Informationsfreiheitsanfragen
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Anfrage bzgl. Vergabeverfahren & Verträge mit Microsoft
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Februar 2022 meiner Meinung nach um eine Information von öffentlichem Interesse. " Daher sehe ich hier starkes öffentliches Interesse am geschlossenen Vertrag zwischen Ihrem Haus verlangen, sehen Sie dies bitte als eine Anforderung um Gebührenbefreiung gem. § 2 IFGGebV da öffentliches , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Zensus 2021: Testdurchlauf zum Stichtag 13. Januar 2019 / Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herdigitalcourage.de/ Anfrage teilweise erfolgreich § 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln zu beschränken, wenn das Bekanntwerden der Dokumente nachteilige Auswirkungen auf Belange der öffentlichen Der Begriff der öffentlichen Sicherheit ist wie im allgemeinen Gefahrenabwehrrecht zu bestimmen. Schutzgut der öffentlichen Sicherheit sind neben den Rechtsgütern des Einzelnen und der Unversehrtheit -
Stellungnahme von Bundesverband öffentlich bestellter und vereidigter sowie qualifizierter Sachverständiger e. V. zu BauGB-Novelle 2016
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Bundesverband öffentlich bestellter und vereidigter sowie qualifizierter Sachverständiger V. zu BauGB-Novelle 2016 - die Stellungnahme von Bundesverband öffentlich bestellter und vereidigter Information nicht vorhanden Stellungnahme von Bundesverband öffentlich bestellter und vereidigter geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Bundesverband öffentlich , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Terbutryn in Oberflächengewässer
Umweltbundesamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Im Rahmen der Bewertung von Terbutryn als Biozid-Wirkstoff liegen uns aktuell noch keine öffentlich verfügbaren Es können jedoch Hinweise über öffentlich verfügbare Daten herangezogen werden, um eine Einschätzung Das öffentlich verfügbare Dossier für die Ableitung der Umweltqualitätsnorm für Terbutryn als prioritärer -
Medizinische Vorsichtmaßnahmen beim Umgang mit medizinisch impfunfähigen Personen vor einer Covid-19-Impfung
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Darüber hinaus verweisen wir auf bereits öffentlich zugänglichen Informationen, insbesondere die STIKO-Empfehlung g-regeln-nur-noch-mit-pcr-test-moglich/ https://fragdenstaat.de/anfrage/2-g-regel-exklusion-und-feindseligkeiten-im-offentlichen-leben-und-in-geschaften-fur-impfunfahige / https://fragdenstaat.de/anfrage/vollstandige-2-g-regel-im-offentlichen-leben-was-ist-mit-der-gruppe-der-impfunfahigen -
Versorgungssicherheitsanalyse des BMWi (BMWK) im Verfahren zur Zertifizierung der Nord Stream 2 (BK7-21-056) Termine und Korrespondenz mit dem BWMi
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Es sind gleichermaßen öffentliche Informationen einer Bundesbehörde. Beschlüsse zur Regulierung der Netze, vor allem aber die Änderung der Ausnahmegenehmigung der OPAL durch öffentlich-rechtliche Dies stellt ein besonderes öffentliches Interesse am Zugang zu den begehrten Informationen dar. -
Bundesarbeitsministerium: 2018-09-29 BMAS Erklärfilm zur Erwerbsminderungsrente
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Dort ist er öffentlich für jeden zugänglich. Das von Ihnen benannte Video stellen wir auf unserer Website für Jeden öffentlich zur Verfügung. https://www.bmas.de/SharedDocs/Videos/DE/Artikel/Rente/erklaerfilm-erwerbsminderungsrente.html öffentlich -
Rohdaten der Justizgeschäftsstatistik für die Verwaltungsgerichte des Jahres 2020
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herEine Behörde ist jede Stelle im Sinne einer eigenständigen Organisationseinheit, die öffentlich-rechtliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Eine Behörde ist jede Stelle im Sinne einer eigenständigen Organisationseinheit, die öffentlich-rechtliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Eine Behörde ist jede Stelle im Sinne einer eigenständigen Organisationseinheit, die öffentlich-rechtliche -
IESÜG - Folgedokumente mit Bezug zur buResArb
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln IESÜG - Folgedokumente mit Bezug zur buResArb [#276375] Klassifizierung: ÖFFENTLICH , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln IESÜG - Folgedokumente mit Bezug zur buResArb [#276375] Klassifizierung: ÖFFENTLICH IESÜG - Folgedokumente mit Bezug zur buResArb [#276375] Klassifizierung: ÖFFENTLICH -
Aktueller Lagebericht zu Aserbaidschan
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Heraussuchen und Zusammenstellen der angefragten Informationen sowie das Schwärzen zum Schutz öffentlicher Zusammenstellen der angefragten Informationen sowie das Schwärzen von Informationen zum Schutz öffentlicher Gemäß § 10 Abs. 1 IFG werden für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Informationsfreiheitsgesetz -
Aktueller Lagebericht zu Syrien 2023 (Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage)
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Heraussuchen und Zusammenstellen der angefragten Informationen sowie das Schwärzen zum Schutz öffentlicher Zusammenstellen der angefragten Informationen sowie das Schwärzen von Informationen zum Schutz öffentlicher Gemäߧ 10 Abs. 1 IFG werden für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Informationsfreiheitsgesetz -
Unterlagen und Kommunikation zur Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission") [#144510]
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 UIG abzulehnen, da es sich dabei um interne Mitteilungen handelt und das öffentliche Aus Ihrem Antrag wird kein öffentliches Interesse ersichtlich, das über das allgemeine Informationsinteresse Demgegenüber steht das öffentliche Interesse des BMU an der Nichtherausgabe der Dokumente. Vorliegend überwiegt daher im Ergebnis das öffentliche Interesse des Antragstellers an der Herausgabe -
Inventar der Staatlichen Museen zu Berlin
Stiftung Preußischer Kulturbesitz – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Für eine Gebührenreduzierung sprechen daher weder Gründe der Billigkeit noch des öffentlichen Interesses Ich schließe daraus, dass durchaus ein hohes öffentliches Interesse an den angefragten Daten besteht Ein mit dem Antrag verfolgtes öffentliches Interesse wird daraus nicht deutlich. Mit freundlichen Grüßen Stiftung Preußischer Kulturbesitz Stiftung des öffentlichen Rechts -
Betriebskonzept der Corona-Warn-App
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Präzisierung der Anfrage reagierte die öffentliche Stelle, auch nach angemessener Wartezeit und Erinnerung Im Einzelnen: Die Corona-Warn-App (CWA) ist ein Open-Source-Projekt mit den zentralen und öffentlich Die Plattform spiegelt die öffentlich zugänglichen Informationen, damit die Verbesserung, Verarbeitung Aktenzeichen liegt mir inzwischen eine Antwort der öffentlichen Stelle vor. -
ePatientenakte und/oder eGesundheitsakte (Terminservice- und Versorgungsgesetz) - gesetzliche Grundlagen - Was will das BMG?
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln ansprechen, sondern lediglich ein allgemeines Schreiben senden kann, in dem ich über die Pflichten öffentlicher 3) Die öffentlich-rechtlichen Krankenkassen sind zur Wirtschaftlichkeit verpflichtet. EGA-Anbieter dar. 4) In welcher Weise wird die"Qualität und Wirtschaftlichkeit" bei öffentlich-rechtlichen zwischen sich konkurrierenden Systemen vorschreiben. 6) Welchen Nutzen haben die finanzierenden öffentlich-rechtlichen -
Ankündigung Löschung in der GND 14 Matrikelbücher Dorpat 1802-1918
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Tag, 9 Stunden her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln informationspflichtige Stelle im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 3 IFG, weil sich die BKM des HI nicht zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Öffentlich-rechtlich ist eine Aufgabe, wenn sie durch das Öffentliche Recht begründet wird. Das HI nimmt keine öffentlich-rechtlichen Aufgaben für die BKM wahr. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil sehr wohl eine öffentlich-rechtliche -
Sicherheit des Bürgerportals
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate her , 735,25 Euro, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln erlaubt § 2 der IFGGebV Befreiung oder Ermäßigung der Gebühren aus Gründen der Billigkeit oder des öffentlichen Wie der Staat mit den Daten seiner Bürger umgeht - das gehört meiner Meinung nach ins öffentliche Interesse Damit wird sichergestellt, dass die Dokumente keine Informationen enthalten, die schutzwürdige öffentliche 226654/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil a) öffentliches -
Details Unterstützung Publikation Liv-, Est- und Kurländischen Urkundenbuches, Erste Abteilung, Band 14
Deutsche Forschungsgemeinschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln www.dfg.de/dfg_profil/ueber_die_dfg/was_ist_die_dfg/finanzierung/index.jsp Es besteht somit öffentliches ausführliche inhaltliche Informationen zu Projektzielen und -ergebnissen und Kontaktadressen allgemein öffentlich dies aus eigener Initiative und vor dem Hintergrund ihrer fast vollständigen Finanzierung aus öffentlichen Preisvergaben und verwandten Themen wird in vielfacher Weise über die Bewilligung und Verteilung der öffentlichen -
Herausgabe der Auswertung des Ringversuchs der Gruppe 340 Termin 4 2020
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herTestdurchführung in deutschen Laboren wider.“ (1) Die konkreten Ergebnisse dieser Ringversuche sind für den öffentlichen Damit ist nicht die öffentlich zugängliche „Zusammenfassung des Ringversuchs Coronaviren inkl SARS-CoV Testdurchführung in deutschen Laboren wider.“ (1) Die konkreten Ergebnisse dieser Ringversuche sind für den öffentlichen Damit ist nicht die öffentlich zugängliche „Zusammenfassung des Ringversuchs Coronaviren inkl SARS-CoV , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Radaranlage auf dem Lerchenfeld bei 89160 Dornstadt
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herüber das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder BEMVF § 4 (3), also "öffentliche Damit dient die Anlage also nicht "AUSSCHLIESSLICH für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der öffentlichen über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder BEMVF § 4 (3), also "öffentliche Damit dient die Anlage also nicht "AUSSCHLIESSLICH für Tätigkeiten im Zusammenhang mit der öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Gespräche mit Volkswagen AG im Jahr 2018
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Bei den hier betroffenen Dokumenten wird der geschützte öffentliche Belang des internen Meinungsbildungsprozesses Bei diesen Dokumenten überwiegt das öffentliche Interesse an der Herausgabe nach Abwägung mit dem geschützten öffentlichen Belang nicht. Demgegenüber muss das öffentliche Interesse an der Herausgabe vorliegend zurücktreten. II. -
FFP2 Partikel Masken als Infektionsschutz?
Robert Koch-Institut – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Weiterführende, öffentlich zugängliche Informationen zum Thema finden sich z.B. hier: - https://www.rki.de Zur Übertragung von COVID-19 durch asymptomatische Infizierte verweisen wir auf Ziffer 3 des öffentlich Allgemeine öffentlich zugänglich Informationen rund um das Thema Mund-Nasen-Schutz und Masken finden ;jsessionid=E88B89FAB3249E1F196691C417EFEF15.internet051#FAQId13545204 • Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen -
Social Media Aktivitäten der BZgA
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 6 Monate her , 500,00 Euro, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen entsteht, insbesondere wenn zum Schutz öffentlicher Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen entsteht, insbesondere wenn zum Schutz öffentlicher -
Downloads zur gemeinsamen Pressemitteilung von BMWK und BMJ vom 09. September 2022
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Wer für die öffentliche Verwaltung als einem Organ des Volkes tätig wird oder sein will, hat in Bezug auf diese Tätigkeit zur Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe insoweit auch selber öffentlich zu sein gewährleisten, ergibt sich aus dem Selbstverständnis eines republikanischen Rechtsstaates als einer öffentlichen -
Verfasser https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/211639/berliner-stadtschloss-wird-gesprengt
Bundeszentrale für politische Bildung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat hergeförderten Beiträge eines öffentlich geförderten Mediums/der öffentlich geförderten Institution BpB ihren Urheber erkennen lassen bzw. die am öffentlich geförderten Werk, hier der Beitrag zum Berliner In einer Demokratie gibt es keine öffentlich geförderte anonyme einseitige Propaganda. Denn es sollte ja wohl selbstverständlich sein, dass die öffentlich geförderten Beiträge eines öffentlich In einer Demokratie gibt es keine öffentlich geförderte anonyme einseitige Propaganda.
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