Informationsfreiheitsanfragen

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  • und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seine Einschätzung zum Thema "Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen des Bundes" kommuniziert Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 10 82131 Stockdorf Sollten Sie nicht zuständig - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 1082131 Stockdorf [#205417] Antrag nach dem - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 10 82131 Stockdorf Sollten Sie nicht zuständig
  • DEUTSCHLAND Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 Bundesamt für Naturschutz Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 Fernstraßen Bundesamt (FBA DEUTSCHLAND Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 Fernstraßen Bundesamt (FBA
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Bayern
    Bayerische Staatskanzlei – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Bundesvertrag „Microsoft Campus Agreement“ Auf der Internetseite https://www.rz.uni-freiburg.de/services heißt es: „Die Universität Freiburg ist dem landesweiten Microsoft Campus Agreement (und damit dem Bundesvertrag Können Sie mir bitte diesen Bundesvertrag für das „Microsoft Campus Agreement“ zusenden? Anfrage abgelehnt Bundesvertrag „Microsoft Campus Agreement“ [#199594] Antrag Können Sie mir bitte diesen Bundesvertrag für das „Microsoft Campus Agreement“ zusenden?
  • und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Thema Bildungsurlaub sowie ggf. weiteren Stellen Ich frage diese Informationen bei Ihnen an, weil ich verstehen möchte, warum in allen Bundesländern ein und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Thema Bildungsurlaub sowie ggf. weiteren Stellen Ich frage diese Informationen bei Ihnen an, weil ich verstehen möchte, warum in allen Bundesländern ein und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Thema Bildungsurlaub sowie ggf. weiteren Stellen
  • Linksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße Kreilerstr Unterlagen zur Teileinziehung Benutzungsordnung Straße und Unterlagen zur verkehrsrechtlichen Anordnungen im Rahmen der Bundesfernstraßengestze Anfrage abgelehnt Linksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße image023.png AW: Linksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße handelt, ist es für mich fraglich ob bzgl. der wegerechtlichen Widmung als Bundesfernstraße die Stadt
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer" Die Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer". das der "Wahlkoffer" zur Stimmenauszählung verwendet wird, dafür ist nach der Bundeswahlgeräteverordnung Anfrage abgelehnt n/a Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Mit freundlichen Grüßen Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den
  • Omikron-Variante
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Polizeien anderer Bundesländer, um deren Super-Recogniser für im eigenen Bundesland stattfindende Großereignisse Sofern dies ohne Fachaufsicht oder nicht in der Verantwortung des Ministeriums erfolgte, bitte ich um Polizeien anderer Bundesländer, um deren Super-Recogniser für im eigenen Bundesland stattfindende Großereignisse Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Innern, für Sport und Integration Ministerium Inneres Integration
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter ) - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem Land (vgl Anfrage abgelehnt Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zielvereinbarung mit der Bundesagentur
  • In einem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 857/15 hat das Bundesverfassungsgericht am 14.09.2015 " Und die FAZ schreibt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Das Bundesverfassungsgericht Damit folgt Karlsruhe der pressefreundlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und geht sogar -13883038.html Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5 (1) Jeder hat das Recht " Und die FAZ schreibt zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Das Bundesverfassungsgericht
  • Waldemar Kindler Der Antrag dient nicht nur meinem Informationsinteresse als Mitglied des Deutschen Bundestages berechtigtes Interesse ergibt sich zudem aus meiner Eigenschaft als Mitglied des Finanzausschusses im Bundestag Waldemar Kindler Der Antrag dient nicht nur meinem Informationsinteresse als Mitglied des Deutschen Bundestages berechtigtes Interesse ergibt sich zudem aus meiner Eigenschaft als Mitglied des Finanzausschusses im Bundestag der Finanzen und für Heimat Ministerium Finanzen Landesentwicklung Heimat
  • Zuwendungen aus China
    Ludwig-Maximilians-Universität München – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) gilt nur für informationspflichtige Stellen des Bundes Angelegenheit, das sich beispielsweise durch Medienberichterstattung sowie Abgeordnetenanfragen im Deutschen Bundestag Mit freundlichen Grüßen David Missal Anhänge: - bundestag-grune-1911839.pdf - bay-rinderspacher -2-5e173c923835c.pdf - bundestag-fdp-1915560.pdf Anfragenr: 178898 Antwort an: <<E-Mail-Adresse -1915560.pdf bundestag-grune-1911839.pdf Ihre Anfrage Auch
  • Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer, und zusätzlich die Info, einen Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer haben. Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer, und zusätzlich die Info, einen Wohnsitz in Bayern haben und einen Geburtsort in den neuen Bundesländer haben. Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den sog Die Landeshauptstadt München ist keine Bundesbehörde oder sonstige Stelle der öffentlichen Verwaltung des Bundes. oder sonstiges Bundesorgan oder Bundeseinrichtung ist. Eine Zulassung des Wahlkoffers nach der Bundeswahlgeräteverordnung ist nicht erforderlich.
  • Kostenübernahme zu beachten haben z.B. auch solche Dokumente zum Thema die der AOK Bayern vom AOK Bundesverband Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) und damit auch meine Zuständigkeit nach diesem Gesetz , erstreckt sich ausschließlich auf die öffentlichen Stellen des Bundes. Für den Informationszugang bei öffentlichen Stellen der Länder gilt das IFG des Bundes nicht.
  • Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Nach Art. 87e GG ist der Bund verantwortlich für die Finanzierung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur konkrete Planung und der Bau der Infrastruktur ist Aufgabe der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes Ich empfehle Ihnen deshalb, sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (z.B Mit freundlichen Grüßen Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern,
  • Zuwendungen aus China
    Technische Universität München – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Angelegenheit, das sich beispielsweise durch Medienberichterstattung sowie Abgeordnetenanfragen im Deutschen Bundestag Mit freundlichen Grüßen David Missal Anhänge: - bundestag-grune-1911839.pdf - bay-rinderspacher-2- 5e173c923835c.pdf - bundestag-fdp-1915560.pdf Anfragenr: 178931 Antwort an: <<E-Mail-Adresse -1915560.pdf bundestag-grune-1911839.pdf Technische Universität München
  • Kosten der Unterkunft SGB II+XII: Grundsteuerreform: Erhöhung Mietobergrenzen = Nettokaltmieten vom Bundestag wurde die Grundsteuerreform verabschiedet: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-bundestag-verabschiedet-reform-der-grundsteuer-dpa.urn-newsml-dpa-com Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: vom Bundestag wurde die Grundsteuerreform verabschiedet: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-bundestag-verabschiedet-reform-der-grundsteuer-dpa.urn-newsml-dpa-com
  • PSA-Beschaffung in Bayern
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    Verfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Verfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Verfügt der Freistaat Bayern noch über Restposten aus Emix-Lieferungen des Bundes? Diese Regelung gilt jedoch ausschließlich für oberste Bundesbehörden und gilt nicht für Entscheidungen Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine
  • Bundeslandes bzw. der zuständigen nachgeordneten Behörde und externen Vertragspartnern über die Produktion in sogenannten Unternehmerbetrieben der Justizvollzugsanstalten in Ihrem Bundesland, insbesondere eine Ihres Bundeslandes bzw. der zuständigen nachgeordneten Behörde und externen Vertragspartnern über die Produktion in sogenannten Unternehmerbetrieben der Justizvollzugsanstalten in Ihrem Bundesland, insbesondere Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Wie viel Prozent der stillgelegten Flächen entsprechen den Kriterien des Umweltbundesamtes und sind somit Liegen Ihnen Informationen vor, ob im Bundes-, Staats-, Kommnal- oder Privatwald in Bayern neue Schutzgebiete Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Wie viel Prozent der stillgelegten Flächen entsprechen den Kriterien des Umweltbundesamtes und sind somit Liegen Ihnen Informationen vor, ob im Bundes-, Staats-, Kommnal- oder Privatwald in Bayern neue Schutzgebiete
  • - Rechnungen für externe Dienstleister, Software und Hardware für Predictive Policing in Ihrem Bundesland zwischen dem 1.1.2019 und dem 22.4.2022 - Gesamtkosten für Predictive Policing in Ihrem Bundesland - Rechnungen für externe Dienstleister, Software und Hardware für Predictive Policing in Ihrem Bundesland zwischen dem 1.1.2019 und dem 22.4.2022 - Gesamtkosten für Predictive Policing in Ihrem Bundesland Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
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