Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 179 Ergebnisse.

  • Argumentationspapier "Sondervermögen Bundeswehr"
    an Bundeskanzleramt und andere Behörden
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    der Bundeswehr, § 3 Nr. 1b IFG, entgegen. Militärische Belange der Bundeswehr sind alle Angelegenheiten, die i.S.d. Bundeswehr zulassen. Grundordnung sowie der Bestand und die Sicherheit des Bundes und der Länder, einschließlich der Funktionsfähigkeit innerhalb der Bundesregierung, mit dem Ziel der Gewährleitung einer effektiven, funktionsfähigen und
  • LF 20 Kats Bund
    Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    für eine wirksame Gefahrenabwehr nicht von der „ergänzenden" Ausstattung des Bundes abhängig machen Der Bund hat und nimmt keinen Einfluss auf die Verteilung der Fahrzeuge und der Ausstattung innerhalb Dieses Vorgehen bei der Verteilung von Bundesfahrzeugen wurde zuletzt in der Sitzung des Arbeitskreises Ich bitte daher um Verständnis, dass der Bund bei der Verteilung der von ihm für Zivilschutzzwecke beschafften Zumal das BBK ja an der Stationierung in den Bundesländern selbst dann ja auch garnicht mehr beteiligt
  • Weshalb der geschlossene Rahmenvertrag mit der HOWOGE in Bezug auf die Waldowallee rechtswidrig ist, Weil der Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt wird: das Rheinische Viertel ist bereits mit Schullärm der Weil der Standort einen gefährlichen Schulweg hat und die Lage der Wege, wie z.B. die Querung von großen Weshalb der geschlossene Rahmenvertrag mit der HOWOGE in Bezug auf die Waldowallee rechtswidrig ist, (BSO) und mit Beschluss der verwaltungsübergreifenden "Taskforce Schulbau" der sogenannten
  • „Wichtigster Auftraggeber ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Darüber hinaus ist die GIZ für weitere Bundesressorts – darunter das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, das Bundesministerium der Verteidigung, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium des Innern –, für Bundesländer und Kommunen sowie Juli 2015 habe ich zum Anlass genommen, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
  • Unterlagen zu Energieversorgungssicherungsmaßnahmen
    Bundessprachenamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Dies rechtfertigt eine Überschreitung der Monatsfrist, sodass das Bundessprachenamt (BSprA) hiermit fristwahrend Zunächst sei angemerkt, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Eigentümer der Liegenschaft Das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum (BwDLZ) Köln ist der Mieter der Liegenschaften und das BSprA lediglich auf Bundesebene (insbesondere innerhalb der einzelnen Ressorts/Behörden). Mit freundlichen Grüßen Bundessprachenamt Bundeswehr Verteidigung
  • Mehrfache AWACS-Einsätze über Deutschland
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes andererseits verschiedene Abwesenheiten von in den Bearbeitungsprozess eingebundenen Personen einer ist die Bundeswehr hinsichtlich dieser Informationen verfügungsberechtigt. Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Abstimmungsrunden mit den verantwortlichen Direktoriumsmitgliedern sowie Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen und der Deutschen Bundesbank einberufen wird. Für die Umsetzung von Finanzsanktionen ist das Servicezentrum Finanzsanktionen der Deutschen Bundesbank Für den Fall der Verteidigung des Bundesgebietes gegen Angriffe von außen und den Schutz der Bevölkerung Bundesregierung leistet.
  • IFG: Main Ground Combat System
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Von: "Vera Deleja-Hotko" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Bundeswehr auszuspähen und ggf. zum Nachteil der Streitkräfte zu nutzen. Letztlich waren nachteilige Auswirkungen für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland sowie deren Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Arbeits -und Menschenrechte im Auslandshandelskammernetzwerk, sowie ordentliche Verwendung von Bundesmittels Haben Sie Hinweise darauf, dass Steuergelder, Bundesmittel und IHK-Gebühren, die für die Deckung der Haben Sie Hinweise darauf, dass Steuergelder, Bundesmittel und IHK-Gebühren, die für die Deckung der und IHK-Gebühren“ [#292661] # IFG-728/001 II#0266 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die sachgemäße Verwendung von Bundesmitteln im Ausland zu kontrollieren.
  • Chemtrails was passiert da?
    Umweltbundesamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Dem Umweltbundesamt sind die Sorgen um Wolkenbildungen am Himmel etc. das BMU Sehr geehrte Frau Hellmanns, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 24.09.2021 an das Bundesministerium Wir können Ihnen versichern, dass sowohl der Bundesregierung als auch dem Umweltbundesamt (UBA) keine Die Zusammensetzung militärischer Flugturbinenkraftstoffe können Sie beim Bundesministerium für Verteidigung Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt Umweltamt Umwelt
  • Informationen zum BwMessenger
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. eingebundenen Personen nicht innerhalb der Monatsfrist des § 7 Abs. 5 S. 2 IFG zum Abschluss gebracht Eindämmung der Corona-Pandemie ("Auflockerung") ergeben. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Musterzulassung LUNA/ Heer
    Luftfahrtamt der Bundeswehr – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Monate, 1 Woche her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Bundeswehr eingegangen ist. Bundeswehr" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem IFG/UIG/VIG &gt Bundeswehr liegen keine Eingaben des Heeres/Herstellers sowie existierende Gutachten vor. Bundeswehr Bundeswehr Verteidigung
  • Personalstatistik
    Bundesamt für Verfassungsschutz – Bund
    Antwort verspätet, 3 Wochen, 3 Tage her
    Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird in § 3 Nr. 8 IFG nicht erwähnt. " Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist kein Nachrichtendienst sondern ein Bundesamt mit polizeilichen Dass vom Bundesamt für Verfassungsschutz auf Grund der ihm anhaftenden betrieblichen Eigengefahr die Der Widerspruchsbescheid (8 von 8 Seiten) wurde laut Zustellungsvermerk am 25.3.2024 förmlich zugestellt
  • Lehrmaterialien Jugendoffiziere
    Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Informationsarbeit der Bundeswehr, insbesondere im Themenfeld der Öffentlichkeitsarbeit, Legimitation der Bundeswehr, Grundlegende Sozialkompetenz bei der Vermittlung von bundeswehrrelevanten Informationsarbeit der Bundeswehr, insbesondere im Themenfeld der Öffentlichkeitsarbeit, Bundeswehr und den Auslandseinsätzen und anerkannten Missionen der Bundeswehr, Vertiefte Rolle, der Aufgaben und des Auftrages der Bundeswehr, sowie der Auslandseinsätze von Soldatinnen und
  • Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zur Veröffentlichung an das Magazin & für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zur Veröffentlichung an das Magazin & für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr" <<Name und E-Mail-Adresse für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zur Veröffentlichung an das Magazin & für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Bundeswehr Verteidigung
  • Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 05.03.2020 -BVerwG 20 F 3.19) gehören Die Verteidigung der wirtschaftlichen Stellung der ITK Rheinland gegenüber den Marktkonkurrenten würde Nach der oben erwähnten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts besteht auch keine Verpflichtung, der Information die Landesverteidigung, die internationalen Beziehungen, die Beziehungen zum Bund oder
  • Bundestagswahl 2021. Durchführung, Vorgaben
    Bundeswahlleiter – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Da der Bundeswahlleiter gleichzeitig Präsident des Statistischen Bundesamtes ist, hat er uns als im Statistischen Der Bundespräsident bestimmt den Wahltag. Hierfür ist der Gesetzgeber sowie das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat als Verordnungsgeber Der Bundeswahlleiter vollzieht das geltende Wahlrecht lediglich. Zur Durchführung des Bundeswahlgesetzes (BWG) hat das Bundesministerium des Innern auf Grund der Ermächtigung
  • Anfrage abgelehnt §8.1.1: nachteilige Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen, die Verteidigung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. scan20190925_14572728_geschwaerzt.pdf scan20190925_14572728.pdf Bundesministerium
  • Ich bitte um Zusendung der letzten fünf vorliegenden. Ich bitte um Zusendung der letzten fünf vorliegenden. an Stellen im Innenministerium bzw. dem LPA/LKA, die Teil des Innenministeriums sind, zugeleitet wurde (A) Es fehlt an einer näheren Betrachtung der Abwägung "öffentliche Interesse an der Geheimhaltung (A) Es fehlt an einer näheren Betrachtung der Abwägung "öffentliche Interesse an der Geheimhaltung
  • Rüstungsexporte nach Israel
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Eingang im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wir gerne bestätigen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wendet daher kein Steuergeld auf, um als Behörde Vielmehr prüft und entscheidet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz darüber, ob solche In Ausnahmefällen gibt das Bundesministerium der Verteidigung Rüstungsgüter aus dem Bestand der Bundeswehr Sofern Sie hierzu nähere Informationen wünschen, würde ich Sie bitten, sich an das Bundesministerium
  • Angesichts der Fülle der Zuschriften an den MITTELDEUTSCHEN RUNDFUNK kann die Bearbeitungszeit der eingehenden Weder hat der MDR seinen Sitz in Sachsen-Anhalt noch untersteht der MDR der uneingeschränkten Fach- und Zur Einordnung: als Medienverbund, der tagtäglich mit Sprache arbeitet, ist es für die ARD selbstverständlich Zuletzt hat das Bundesverfassungsgericht im Herbst 2018 in seinem Urteil zur Erhebung des Rundfunkbeitrags Daher der von Ihnen als sperrig empfundene Begriff der „werteorientierten Kommunikation“.
  • Kontrollbericht zu Theo's, Bonn
    Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verteidigung der rechtlichen Interessen des betroffenen Unternehmens erforderlich ist. 10.01.2023 Stellung zu nehmen. Die Unterschrift des Rechtsanwalts sowie der Name einer Mitarbeiterin der Kanzlei wurden geschwärzt, kontrollberichttheos11-1-2022_geschwaerzt.pdf kontrollberichttheos11-1-2022.pdf Bundesstadt
  • Unter die Stellen der öffentlichen Verwaltung fällt auch die Bundesverwaltung. Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst und der Bundesnachrichtendienst. , sondern der Unterrichtung der Bundesregierung über außen- und sicherheitspolitische Thematiken. Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst und der Bundesnachrichtendienst. des Bundesministeriums des Innern zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen
  • Kontrollbericht zu Voigt, Bonn
    Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verteidigung der rechtlichen Interessen des betroffenen Unternehmens erforderlich ist. Daher tritt das Interesse am Schutz Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Abwägung der beiderseitigen 09.09.2022 Stellung zu nehmen. Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesstadt
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