Informationsfreiheitsanfragen

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  • Anfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Anfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln ausschließlich für Behörden des Bundes sowie sonstige Bundesorgane und Einrichtungen, soweit sie öffentlich-rechtliche
  • gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Hierzu teile ich Ihnen mit, dass eine Bereitstellung amtlicher Informationen dieser Art über eine öffentlich
  • Gutachten über die AfD
    Bundesamt für Verfassungsschutz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate her
    Anfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln SPRIND GmbH ist keine Behörde im Sinne von § 1 Abs. 1 IFG und nimmt im Sinne dieser Norm auch keine öffentlich-rechtlichen
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Die Protokolle des Arbeitskreises Luftverkehr der Verkehrsministerkonferenz sind nicht öffentlich.
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln und nimmt im Rahmen der Ausbildung von Mathematisch-Technischen Softwareentwickler*innen keine öffentlich-rechtlichen
  • Beim Einblick in die webserver in den verschiedenen Landkreisen fiel auf, dass oftmals unverschlüsselte 2) Wenn ja, wie ist der Zeitplan zum vollständigen Umstieg auf verschlüsselte Alarmierung ? Anfrage abgelehnt § 3.2 IFG: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche Sicherheit gefährden Beim Einblick in die webserver in den verschiedenen Landkreisen fiel auf, dass oftmals unverschlüsselte 2) Wenn ja, wie ist der Zeitplan zum vollständigen Umstieg auf verschlüsselte Alarmierung ?
  • Überprüfung von Produkten der ITÜ
    Bundeskriminalamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Namentlich sind diese ein besonderes öffentliches Interesse oder die Belange Dritter (vgl. u. a. §§ 3 Der Begriff der „öffentlichen Sicherheit“ in § 3 Nr. 2 IFG umfasst die Unversehrtheit des Staates sowie Nach § 4 Abs. 1 SÜG (Sicherheitsüberprüfungsgesetz) sind Verschlusssachen im öffentlichen Interesse, Verschlusssachen können auch Produkte und die dazugehörenden Dokumente sowie zugehörige Schlüsselmittel
  • ;> Internet: www.ldi.nrw.de   Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -----Ursprüngliche Warum verheimlichen Sie also das behördeninterne Aktenzeichen, wenn doch in öffentlich-rechtlich und Internet: www.ldi.nrw.de   Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>>          Öffentlicher der Betroffenen - zu einer Veröffentlichung von Entscheidungen verpflichtet sind, an denen ein öffentliches
  • Sicherheit der Gasversorgung
    Bundesnetzagentur – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Mir sind die öffentlich zugänglichen Dokumente (z.B. der Präventions- sowie Notfallplan Gas) bekannt; es geht mir jedoch um Informationen, die noch nicht öffentlich bekannt sind, z.B. aktuelle Überlegungen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Thesenpapier aus Ihrem Haus
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Dies gilt auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, solange dies auf dem Boden Es ist nicht akzeptabel und mit den allgemeinen Pflichten im öffentlichen Dienst nicht vereinbar, wenn
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln zitis.bund.de> Website: https://www.zitis.bund.de<https://www.zitis.bund.de/> Den öffentlichen PGP-Schlüssel für verschlüsselte E-Mails finden Sie hier<https://www.zitis.bund.de/SharedDocs/Downloads , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Und sie können sogar öffentlich sehen, dass sie Nachricht ankam. Es ist nicht auszuschließen, dass öffentliche Äußerungen Dritter nachteiligen Einfluss auf den Prozess beeinträchtigt werden könnten, sollten konkrete Inhalte des Prüfberichts zum jetzigen Zeitpunkt öffentlich
  • Anfrage abgelehnt § 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche Sicherheit gefährden , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln zu beschränken, wenn das Bekanntwerden der Dokumente nachteilige Auswirkungen auf Belange der öffentlichen Der Begriff der öffentlichen Sicherheit ist wie im allgemeinen Gefahrenabwehrrecht zu bestimmen. Schutzgut der öffentlichen Sicherheit sind neben den Rechtsgütern des Einzelnen und der Unversehrtheit
  • können, soweit erforderlich, geschwärzt werden Anfrage abgelehnt § 3.5: Information einer anderen öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln bitte ich um eine Prüfung, ob eine Reduzierung der Gebühren nach § 2 IFGGebV möglich wäre, da das öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Maskenpflicht beim Bahnpersonal
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben juristische Person des Privatrechts gleich, soweit eine Behörde sich dieser Person zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen
  • Interne Kommunikation - VG Berlin - 2 K 184.18
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Es besteht ein erhebliches öffentliches Interesse am Informationsgehalt der internen Kommunikation des (BT Drs. 19/28784 ) Das erhebliche öffentliche Interesse lässt sich durch diese Auswahl an Artikeln
  • Errichtungsanordnung SKB-Dateien NRW
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 11 Monate her
    b) Sofern keine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Dateien existiert, schlüsseln Sie bitte auf Anfrage abgelehnt §6 Anhaltspunkte, dass Informationen zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder b) Sofern keine zentrale Errichtungsanordnung für die SKB-Dateien existiert, schlüsseln Sie bitte auf Aufgaben der LfDI NRW gehört die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes in den öffentlichen
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln der durch die Einführung einer neuen Abgasstufe entsteht, nicht im laufenden Verhandlungsprozess öffentlich , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Unrecht abgelehnt, da die relevante Information von 400 € für den finanziellen Mehraufwand schon öffentlich
  • Briefkastenfirmen, die keine hinreichend aktive Geschäftstätigkeit nachweisen können und die Schaffung eines öffentlichen Briefkastenfirmen, die keine hinreichend aktive Geschäftstätigkeit nachweisen können und die Schaffung eines öffentlichen gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche
  • Ernennung von Botschaftern
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate her , 30,00 Euro
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln gewünscht, wobei ich mich schon wundere, dass das ganze so formal gespielt wird, obwohl es sich um öffentliche B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Behördenleiter sollte wissen welche Personen auf wichtigen Posten sitzen; diese Information kann genausogut öffentlich
  • corona-impfstoffe-patente-pandemie-pharma-industrie-biontech Anfrage abgelehnt § 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln IFG besteht der Anspruch auf Informationszugang nicht, wenn das Bekanntwerden der Information die öffentliche Öffentliche Sicherheit bezieht sich in diesem Zusammenhang auf die Unversehrtheit der Rechtsordnung und
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