Informationsfreiheitsanfragen

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  • dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Niedersachsen
    Niedersächsische Staatskanzlei – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Förderzusage des Bundes
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten /OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Anfrage abgelehnt Förderzusage des Bundes Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221116] Sehr << Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. etwa BVerfGE 103, 44 [59 f Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221116] Sehr <<
  • Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Niedersachsen
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Friesland
    Jobcenter Friesland – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 6 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Bei den genannten Gesetzen handelt es sich um Bundesgesetze, die auf kommunaler Ebene nicht zur Anwendung Die Bundesagentur für Arbeit ist bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei uns im Das Bundesland Niedersachsen verfügt zudem über kein vergleichbares Informationsfreiheitsgesetz, hier
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate her
    und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Sie betrifft allein die IT-Sicherheit des Portalverbundes.
  • Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Schon deshalb sind die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen beiden Urteilen vom 25.06.2015 Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, die sich jeweils nur mit dem IFG befassen, nicht auf die Rechtslage
  • Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Schon deshalb sind die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen beiden Urteilen vom 25.06.2015 gibt es in Niedersachsen, wie Ihnen bekannt ist, keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, die sich jeweils nur mit dem IFG befassen, und das von Ihnen ebenfalls
  • Zuwendungen aus China
    Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Mit freundlichen Grüßen David Missal Anhänge: - bundestag-grune-1911839.pdf - nds-18-04352-1.pdf - nds-18-05591.pdf - bundestag-fdp-1915560.pdf Anfragenr: 179818 Antwort an: <<E-Mail-Adresse -1915560.pdf bundestag-grune-1911839.pdf nds-18-04352-1.pdf Januar 2006 geltende Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern Eine analoge Anwendung des Bundesgesetzes für ein Auskunftsersuchen gegenüber niedersächsischen Behörden
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Januar 2020 an das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur Ministerium
  • Veröffentlichung der „Finanzhilfevereinbarung 2014 – 2018 zur Förderung guter Studienbedingungen“ „Finanzhilfevereinbarung aktuell gültige Nachfolgedokument Anfrage abgelehnt n/a Veröffentlichung der „Finanzhilfevereinbarung nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte [geschwärzt], bitte senden Sie mir Folgendes zu: „Finanzhilfevereinbarung Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Wissenschaft und Kultur Ministerium Kultur Wissenschaft
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Heidekreis
    Jobcenter Landkreis Heidekreis – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 2 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur "gemeinsame Einrichtung" von Bundesagentur für Arbeit und Kreis/kreisfreier Stadt gemeinsam unter das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Regelung, die kommunale Jobcenter zur Herausgabe interner Weisungen verpflichtet, gibt es in den Bundesländern
  • Erlass des Innenministeriums an die niedersächsischen Polizeidirektionen zum Verwenden oder Verbreiten des „Z“-Symbols in der Öffentlichkeit Den Erlass des Innenministeriums an die niedersächsischen Polizeidirektionen Anfrage abgelehnt n/a Erlass des Innenministeriums an die niedersächsischen Polizeidirektionen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium
  • Stärkung der Polizei
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Ich befrage alle Bundesländer um eine Zusammenstellung zu erstellen. Ich befrage alle Bundesländer um eine Zusammenstellung zu erstellen. Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Anfrage fragdenstadt; hier: Stärkung der Polizei [#197143 Niedersächsisches Ministerium Freundliche Grüße Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium
  • Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums Nach übereinstimmenden Meldungen der regionalen Presse im Bereich Emsland/Ostfriesland gibt es einen "geheimen Erlass des Innenministeriums", der Anfrage abgelehnt Erlass des Niedersächsischen Innenministeriums [#298114] Antrag nach Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Inneres und Sport Ministerium Sport Inneres
  • Details Anerkennung/Prüfung Gemeinnützigkeit Baltische Historische Kommission e.V. durch Finanzamt Göttingen Details Anerkennung/Prüfung Gemeinnützigkeit Baltische Historische Kommission e.V. durch Finanzamt Details Anerkennung/Prüfung Gemeinnützigkeit Baltische Historische Kommission e.V. durch Finanzamt Göttingen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Göttingen Finanzamt Finanzen
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Bei Anträgen von Krankenhausträgern an das Ministerium zu Fortschreibungen des Krankenhausplanes handelt es sich um datengeschützte Unterlagen, zu deren Herausgabe an Dritte das Ministerium nicht berechtigt Die letzte Fortschreibung des Krankenhausplanes zum Stand 01.01.2022 ist auf der Homepage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Gleichstellung
  • Finanzierung von privaten Ersatzschulen
    Landtag Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    Bisher wurde die Feststellung der Kölner Richter, dass die Bundesländer das Verbot, eine Sonderung der Der "Übersicht über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland Bisher wurde die Feststellung der Kölner Richter, dass die Bundesländer das Verbot, eine Sonderung der Der "Übersicht über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland Der Umgang mit dem GG Art. 3 II, 7 I, IV und V ist in allen Bundesländern ähnlich, genauso verhält es
  • 4) Besitzt das Kultusministerium Einblick und/oder Kenntnisse in/von die/der Technologie, Algorithmen Mit der Bitte um Transparenz über diesen Kenntnisstand des Ministeriums. 5) Welche Kontroll- und/oder 4) Besitzt das Kultusministerium Einblick und/oder Kenntnisse in/von die/der Technologie, Algorithmen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (MK) Ministerium Bildung
  • Kosten für Rechtsprechungsdatenbanken (juris etc.)
    Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    b) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht? b) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht? Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes > b) Wie viel Prozent der Entscheidungen in Ihrem Bundesland werden in dieser Datenbank veröffentlicht Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Coronavirus-Daten an die Polizei - das auf den 31.3.20 datierte und auch an Sie adressierte Schreiben des Ministerium Sie mir Folgendes zu: - das auf den 31.3.20 datierte und auch an Sie adressierte Schreiben des Ministerium Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Insofern möchten wir Sie bitten, sich mit Ihrer Anforderung an das Ministerium für Soziales, Gesundheit Mit freundlichem Gruß Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium
  • Kosten der Abschiebungshaft
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    Kosten der Abschiebungshaft Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mir in Bezug auf folgende könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Positionspapier
    Landeskriminalamt Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    In mehreren Punkten widerspricht jenes Positionspapier der aktuellen Forschung, dem Bundesverfassungsgericht und vielen Polizist:innen, unter anderem auch dem Bund Deutscher Kriminalbeamter. In mehreren Punkten widerspricht jenes Positionspapier der aktuellen Forschung, dem Bundesverfassungsgericht und vielen Polizist:innen, unter anderem auch dem Bund Deutscher Kriminalbeamter. Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Gutachten zur Hertha-Peters-Brücke
    Stadt Peine – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    massiven Schimmelpilzbefalls Die genannten Dokumente werden im Artikel „Hertha-Peters-Brücke: Steuerzahlerbund (siehe https://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Peine-Hertha-Peters-Bruecke-im-Schwarzbuch-des-Steuerzahlerbundes massiven Schimmelpilzbefalls Die genannten Dokumente werden im Artikel „Hertha-Peters-Brücke: Steuerzahlerbund (siehe https://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Peine-Hertha-Peters-Bruecke-im-Schwarzbuch-des-Steuerzahlerbundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
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