerium
– Geheimhaltung durch Urheberrecht Wir verklagen das Finanzministerium
Zumindest im Kleinen ist dieses Szenario schon jetzt Realität: Die Kanzleien KPMG und Freshfields entwarfen Wie sich aus der Beantwortung einer kleinen Anfrage im Bundestag ergibt, treten Wirtschaftsprüfungs-
– Erfolgreiche Untätigkeitsklage NRW-Innenministerium veröffentlicht Gutachten zum Hambacher Forst
„Rechtliche Auffassung des Ministeriums nicht überzeugend“ Der Räumungseinsatz wirft bis heute viele bauaufsichtliche Einschreiten nennt das Gutachten „die rechtliche Auffassung des Ministeriums nicht überzeugend
– Landtagswahl in Niedersachsen Die Parteien und das IFG
aktuelle Probleme und Schwachstellen unseres Landes durch manchmal komplexe, aber dafür umso überzeugendere die Forderung der „Schaffung eines echten Transparenz-Gesetzes, das gar keinen oder lediglich einen kleinen
– Wenn das Ministerium zur Kasse bittet Rechtswidrige Kostenbescheide in Sachsen-Anhalt
mehrere Anfragen und kennen nun folgende Umweltfakten der Finanzbehörde: Der CO2-Ausstoß der Dienstkraftfahrzeuge
– Zusammenarbeit von Familienministerium und Inlandsgeheimdienst Wir klagen für Transparenz
Wie es als Antwort auf eine kleine Anfrage mitteilte, sieht es noch nicht einmal einen Grund, die betroffenen einem persönlichen Gespräch versuchten Mitarbeiter des Ministeriums, uns von ihrer Mauertaktik zu überzeugen
– Baden-Württemberg Eine KZ-Gedenkstätte als Viehweide
Teil der Fläche mit Elektrozaun abgegrenzt Wie die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage nach offenbar in Kauf, dass ein erheblicher Teil der Gedenkstätte über längere Zeiträume im Jahr mit einem Elektrozaun
– Preisgelder, Orden, Wein Was mit den Geschenken an Minister:innen passierte
Ein Modellflugzeug wollte Altmaier gerne behalten, einen Orden nicht Doch bei den Geschenken und der Anders sah es aus, als Altmaier einmal vom Chef der chinesischen HNA-Firmengruppe ein Modellflugzeug „ChefBK [Chef des Bundeskanzleramtes] möchte das Modellflugzeug gern behalten,“ heißt es in einer internen
– Pressefreiheit FragDenStaat-Chefredakteur angeklagt
Doch wir sind überzeugt davon, dass der Straftatbestand verfassungswidrig ist. Eine Beeinflussung von Richtern und Zeugen lasse sich durch beschreibende Zeitungsberichte viel eher Stern hatte über die Flick-Parteispendenaffäre berichtet und dabei Auszüge aus Protokollen von Zeugenvernehmungen
Sprich mit uns auf dem #33c3!
Man munkelt, dass es eine kleine Show geben wird. Kommt vorbei! In eigener Sache CCC
Finanzministerium will weniger Transparenz zu Aufträgen an externe Berater
Finanzministerium will Ausgaben kleinrechnen Bei der Frage der externen Beratungen geht es nicht nur Mit einer neuen Definition der externen Beratungen könnte die Regierung diesen Betrag kleinrechnen.
– Klage gegen Landesbeauftragten Warum Behörden in Rheinland-Pfalz dem Weihnachtsmann antworten, nicht aber FragDenStaat
Behörde ihre eigenen Regeln bricht Das Landestransparenzgesetz von Rheinland-Pfalz enthält eine kleine erhoben werden sollten oder eine Ablehnung erfolgt, kann diese Entscheidung den Antragstellenden in elektronischer Deshalb seien besondere Schutzvorkehrungen bei elektronisch gestellten Anträgen über die Plattform erforderlich Der Weihnachtsmann ist unser Zeuge Im Ergebnis behindert der Kugelmann durch sein Vorgehen den Zugang Wir haben ihn vorsorglich als Zeugen benannt und sind zuversichtlich, dass es auch am Ende dieses Verfahrens
– Gegen Seenotrettung So änderte Verkehrsministerium wichtige Verordnung
Konkret geht es um eine Definitionsänderung: Vor der Änderung waren kleinere Schiffe (Sportboote und sogenannte Kleinfahrzeuge), die zu Sport- und Freizeitzwecken eingesetzt werden, von bestimmten Sicherheitsanforderungen – mit folgenden Argumenten: Es würde ein Präzedenzfall geschaffen (S. 678, 709, 721) und Aufruhr erzeugt
– Klage gegen Verteidigungsministerium Was geschah auf dem Mittelmeer?
Das überzeugt uns nicht, zumal die Mission, in deren Rahmen die Bundeswehr 2017 unterwegs war, gar nicht Überzeugt hat uns diese Argumentation nicht, zumal Frontex versuchte, uns mit überhöhten Rechnungen einzuschüchtern
– Entwicklungsministerium Löschen statt offenlegen
Mit jedem Regierungswechsel gehen seither immer wieder kleine Bundeslöschtage einher. einer Anbietung an das Bundesarchiv.“ Lediglich in Bezug auf die Frage, ob ein Terminkalender in elektronischer
– Thüringen Neuer Entwurf für Transparenzgesetz mit alten Problemen
enthält eine De-Facto-Bereichsausnahme für das Landesamt für Verfassungsschutz und nur eine sehr kleine
– Erfolgreiche Klage gegen Kraftfahrtbundesamt Gutachten bestätigte Audi-Manipulationen bereits 2017
mit Sicherheit, dass die sogenannte „Audi-Akustikfunktion“, die der Autokonzern in seine Euro-4-Dieselfahrzeuge
– „Topf Secret“ Im Maschinenraum der Kampagne
Die Entwicklung einer kleinen Django-App und ein Import aller OSM-nodes und schließlich auch aller ways Wir haben ein kleines Tool gebaut, um nicht in OSM gefundene Betriebe zu bereinigen.
– 22 Jahre danach Wir veröffentlichen interne Gutachten zu Deutschlands Rolle bei Völkermord in Ruanda
Vorgänge Bescheid wussten: Die Gutachter schildern eindrücklich Fälle, in denen Mitarbeiter der GTZ Zeuge Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken 2014 sind die Mittel der deutschen