Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 236 Ergebnisse.

  • WD 10 - 070/06 – Regulierung von Eigentumsstrukturen im Medienbereich, Medienfusionskontrolle die Ausarbeitung WD 10 - 070/06 mit dem Titel „Regulierung von Eigentumsstrukturen im Medienbereich, Medienfusionskontrolle Anfrage erfolgreich WD 10 - 070/06 – Regulierung von Eigentumsstrukturen im Medienbereich im Medienbereich, Medienfusionskontrolle“. von Eigentumsstrukturen im Medienbereich, Medien   bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages
  • Verkauf von Einsatzfahrzeugen
    Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Medienvertreter, die eine mediale Begleitung der Veranstaltung planen, werden allerdings gebeten, sich Von uns bekommen Sie immer eine Eigentumsbescheinigung, auf der dann vermerkt ist, dass Sie dieses Fahrzeug Mit dieser Eigentumsbescheinigung können Sie beim Straßenverkehrsamt neue Papiere beantragen. Ab dem Samstag nach der Versteigerung wird pro Tag ein Standgeld von 10 Euro, inklusive des Abholtages Die Ausstattung im Bereich der Zivilfahrzeuge (Kriminalpolizei, etc.) unterliegt aus taktischen Gründen
  • Bestellung von Impfstoff für Kinder im Saarland
    Ministerpräsident und Chef der Staatskanzlei Saarland – Saarland
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Bestellung von Impfstoff für Kinder im Saarland Der Presse ist zu entnehmen, dass die Auslieferung des dieser Altersgruppe wurde durch den Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission - ebenfalls über die Medien dieser Altersgruppe wurde durch den Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission - ebenfalls über die Medien , geistigem Eigentum, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen im Sinne des § 1 Absatz 1 SIFG i. Wir erleben zur Zeit noch vor einem Jahr unvorstellbare Inzidenzen im 4000er-Bereich.
  • Innovationsfreundliches Urheberrecht im Internet Dokumente, die nachvollziehbar machen, ob die von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien geplante Gesetzesnovelle zum Schutz des geistigen Eigentum im Internet [1] mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie daraufhin abgestimmt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien geplante Gesetzesnovelle zum Schutz des geistigen Eigentum im Internet [1] mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie daraufhin abgestimmt
  • Förderung von WLAN in Bremen
    Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her , 472,50 Euro
    Förderung von WLAN in Bremen aus dem Artikel https://weserreport.de/2016/04/weser/nord/mifreies-wlan-vegesack-zieht-nach Anfrage erfolgreich Förderung von WLAN in Bremen [#19644] Antrag nach dem BremIFG/IWG Dezember und einem Gespräch mit Herrn Reimers von der Wirtschaftsförderung im Januar hat sich der Verdacht In §8 Abs.1 des Telemediendienstgesetzes steht seit der ersten Fassung vom 26.02.2007 bis heute unverändert Die Neufassung des Telemediengesetzes durch das Parlament, hier insbesondere Paragraf 7, hat die Position
  • Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung
    Gesundheitsamt Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her , 300,00 Euro
    3) In welcher Form werden die Ergebnisse von Kontrollen im Sinne von §18 Trinkwasserverordnung von Ihrem 4) Wann hat Ihr Amt im Jahr 2011 und 2012 welche Kontrollen im Sinne von §18 Trinkwasserverordnung durchgeführt 3) In welcher Form werden die Ergebnisse von Kontrollen im Sinne von §18 Trinkwasserverordnung von Ihrem 4) Wann hat Ihr Amt im Jahr 2011 und 2012 welche Kontrollen im Sinne von §18 Trinkwasserverordnung durchgeführt Hier noch einmal die Frage 4: 4) Wann hat Ihr Amt im Jahr 2011 und 2012 welche Kontrollen im Sinne von
  • Bekämpfung von Riesen-Bärenklau (Heracleum mantegazzianum), Landschaftsplan
    Kommunalverwaltung Hagen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Mir ist bekannt, dass im Bereich der Talbrücke Brunsbecke ein Vorkommen des Riesen-Bärenklaus (Heracleum Mir ist bekannt, dass im Bereich der Talbrücke Brunsbecke ein Vorkommen des Riesen-Bärenklaus (Heracleum Im Zuge der Nachkontrolle wurden und werden im Rahmen der Schutzgebietsbetreuung ggf. aufkommende Einzelpflanzen "Mir ist bekannt, dass im Bereich der Talbrücke Brunsbecke ein Vorkommen des Riesen-Bärenklaus ( Seitdem ist eine starke Ausbreitung in vielen Bereichen erkennbar, nicht nur entlang von Gewässern, sondern
  • Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen
    Der Landrat des Kreises Nordfriesland – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Wie oft werden solche Kontrollen durchgeführt? Wie viele Mitarbeiter sind damit beauftragt. 4. Wie oft werden solche Kontrollen durchgeführt? Wie viele Mitarbeiter sind damit beauftragt. 4. in den Zuständigkeitsbereich der Bauaufsicht des Kreises Nordfriesland fällt. Zudem unterliegen Kaufentscheidungen/Kaufverträge dem Privatrecht und nicht einer Begleitung/Kontrolle Bei dem von Ihnen im Schreiben vom 05. Oktober 2020 angeführten Urteil vom 18.
  • Um Ihnen - insbesondere im Lichte von § 6 IFG - den Zugang im Sinne von § 1 IFG zu gewähren, besteht dazu, dass die Behörde sie nicht herausgeben muss. § 6 IFG verlangt, dass der Schutz des geistigen Eigentums ausreichend. [BeckOK InfoMedienR/Guckelberger, 40. Ed. 1.5.2023, IFG § 6 Rn. 5.]. [BeckOK InfoMedienR/Guckelberger, 40. Ed. 1.5.2023, IFG § 6 Rn. 5.].
  • und Besitzer von Kulturdenkmalen nicht im Denkmalbuch des Regierungspräsidiums Stuttgart enthalten sind Nach § 6 DSchG haben Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen diese im Rahmen des Zumutbaren zu erhalten Ein berechtigtes Interesse Ihrerseits haben Sie im Vergleich dazu nicht hinreichend dargelegt. Danach legen die obersten Landesbehörden für ihre Geschäftsbereiche die gebührenpflichtigen Tatbestände Medien Kultur
  • Persönliche Twitter-Accounts von Mitarbeitern des Auswärtigen Amtes
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Wer ist rechtlich Eigentümer*in der Twitter-Accounts sowie anderer Social Media-Accounts von (leitenden Wer ist rechtlich Eigentümer*in der Twitter-Accounts sowie anderer Social Media-Accounts von (leitenden jeweiligen Impressum ersichtlich, von den jeweiligen Bundestagsbüros betreut. Auslandsvertretungen finden Sie unter den folgenden Links: www.diplo.de/2201904 und www.diplo.de/de/newsroom/SozialeMedien Eine gesonderte Archivierung erfolgt nicht.
  • Manuela Schwesig Empfängerin von Tantiemezahlungen als Kulturschaffende? ; An: "Behörde für Kultur und Medien" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > [#245776] Sehr geehrte Frau Martini, Ihre Anfrage wurde in der Behörde für Kultur und Medien ( Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Behörde für Kultur und Medien Ministerium Medien Kultur
  • Erfolgt durch die Landesoberförsterei Lehnin eine Bewirtschaftung von Wald im Eigentum des Landes Brandenburg Erfolgt durch die Landesoberförsterei Lehnin eine Bewirtschaftung von Wald im Eigentum des Landes Brandenburg · Planung von Maßnahmen Organisation + Kontrolle v. Maßnahmen · Rechnungsvorbereitung · Holzerntehilfe · Organisation + Kontrolle Erfolgt durch die Landesoberförsterei Lehnin eine Bewirtschaftung von Wald im Eigentum des Landes Brandenburg
  • Anfrage erfolgreich Künstliche Intelligenz im Kampf gegen Hass im Netz [#238294] Antrag anderen Landesmedienanstalt bezogen. Mit Blick auf die Anforderung von "Verträgen oder Beauftragungen" weisen wir auf Folgendes Condat-IT-Tool_Leistungsbeschreibung_Erweiterung_frandereLMAgeschwrzt04.2022.pdf Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) Medienanstalt Medien Kultur
  • Trifft zu, dass der größte Teil dieser Containerschiffe im Eigentum deutscher Reedereien steht? 4. Trifft zu, dass der größte Teil dieser Containerschiffe im Eigentum deutscher Reedereien steht? 4. Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz In den sozialen Medien und im Internet sind verschiedene Varianten dieser Aussage zu finden. Hier muss zukünftig sogar eine Reduktion um 80% im Vergleich zu Tier I erreicht werden.
  • Getroffene Maßnahmen in Sachen Ausfuhr von Überwachungstechnologie durch die Fa. Maßnahmen die BReg in Reaktion auf die unter anderem durch Reporter ohne Grenzen (RoG) aufgezeigte Ausfuhr von Anfrage teilweise erfolgreich § 6: Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen Getroffene Maßnahmen in Sachen Ausfuhr von Überwachungstechnologie durch die Fa. Mit freundlichen Grüßen, IFG-Antrag Fragdenstaat.de zur Kontrolle der Ausfuhr von
  • Verträge und Zulässigkeitsprüfung zu Werbeanlagen im Stadtgebiet
    Hanse- und Universitätsstadt Rostock – Mecklenburg-Vorpommern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich § 8 Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen Meine Anfrage bezieht sich auf Außenwerbung im Stadtgebiet in Form von Plakatvitrinen, Plakatwänden, quot;PLAKATDIGITAL GmbH") - Am Passagierkai 1, 18119 Rostock (Betreiber "Nordkurier Mediengruppe GmbH und Ströer Media Deutschland GmbH haben im Rahmen von Anhörungen gem. § 9 des Informationsfreiheitsgesetzes Im Rahmen der Verarbeitung von Daten zu Ihrer Person haben Sie jederzeit die folgenden Rechte: - Auskunft
  • Eigentümerbestimmung von dem gesetzlich bestimmten Klarnamen als Sache. Eigentümerbestimmung von dem gesetzlich bestimmten Klarnamen als Sache. [#25590] Antrag nach dem Mit freundlichen Grüßen AW: IFG-Antrag zur Eigentümerbestimmung von dem gesetzlich Die Informationsfreiheitsanfrage „Eigentümerbestimmung von dem gesetzlich bestimmten Klarnamen als Sache Informationsfreiheitsanfrage „Eigentümerbestimmung von dem gesetzlich bestimmten Klarnamen als Sache
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Autobahn Tank & Rast Holding GmbH im Jahr 2021 in Ihrem Haus (BMVI). Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von des Straßenverkehrs, wie ich ihn nicht nur aus Medienberichten und stümperhaft ausgeführten Steuergeldverschwendungen erreicht.
  • https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/362/dokumente/praesentationen_pfas-substitution Anreicherung in Organismen, Mobilität im Wasser und/oder toxische Eigenschaften, die für die verschiedenen Die Regulierung der Verwendung problematischer PFAS allgemein erfolgt im Rahmen des EU-Chemikalienrechts Ab 2028 wird die Förderung von F-Gas-haltigen Wärmepumpen im Rahmen der BEG dann ausgeschlossen. PFAS in Wärmepumpen berücksichtigt, geht die Bundesregierung davon aus, dass der Bereich wirksam und
  • Abgestellte Anhänger im öffentlichen Verkehrsraum
    Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    der Erhebung von Gebühren abzusehen. Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Abgestellte Anhänger im öffentlichen Verkehrsraum der Erhebung von Gebühren abzusehen. Speziell für den Bereich von Anhängern/ Wohnmobilen usw. werden Mitarbeitenden eingesetzt, die sich ausschließlich Ich werde nunmehr Ihre Beschwerde an die zuständigen Mitarbeitenden weiterleiten und um Kontrollen bitten
  • Bericht zur Modelluntersuchung der Verschmelzung von JNV und JES
    Stadtwerke Jena GmbH – Thüringen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    der Verschmelzung von JNV und JES durch die Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. 2) Eine Liste aller Anfrage abgelehnt n/a Bericht zur Modelluntersuchung der Verschmelzung von JNV und JES [ Juli 2022 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Hierzu gab es umfangreiche Diskussionen im Stadtrat Jena. Auch die weiteren Ausführungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen oder des geistigen Eigentums dürften
  • Übermittlung von Halterdaten an privatrechtliche Parkraumüberwacher
    Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 13 Stunden her
    von konkret bestimmten Zwecken für die Erhebung, Speicherung und Übermittlung von Daten. Entsprechend § 32 Absatz 2 StVG wird das ZFZR geführt zur Speicherung von Daten für die Erteilung von Die Erteilung von Auskünften aus dem ZFZR ist ebenfalls im StVG (als bereichsspezifisches datenschutzrechtliches , Vollstreckung, Befriedigung oder Abwehr) von Rechtsansprüchen im Zusammenhang mit der Teilnahme am Die Aufzeichnungen dürfen jedoch nur zu Zwecken der Datenschutzkontrolle oder der Datensicherung verwertet
  • Erhöhung des erhöhten Beförderungsentgelts im ÖPNV
    Kölner Verkehrs-Betriebe – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 9 Monate her
    Themenbereich gibt. Darüber hinaus führt die KVB Köln den Nahverkehr im Bereich der Stadt Köln und darüber hinaus durch. Darüber hinaus führt die KVB Köln den Nahverkehr im Bereich der Stadt Köln und darüber hinaus durch. Maßgeblich für eine Auskunftspflicht im Sinne des IFG NRW sind nicht die Eigentumsverhältnisse des Unternehmens Darüber hinaus führt die KVB Köln den Nahverkehr im Bereich der Stadt Köln und darüber hinaus durch.
  • Die Namen von Eigentümer/innen benachbarter Grundstücke mögen unkenntlich gemacht werden; sie sind nicht November 2022 eingereicht. Die Namen von Eigentümer/innen benachbarter Grundstücke mögen unkenntlich gemacht werden; sie sind nicht November 2022 eingereicht. Bezirksveordnetenversammlung Berlin Mitte gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 BezVerwG BE ihren rechtlichen und politischen Auftrag zur Kontrolle
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